New: eughAll contenthive-129948krhive-196917zzanhive-183959hive-185836hive-180932steemhive-166405hive-144064hive-150122hive-101145uncommonlabhive-188619hive-183397bitcoinhive-184714hive-145157photographykrsuccesshive-193637hive-180301hive-103599lifehive-180106TrendingNewHotLikersisabellaklais (68)in deutsch • 2 years agoDie Leimer beim EuGHIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Es versetzt immer wieder in Erstaunen, daß nationale Gerichte selbst ihre Kompetenz zur rechtlichen Beurteilung eigentlich ganz banaler…isabellaklais (68)in deutsch • 3 years agoSelbstfesselung durch Inkompetenz und FeigheitIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Wer in Deutschland ein Richteramt bekleidet, sollte fachlich mit hinreichender Kompetenz ausgestattet sein, ihm zur Entscheidung vorgelegte…isabellaklais (68)in deutsch • 4 years agoDie Arbeit der WanderhureIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Staaten verfolgen das Interesse, nationales Personal in internationalen Gremien unterzubringen, um dort ihre Positionen und Interessen…isabellaklais (68)in deutsch • 4 years agoDie Eigenfalle: Absicht oder Dummheit?Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Wer fragt, läuft Gefahr, eine unerwünschte Antwort zu erhalten. Daher empfiehlt es sich unbedingt, bestehende Zweifel tunlichst selbst auszuräumen…le-ane (43)in eu • 5 years agoEZB und EuGH unter Beschuss aus KarlsruheEZB und EuGH unter Beschuss aus Karlsruhe #EU #EZB #ECB #EuGH #BVerfG #Anleihenprogramm #Wirtschaftspolitik #Geldpolitik #Politikfriedrich-weik (59)in deutsch • 5 years agoMuss BARGELD angenommen werden oder dürfen Läden VERWEIGERN? (Interview Christian Solmecke)Christian Solmecke ist der Experte für rechtliche Fragen auf YouTube. Im Interview gibt der (YouTube-) Anwalt wertvolle Tipps und Tricks für jedermann und spricht über die Folgen der Coronakrise und…isabellaklais (68)in deutsch • 5 years agoDer EuGH stellt fest: Deutschland ist kein Rechtsstaat.Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Ein spektakuläres Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) fand kaum Resonanz in der deutschen Staatspropagandamedienlandschaft. Der Grund…peppermint24 (69)in deutsch • 5 years ago🚩Was erlaube EuGH? Urteil, wie Flasche leer!🚩Danke, Frau Eva Glawischnig-Piesczek! 🚩Das könnte eine riesen Chance für die Blockchain sein Könnte, ist es aber nicht wirklich, aber dazu will ich mich nicht mehr äussern. Fakt ist, dass…le-ane (43)in akw • 5 years agoRainer Lütkehus kommentiert in seinem Beitrag auf Belgieninfo das EuGH-Urteil zu den belgischen AKWsRainer Lütkehus kommentiert in seinem Beitrag auf Belgieninfo das EuGH-Urteil zu den belgischen AKWs #AKW #Doel #Tihange #Atomkraft #Atomernergie #EuGHisabellaklais (68)in deutsch • 6 years agoDas Geschenk des EuGHIsabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Konterkarierung des Vorhabens der Einführung einer Autobahnmaut in Deutschland dürfte geeignet…jeyf123 (58)in deutsch • 6 years agoAbschieben in EU-Länder anscheinend kontrovers.Man mag mich korrigieren, aber das sieht für mich so aus, als würde man Deutschland langsam als den einzigen Zukunftshafen für Flüchtlinge und "Flüchtlinge" erzeugen. Nicht, dass nicht sowieso…delfin88 (51)in dtube • 6 years agoDie Europäischen GerichteDie Europäischen Gerichte ▶️ DTube ▶️ IPFSisabellaklais (68)in deutsch • 6 years agoWenn man den Teich austrocknen will, darf man nicht die Frösche fragen.Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland! Steine statt Brot von den Maulwürfen der Justiz!le-ane (43)in eu • 6 years ago„EU-Parlament eröffnet Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn“ – oder doch nicht?„EU-Parlament eröffnet Artikel-7-Verfahren gegen Ungarn“ – oder doch nicht? #EU #EU-Parlament #Europa #Ungarn #EuGHingoscholz (25)in dsgvo • 7 years agoWas müsste man nach dem neuesten Urteil des EuGH nun tun?Nachdem nun seit zwei Wochen die Datenschutzgrundverordnung greift, ist es überraschender Weise noch nicht zu einer Abmahnwelle gekommen. Allerdings sind nun doch erste Abmahnungen unterwegs und nun…die-wahrheit (47)in deutsch • 7 years ago+++ Verstößt unser Rundfunkbeitrag in Deutschland gegen das EU-Recht? ein GEZ kritischer Richter zieht vor den Europäischen Gerichtshof +++Verstößt unser Rundfunkbeitrag in Deutschland gegen das EU-Recht? ein GEZ kritischer Richter zieht vor den Europäischen Gerichtshof. Bald muss der Europäische Gerichtshof kurz (EuGH) in Luxemburg…felix.herrmann (65)in eugh • 7 years agoSabine Rau (ARD): "CDU will mehr Kontrollen an der deutsch-ungarischen Grenze."Freudscher Versprecher oder schlechte geographischen Kenntnisse? Sabine Rau geht auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes ein, der die unregistrierte Weiterreise von arabischen…felix.herrmann (65)in migrationskrise • 7 years agoEuropäischer Gerichtshof verlangt Einhaltung der Asylregeln (via welt.de)Die Dublin-Regeln gelten auch für die Flüchtlingskrise 2015. Das gab der Europäische Gerichtshof bekannt. Kroatien muss die Anträge auf internationalen Schutz von Personen prüfen, die die…