Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Das Gewaltmonopol des Staates erodiert. Wenn der Staat die Rechtsordnung nicht mehr durchsetzt und die Bürger nicht mehr schützt, verliert er seinen Anspruch auf alleinige gewaltsame Repression. Unter der Prämisse, daß der Staat diesen Aufgaben nachkommt, haben die Bürger ihr Selbstverteidigungsrecht auf ihn delegiert. Erweist sich diese Voraussetzung als nicht mehr gegeben, entfällt auch das Gewaltmonopol.
Die Unterfinanzierung und personelle Unterbesetzung von Polizei und Justiz stellen die Gründe für diese Entwicklung nur unzureichend dar. Der hauptsächliche Faktor besteht in der Rechtlosigkeit der Repräsentanten des gegenwärtig in Deutschland herrschenden Regimes, auf dessen Entscheidung auch die vorgenannten Engpässe beruhen. Wer das Grundgesetz und die übrige Rechtsordnung als unverbindliche Empfehlung erachtet, unterminiert das Rechtssystem. Wenn derart gravierende Rechtsverstöße, wie das Regime sie sich geleistet hat und weiterhin praktiziert, sanktionslos durchgehen, brechen die Dämme. Wer will noch einen Kleinkriminellen verurteilen, wenn die Kapitalverbrecher weiterhin ihr Unwesen treiben und sich dafür auch noch unrechtmäßig die Taschen füllen?! Die Rechtsordnung als Gefüge bleibt nur intakt, wenn sie prinzipiell von allen anerkannt und respektiert wird.
Derzeit stehen die Repräsentanten des Staates auf der Seite seiner Feinde.
Die verfassungswidrige Zulassung ausländischer Sozialparasiten kostet die Bürger Milliarden und einige von ihnen Gesundheit und Leben. Die im September 2015 erfolgte Grenzöffnung ermöglichte eine unkontrollierte Invasion von Ausländern, deren Identität größtenteils in Ermangelung entsprechender Nachweise nicht feststellbar war. Das Regime entbehrte jeglicher rechtlicher Ermächtigung für eine Aktion derartiger Tragweite. Es verletzte damit den Verfassungsauftrag zum Schutz der nationalen Grenzen und der deutschen Bevölkerung. In der Folge verzeichnet Deutschland einen dramatischen Anstieg im Bereich der Schwerstkriminalität. Da die Herkunft der Delinquenten oft nicht feststellbar ist, können sie nicht abgeschoben werden. Gleiches gilt für Gefährder, deren Profile die Begehung schwerster Straftaten erwarten lassen.
Zu diesem Kreise gesellen sich neuerdings noch solche, die sich selbst schwerster Missetaten, begangen in ihren Herkunftsstaaten, bezichtigen und hier geduldet werden, weil ihnen bei Abschiebung die Todesstrafe drohen würde. Damit mutiert Deutschland zum Weltgefängnis für Schwerstkriminelle.
Die Invasion hält unvermindert an. Dabei befindet sich unter den Invasoren kein einziger rechtmäßiger Asylant. Deutschland stellt keinen EU-Lateralstaat dar; das bedeutet, daß alle über sichere Anrainerstaaten ins Land kommen. Damit liegt kein Asylgrund vor.
Das Regime veruntreut Steuermittel zur Erziehung des von ihm als unbotmäßig empfundenen Souveräns durch öffentliche Kampagnen und Elaborate, die Teile der Bevölkerung verunglimpfen und verleumden („Studie“ mit fingierten Daten und Fakten zur Diskreditierung der Ostdeutschen; auf Druck aus der Bevölkerung vom Regime als unseriös eingestanden). Es beteiligt sich auch an der Finanzierung krimineller Elemente, wie der „Antifa“, die die Bevölkerung mit Terror überziehen. Dabei wird billigend in Kauf genommen, ganze Existenzen zu zerstören. Schergen des Regimes beschränken sich jedoch nicht auf die Finanzierung des Terrorismus, sondern üben ihn aktiv aus (NSU! Attentat am Breitscheidplatz!), worauf zahlreiche Ungereimtheiten einschlägiger Fälle hinweisen.
Die Medien sind gleichgeschaltet und betreiben Staatspropaganda. Regimekritische Äußerungen werden zensiert.
Unterschlagung, Erpressung, Hehlerei, Wehrkraftzersetzung und Landesverrat durch staatliche Stellen sind an der Tagesordnung.
Der Bürger wird finanziell ausgepreßt und erhält keine nennenswerte Gegenleistung mehr.
Polizei und Justiz werden zum Teil vom Regime sabotiert, zum Teil aber auch instrumentalisiert. Dem leistet die unzureichende Gewaltenteilung Vorschub. Höhere Ämter in der Justiz werden politisch besetzt. Regierungsmitglieder sind zugleich Parlamentarier und kontrollieren sich selbst.
Nur ein radikaler Bruch mit diesen Auswüchsen kann Recht und Gesetz wieder zu Geltung verhelfen. Einstweilen aber sorgt wenigstens der kleine Schwarzfahrer für ein wenig Ausgleich in der Anarchie.
https://opposition24.com/prof-rupert-scholz-klartext/384219
https://www.tagesspiegel.de/politik/rupert-scholz-ueber-fluechtlingspolitik-da-liegt-die-bundeskanzlerin-falsch/12450400.html
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/der-rechtsstaat-verwittert-angesichts-der-steigenden-kriminalität/ar-BBJuem5?li=AAaxdRI&MSCC=1519388817&ocid=spartandhp
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/asyl-staatsrechtler-schlaegt-grundgesetzaenderung-vor/
https://juergenfritz.com/2018/02/21/polizei-dank-an-linksradikale/
http://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/10656-verfahren-gegen-bundeskanzlerin
http://www.wissensmanufaktur.net/verfassungswidrige-einwanderung
https://www.welt.de/politik/deutschland/article150947586/Merkels-Alleingang-war-ein-Akt-der-Selbstermaechtigung.html
https://www.europnews.org/2015-01-22-antifa-vom-staat-finanziert.html
http://www.taz.de/!5020381/
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/wer-bezahlt-bestimmt
https://steemit.com/betrug/@isabellaklais/betrug-der-kommunen-an-den-buergern
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/das-deutsche-regime-und-die-deutschen-behoerden-als-beihelfer-von-straftaetern
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/man-kann-es-auch-anders-sehen-das-schwarzfahren
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/willkommen-in-der-anarchie
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/die-welt-schaut-auf-bonn-und-traut-ihren-augen-nicht
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/tage-der-offenen-tueren
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/sabotiert-die-verbrecher
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/zu-daemlich-die-rechtsordnung-durchzusetzen-gerissen-genug-sie-auszuhebeln-thomas-de-maiziere
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/schlappe-10-milliarden-das-zahlen-wir-doch-aus-der-steuer-portokasse
https://steemit.com/deusch/@isabellaklais/nach-dem-einbruch-ruft-ihr-die-polizei-und-es-kommt-ali-der-bandenchef
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/nieten-in-roben-und-ihre-verirrungen-nicht-im-namen-des-volkes
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/boecke-zu-gaertnern-staatsfeinde-als-staatsschuetzer
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/ein-weiteres-verbrechen-hausgemacht-von-unserer-regierungsbande
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/sie-lebt-noch-die-ddr
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/veraenderte-wahrheiten-die-verallgemeinerung-ist-inzwischen-oft-richtig
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