New: bundesverfassungsgerichtAll contenthive-129948hive-196917krzzanhive-183959steemhive-180932hive-185836photographyuncommonlabhive-166405bitcoinhive-183397hive-145157hive-144064hive-150122hive-188619hive-109690hive-139150hive-101145lifehive-124908hive-113376krsuccesshive-193186TrendingNewHotLikersisabellaklais (68)in deutsch • 11 months agoDas Bundesverfassungsgericht schlägt der Gerechtigkeit ins Gesicht.Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Die Reform des Strafprozeßrechtes, wonach bei unverjährbaren Straftaten - ungeachtet eines Freispruches - beim Auftauchen neuer Beweise oder der…isabellaklais (68)in deutsch • 2 years agoMauser und Maulkorb: der Bundesadler des BundesverfassungsgerichtesIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Anstatt sich durch die Qualität seiner Arbeit zu empfehlen, die mehr als zu wünschen übrig läßt, widmet sich das Bundesverfassungsgericht unter dem…isabellaklais (68)in deutsch • 2 years agoDas Bundesverfassungsgericht als RechtsbeugerIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes des Jahres 1999 gewinnt aktuell an praktischer Bedeutung. Damals wurde entschieden, daß…isabellaklais (68)in deutsch • 2 years agoDie Schande von KarlsruheIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Erwartungsgemäß und ebenso skandalös befand das Bundesverfassungsgericht die Impfpflicht für ärztliche und Pflegeberufe für verfassungsgemäß. In…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoDie allerletzte Instanzisabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoDas Recht hat keinen Hüter mehr in Deutschland!Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Das Bundesverfassungsgericht unter dem Kasnerianer Stephan Harbarth hat heute endgültig die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland begraben. In einem…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoRechtsverweigerung und Berufsausübungsverbot von höchster StelleIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Das Bundesverfassungsgericht beweist mit seiner restriktiven Zugangsregel selbst seine Befangenheit in allen ihm zur Entscheidung vorgelegten…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoIst er nicht niedlich? Und so nützlich!isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoUngebremst ins UnrechtIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Wer aus Karlsruhe ein anderes Urteil zur Bundesnotbremse erwartet hatte, ist ein Phantast. Kasner-Adlatus Harbarth lieferte seiner Fördererin das…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoGärtnernde Böcke am höchsten deutschen Gericht - die Demontage einer InstitutionIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Wer die Haltung des Bundesverfassungsgerichtes zu Euro, EU-Finanzierung, Umvolkung Deutschlands im weiteren Sinne und den Befugnissen des…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoDie Schlappe der Schlapphüte?Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Den deutschen Grundrechten Universalgeltung zuzusprechen, war schon eine reife „Leistung“ von Angela Kasners Knallfrosch in Karlsruhe. Um…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoDie Verfassungsfeinde von KarlsruheIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Das Bundesverfassungsgericht verläßt selbst immer weiter den Boden des Grundgesetzes, zu dessen Garantie es berufen ist. Die Wächter mutieren über…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoAbhängige JustizIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Nur bei völlig Ahnungslosen kann die Einladung des Bundesverfassungsgerichtes zum Abendessen ins Kanzleramt Verwunderung und Fragen nach der…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoEin grenzüberschreitendes UrteilIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wird zu Recht als bahnbrechend bezeichnet. Durchbrochen hat das Bundesverfassungsgericht zumindest…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoDie Corona-DiktaturIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Die „Corona-Bundesnotbremse“ dient nicht der Bekämpfung einer nicht vorhandenen Epidemie, sondern der camouflage des Scheiterns der bisherigen…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoDer Richter rechnet nicht. Unabhängig denken will er auch nicht mehr!Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Iudex non calculat. Der Richter rechnet nicht. Dieser Satz erfreut im Studium alle Jurastudenten, deren Lieblingsfach in der Schule nicht gerade…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoEin Pauker auf AbwegenIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! In einem Staat, in dem ein abgehalfterter Pauker sich als Finanzminister versuchen durfte, stimmte schon damals etwas ganz grundlegend nicht. Auf…isabellaklais (68)in deutsch • 4 years agoAllianz in Deutschland gegen DeutschlandIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Mit seinem Urteil gegen die Abschiebung eines drogenabhängigen Afghanen in seine Heimat hat das Bundesverfassungsgericht seine eigene Schande…isabellaklais (68)in deutsch • 4 years agoHarte Zeiten für SchlapphüteIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Das Bundesverfassungsgericht (BVerfGe) hat in seiner neuen Zusammensetzung gleich den Bundesnachrichtendienst (BND) an die Kandare genommen.…isabellaklais (68)in deutsch • 5 years agoDie gequälte JustizIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Das Szenario wiederholt sich immer von Neuem: Rechtskundige besorgte Bürger bemühen das Bundesverfassungsgericht und legen ihm erkannte gröbste…
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