Sozial ist ... was Gehorsam verspricht

Solidarismus als Werkzeug der Politik

Der vermeintlich soziale Fürsorge verteilende Staat ist für die meisten Menschen unantastbar, sein Rückbau oder gar seine Abschaffung steht für sie nicht zur Debatte. Die staatliche Sozialversicherung wird von den meisten Menschen als „Errungenschaft“ gefeiert, ohne Wissen darüber, aus welchen Gründen Otto von Bismarck (1815-1898) sie dereinst ins Leben rief. Der Bismarck’sche Motivationstreiber ist heute einfach identifizierbar. Es war schlichtweg das politische Kalkül, den sozialdemokratischen Gegnern und deren wohlfunktionierenden, privaten Gewerkschaftsvereinen das Wasser abzugraben. Nichts lag ihm ferner, als die soziale Idee aus reiner Menschlichkeit durch den Staat verwirklicht zu sehen. Mittlerweile hat sich herumgesprochen, dass sein

„... Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr Wohl sorgen möchte.“ {Habermann, Wohlfahrtsstaat, S. 181}

Es war reines Machterhaltungskalkül - eine Grundbedingung politischen Denkens -, das ihn zu dieser fatalen Einschätzung gelangen ließ; eine herbeigeredete „Gefahr“, die von einer besitzenden, vom Staat unabhängig lebenden Arbeiterklasse ausgehen könnte. Und so ist es ebenfalls nicht weiter verwunderlich, dass sich in Bismarcks schriftlichen Hinterlassenschaften auch die folgende Äußerung findet:

„Wer seine Pension hat für das Alter, der ist viel zufriedener und viel leichter zu behandeln als wer darauf keine Aussicht hat. Sehen Sie den Unterschied zwischen einem Privatdiener und … einem Hofbedienten an; der Letztere wird sich weit mehr bieten lassen …; denn er hat Pension zu erwarten.“ {aaO, S. 182}

Trotz des bekannten Handlungsmotivs Bismarcks, das Primat der Politik über das Privatleben auszudehnen und zu verfestigen, ist der Sozialstaat den meisten Bürgern sakrosankt, ja, die Befürworter finden sogar die wärmsten Worte für seine Heiligkeit. Die Überhöhung des sozialen Engagements, kurz und schnörkellos als das „Solidaritätsprinzip“ verklärt, ist fest in bundesrepublikanischen Gesetzen und in den Köpfen der meisten Menschen verankert. Es wird zunehmend schwergewichtig medial und politisch in Stellung gebracht, um gewisse Ziele mit möglichst wenig Widerstand zu erreichen. Menschen, die sich nicht solidarisch zeigen, vergehen sich an der Gemeinschaft, so heißt es. Ja, sie schädigen sie und sind auf dem besten Weg, als Sündenböcke wiederentdeckt zu werden. Die Gesetze sind in dieser Hinsicht eindeutig und unerbittlich. Steuerhinterzieher und Schwarzarbeiter werden hart bestraft. Von Politik, Sozialverbänden und anderen Potentaten des Sozialregimes hören die geplagten Menschen unentwegt, wer, wann, wo und wie viel in den großen Sozialtopf einzuzahlen hat. Mal sind es die sogenannten „Besserverdienenden“ oder wahlweise auch die „Reichen“, die Unternehmen und Unternehmer oder die „Spekulanten“. Alle müssen ihren Gewinn mit der Gemeinschaft teilen bzw. dieser gehört ihnen - rechtlich und moralisch gedeckt versteht sich - wegexekutiert.

Solidarität ist mittlerweile DAS Buzzword der Politik und von hohem moralischem Klang. Der Kampf gegen soziale Missstände gleicht einer militärischen Mobilmachung in Friedenszeiten. Sie erfasst jeden: Vom Neugeborenen bis zum Rentner. Die Durchdringungstendenz solidarischer Zwangsabgaben betragen seit dem Ende der 1970er 30% dessen, was in der Bundesrepublik erwirtschaftet wird. Die Frage, wer mit wem und aus welchem Grund und mit welchen Mitteln und welchen Zielen solidarisch zu sein hat, soll dabei weder gestellt noch beantwortet werden. Der Austausch von sentimentalen Allgemeinplätzen tritt stattdessen als Antwort an die Stelle einer ethischen Argumentation. Die Gemeinschaft soll füreinander eintreten, so hört man die Nomenklatura sagen. Argumentativ eine völlige Rechtfertigungswüste, aber scheinbar ausreichend, um 883 Mrd. € Sozialbudget, das in Summe die Ressourcen ausweist, die der Sozialstaat für sämtliche sozialen Zwecke aufwendet, umzuverteilen (Stand 2014, 10.900 € pro Kopf!) {Statistisches Jahrbuch 2016, S. 228}

Die folgenden drei Diagramme zeigen die vergeblichen Versuche des bundesdeutschen Versorgungsstaates auf, mit dem Geld anderer Leute nach dem Gießkannenprinzip irgendwie „Hilfe“ zu organisieren, um die Gesellschaft zu einer „gerechten“ zu machen. Diagramm 1 offenbart die absolute Höhe aller Sozialausgaben in der Bundesrepublik, im Statistischen Jahrbuch als „Sozialbudget“ subsumiert. Der geneigte Leser erkennt deutlich den exponentiellen Anstieg seit der Schließung des Goldfensters im August 1971 durch US-Präsident Nixon. Diagramm 2 legt die absolute Summe des Sozialbudgets auf jeden Bewohner der Bundesrepublik um. Auch hier ist eine starke Steigung seit 1971 auszumachen. Diagramm 3 setzt das Sozialbudget zum Bruttoinlandsprodukt {Https://De.Statista.Com/Statistik/Daten/Studie/4878/Umfrage/Bruttoinlandsprodukt-Von-Deutschland-Seit-Dem-Jahr-1950/} ins Verhältnis. Der sprunghafte Anstieg seit 1971 ist unverkennbar. Seit den späten 1970er tänzelt das Verhältnis jedoch um die 30%-Marke, da das vom Statistischen Bundesamt ermittelte BIP seit der Zeit ungefähr im gleichen Maße stieg wie die Sozialausgaben.

Trotz massivem Wachstum des Sozialbudgets bleibt der Misserfolg nicht auf der Strecke. Er besteht in der Retrospektive der Sozialbürokratie natürlich nicht darin, dass der Sozialstaat im Grunde völlig fehl am Platze ist und genau das Gegenteil von dem bewirkt, was er zu beseitigen vorgibt, sondern in der einfachen „Tatsache“, dass nicht genug Geld für „angemessene“ Hilfe da sei. Ergo müssen im nächsten Jahr noch mehr Steuern und Sozialabgaben eingenommen werden, um den neuen Betätigungsfeldern Raum zu verschaffen.

Im Grunde beinhaltet der politisch überformte Solidarismus im wesentlichen das, was im Sinne eines herkömmlichen Gerechtigkeitsdenkens als ungeheuerliche Ungerechtigkeit betrachtet wird: Nämlich unter Androhung von Gewalt jemandem etwas von dem wegzunehmen, was derjenige rechtmäßig verdient hat oder besitzt, um es den weniger Gutgestellten zum Konsum zu überlassen. Stillschweigend und völlig unreflektiert wird dabei unterstellt, dass die Summe aller Einkommen und Vermögen innerhalb eines Landes Kollektiveigentum sei und deshalb zur beliebigen Umverteilung durch die Solidaristen zur Verfügung stehe. Hier führt sich sozialstaatliche Phraseologie selbst ad absurdum, denn Konsum, das wissen auch die Konsumisten, steigert nicht den Wohlstand, sondern senkt ihn nahezu unmerklich in Raten.

Worin liegt dann eigentlich noch die Stärke des Solidarismus? Warum Sozialstaat, wenn er nur ein mächtiges Werkzeug der Politik zur Kontrolle der Bevölkerung und eher unaufrichtige Hilfe ist, denn christlicher Barmherzigkeit? In jeder Lüge liegt bekanntlich auch ein Teil der Wahrheit begraben. Das soziale Engagement ist keine Erfindung des Staates oder seiner Vertreter. Die Familie ist es, auf die wir unser Augenmerk zu richten haben. In ihr herrschte und herrscht die Ur-Ethik des gemeinschaftlichen Teilens. Und diese wechselseitigen persönlichen Beziehungen verknoten sich auch in größerem Maßstab zu einem Beziehungsnetzwerk, ein Brutkasten der gemeinhin als „Gesellschaft“ klassifiziert wird. Daher sind wohl einige Politiker schon dem völligen Unsinn verfallen, von der „Familie als der Keimzelle des Staates“ zu sprechen. Nichts ist falscher! Denn in der Familie sind die Eltern diejenigen, die die erarbeiteten Ressourcen regelgerecht umverteilen und diejenigen, die profitieren, bestimmen nicht die Regeln. Im Staat ist es umgekehrt. Die, die durch die erarbeiteten Ressourcen gefüttert werden, bestimmen unser Leben und die, die dafür zahlen, haben nichts zu sagen.

Von der Familie abgesehen, gibt es weitere, unzählige andere freiwillige – teils temporäre – Zusammenschlüsse, die von vitalem Selbstinteresse beseelt sind. Da sind zu nennen die Versicherungen, Vereine, Genossenschaften, Zünfte, Stiftungen, Verbände, Glaubensgemeinschaften, Initiativen, die ebenso bemüht sind, die sozialen Probleme ihrer Mitglieder lösen zu helfen. In Erweiterung der Familien-Ethik ist es zutreffend zu sagen, dass das Teilen der Besitztümer mit der Sippe, dem Dorf, dem Clan, den Nachbarschaften, mit Freunden, freien Assoziationen wie den oben genannten Geborgenheit stiftet, wobei sich jedoch auf jeder dieser Beziehungsebenen jeweils Identifikation und Pflichtgefühl permanent verwässert. Letztlich bleibt für die gesamte Menschheit am Ende materiell und auch zeitlich wenig übrig.

Der zeitgenössische Sozialstaat jedoch stellt die freiwillige Hilfe und deren hohen moralischen Wert auf den Kopf. Der politische Kampfbegriff „Solidarität“ öffnet Tür und Tor zum legalisierten Raub und weiterem Staatsausbau bis hin zu dem weit verbreiteten Glauben, dass jedermann von den Sozialabgaben seiner Mitbürger irgendwie profitieren könne. Die Verfechter des Sozialstaates müssen ihrer eigenen Doktrin gemäß zwangsläufig immer davon ausgehen, dass nicht genug Solidarität in einer Gesellschaft vorhanden ist, nur so lässt sich das Sozialbudget ständig erhöhen. Weil sie unentwegt neue Opfergruppen für sich entdecken, wird der Hilfe nie Genüge getan werden können. Möglicherweise nimmt die Suche nach neuen Opfern schon lange pathologische Züge an. Ihre Unzulänglichkeit, freiwillige Hilfe zu organisieren, wird nur von ihrem zwanghaften Eifer und der Gier nach Amtsstubenarbeitsplätzen übertroffen. Ihr Mittel der Wahl ist daher die Hilfe, die sich auf erzwungene Leistungen stützt: dem Sozialstaat. So werden jedoch die Befürworter des Sozialstaates zu den wahren Treibern der sozialen Kälte. Es ist eben der Zwang, in dem sich Kälte ausdrückt: Die Kälte derjenigen, die ihre Mitmenschen gegen deren Willen zur Hilfe nötigen. Ihre „Solidarität“ gibt das Geld anderer Leute aus und kehrt die Begrifflichkeit des Solidarischen ins Gegenteil. Sie erteilen einen Befehl, wer dem nicht Folge leistet, bekommt Besuch von der schwer bewaffneten Exekutive. Stefan Blankertz nannte diesen Umstand zu Recht „Solidarität von Räubern“.

Der Solidarismus spaltet eher die Gemeinschaft der Menschen, geradeso wie das Euroexperiment Europa mehr geschadet hat als es von Nutzen war. Politik bleibt damit immer im Spiel, weil es stets Dinge gibt, die geregelt werden wollen. Das ewige Lied vom divide et impera hat täglich Uraufführung. Man könnte auch sagen von den (Erfolg)Reichen nimmt die Politik das Geld und von den Habenichtsen die Stimmen und beiden Gruppen versprechen solidarische Politiker, sie jeweils vor der anderen Gruppe zu beschützen.

Findige Staatstheoretiker haben das vor langer Zeit bereits erkannt und daher kommt heute kein Staatsmodell mehr ohne konkrete Solidaritätsgesetzgebung aus. Solidarität ist ein mächtiges, politisches Instrument, dessen sich Regimes und Religionen aller Couleurs bedienen. Schleichend, aber dennoch mit Gewissheit, wird der Helfer auf Kosten der vermeintlichen Opfer gestärkt. Das Streben nach Herrschaft durchdringt mithilfe fürsorglicher Dialektik bald alle mitmenschlichen Verhältnisse. Der unverkennbare Erfolg des Solidaritätsprinzips liegt in der unspezifischen Forderung nach Gegenleistungen. Diese Art der „Solidarität“ ist aufgeladen in Form moralischer Schulden, die in den Zuwendungsempfängern eine Bereitschaft erzeugen soll, dem Zuwendungsgeber im Bedarfsfall zu Diensten zu sein, die er für seine Existenz benötigt und wenn es nur bedeutet, alle vier Jahre ein Kreuzchen auf einem Stück Papier zu machen. Genau aus diesem Grunde organisieren kluge Machthaber gerne Solidarität, um Popularität zu gewinnen. Sie ist die beste Währung, um Gefolgschaft zu erkaufen. Politisch durchgesetzte Solidarität ist als Instrument immer Propaganda unter dem Deckmantel der Fürsorge. Die moralischen Schulden werden immer politisch dienstbar gemacht.

Die politische Dressur beginnt zumeist mit Geschenken. Diese alle aufzuzählen, reicht hier der Platz nicht, die Formen sind vielfältig. Sie reichen von Zuschüssen, über zinsgünstige Darlehen, Steuerbefreiungen, Steuervergünstigungen oder eben soziale Leistungen in Form von Geld. Die staatlich verordnete Solidarität wird oft durch politisches, kurzfristiges Denken bestimmt und mittels Schulden finanziert, das heißt auf Kosten anderer, deren Geburt erst noch heiß ersehnt wird. Ist es sozial gerecht, soziale Kosten auf genau jene abzuwälzen, die sich nicht dagegen wehren können und denen abverlangt wird mit einem ungeheuren Maß an Leistungszwang/-druck diese Schuld einst abtragen zu müssen? Es ist genau dieser Leistungsdruck, den meine nach Alternativen suchenden Mitmenschen zu Recht kritisieren. Er wird und wurde ihnen vom Staat und seiner Schulden(miss)wirtschaft auferlegt. Die Räder müssen sich immer schneller drehen, um dem Kapitaldienst nachkommen zu können.

Diese Art der Solidarität ist der säkularisierte Nachfolger der familiären Hilfe, wahlweise auch der christlichen Nächstenliebe, folgt jedoch ersichtlich anderen Gesetzen. Von hoher Moral ist sie jedoch nur, wenn sie aus freiem Antrieb erfolgt und freiwillig gegeben wird. Das Handeln unter Zwang ist für eine Gemeinschaft von freien Menschen wertlos.

Gibt es zu wenig Hilfe?

Im Grunde dreht es sich bei jeder Diskussion, ob der Staat Hilfe in Form von sozialen Leistungen bereitstellen soll oder nicht, um das unbewiesene Motto: "Es gibt nicht genug private Hilfe!" Im gleichen Atemzug darf die Behauptung von der sogenannten sozialen Kälte (Egoismus) des was-auch-immer-Gesellschaftsmodells nicht fehlen.

Das Mantra des Zuwenig-Habens liegt wie eine immobile Dunstglocke über allen politischen Entscheidungen der Neuzeit. Mit der Forderung nach Mehr, das von interessierter Seite gebetsmühlenartig vorgebracht wird, lässt sich sehr komfortabel ein Staat steuern und dieser steuert wiederum die Wirtschaft und das Privatleben der Bürger, bis zur völligen Erschöpfung aller Kräfte, die in ihm ihre Heimat sehen.

Doch gibt es genügend Beispiele privater Hilfe. Die Milliarden Stunden ehrenamtlicher Hilfe, die jedes Jahr in Heimen, Vereinen und Tafeln außerhalb der Familien geleistet werden, darf man in dieser Diskussion nicht verschweigen. Sie ist allerdings namenlos und so umfassend, dass ein dickes Buch den Umfang nicht darstellen könnte. Ich weise nur daraufhin, dass der unbezahlte Einsatz von fast 15 Millionen Menschen in Deutschland {https://de.statista.com/themen/71/ehrenamt/} wohl kaum das Prädikat „zu wenig“ verdient hat. Ich erinnere nur an ein sehr bekanntes Beispiel großflächiger Hilfe, die vielen bekannt sein dürfte. Es ist die 1993 von der Pflegedienstbetreiberin Sabine Werth gegründete Tafel. Sie startete in Berlin und bis heute sind fast 1000 von ihnen eröffnet worden. Der Erfolg ist unübersehbar. Mehr als 100.000 t (!) Lebensmittel werden jedes Jahr an Bedürftige (ca. 1,5 Millionen!) abgegeben. Über 60.000 Menschen arbeiten für die Tafel, die meisten davon ehrenamtlich. Und was ganz erstaunlich ist, die Tafeln erhalten keinerlei flächendeckende Stütze aus Steuermitteln!

Alle private Hilfe kann jedoch ein jähes Ende finden, wenn der Versorgungsstaat sich weiter ausdehnt und wuchern kann. Die vielfach eingeforderte echte Solidarität und der umverteilende Wohlfahrtsstaat stehen sich unversöhnlich gegenüber. Und was die Höhe der in die Hilfe fließenden Gelder betrifft, so stehen beide sogar in einem nicht zu leugnendem Konkurrenzverhältnis. Lt. Niemietz {Niemietz in „Sackgasse Sozialstaat“ S. 94 (Diagramm)} nimmt die freiwillige Spendentätigkeit bei steigenden Einkommenssteuern und Sozialabgaben eklatant ab.

Was jedoch sicher sein dürfte ist, dass in einer zivilisierten Gesellschaft kein Mensch ohne Grundversorgung leiden muss, denn das, was den Menschen ausmacht und ihn vom Tierreich unterscheidet, ist gerade seine Fähigkeit, mit Menschen zu kooperieren, die er überhaupt nicht kennt und das schließt auch die gegenseitige Hilfe mit ein.

Der Wettbewerb der Ideen, Modelle und Verfahren ist nicht nur der beste Weg um herauszufinden, was die Menschen wollen und was nicht, sondern er verschafft uns auch das vielgelobte Leben im Plural.