Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Der Verbrecher, der seinen Landsleuten die mRNA-Giftspritze aufzwang während seines unrühmlichen interimistischen Zwischenspieles als viertklassiger Kanzlerdarsteller in einer Schmierenkomödie, will über andere richten. Mit dieser Untat sollten ihn die Österreicher nicht davonkommen lassen.
Die Tatsache, wonach das Studium in Österreich dem früher in Deutschland üblichen Standard nicht entsprach, lockte auch Deutsche nicht selten dorthin. Daß die dortigen juristischen Fakultäten jedoch einen wie Schallenberg auf die Menschheit losließen, macht sprachlos.
Nicht nur daß er das Wesen der Neutralität verkennt, läßt er zudem das Prinzip er Gleichbehandlung vermissen. Oder will er auch gleich noch einige US-amerikanische und europäische Mörder im Staatsauftrag einsammeln zur Vorführung beim Internationalen Strafgerichtshof? Dieser dürfte dann auf Jahrzehnte ausgebucht sein. Von der Verpflichtung der Berücksichtigung entlastender Momente bei Schuldzuweisungen (selbstverteidigender Präventivkrieg) scheint er ebenfalls noch nie gehört zu haben. Das Selbstbestimmungsrecht von Völkern ist ihm zur Gänze fremd.
In Schallenbergs Werten sind Genozid, Kriegsverbrechen, Despotismus und Korruption offensichtlich inbegriffen.
Aber sicher ignoriert er Rußland nicht, denn er braucht ja nach wie vor dessen Erdgas, das zu importieren sich der Schandfleck nicht zu fein ist.
An der Diplomatenschule bildet er weißrussische Aufständische zur Subversion in ihrer Heimat aus. Auch das scheint durch sein bizarres Rechtsverständnis gedeckt zu sein.
Anlage 1
RT-DE
vom 23. August 2023
Österreichischer Außenminister fordert Sondertribunal für Russland.
In einem vorab veröffentlichten Redetext für das Gipfeltreffen der sogenannten Krim-Plattform droht der österreichische Außenminister, man werde "Russland nicht mit diesem Verbrechen davonkommen lassen". Nicht die einzige verbale Entgleisung Schallenbergs.
In einem am Mittwoch vom österreichischen Außenministerium vorab veröffentlichten Redetext des Außenministers Alexander Schallenberg fordert dieser die Einrichtung eines Sondertribunals für Russland.
Schallenberg von der konservativen Regierungspartei ÖVP nimmt heute virtuell am Gipfeltreffen der sogenannten Krim-Plattform teil.
"Wir werden Russland nicht mit diesem Verbrechen davonkommen lassen. Österreich setzt sich an vorderster Front für die Einrichtung eines Sondertribunals ein", soll Schallenberg in seinem Redetext laut dem Außenministerium sagen.
"Der Einmarsch in die Ukraine sei nicht der erste Bruch des Völkerrechts durch Russland gewesen", so der Redetext. Und weiter: "Die Wurzeln dieses Übels würden bis zur illegalen Annexion der Krim und der Stadt Sewastopol zurückreichen."
Weiter findet sich in dem Text: "Doch die Absicht ist dieselbe geblieben: die Neuziehung internationaler Grenzen unter eklatanter Verletzung der UN-Charta." Die Ukraine leiste seit "546 Tagen tapferen Widerstand gegen die russische Brutalität."
Österreich werde in seinem "Engagement für eine unabhängige, freie und prosperierende Ukraine nicht nachlassen", so Schallenberg weiter. Auch die Krim werde man nicht vergessen. "Die Krim gehört zur Ukraine", so der Außenminister.
Die Krim-Plattform ist eine Initiative des ukrainischen Außenministeriums, die sich dafür einsetzt, "die volle Souveränität der Ukraine über die Krim in Einklang mit dem Völkerrecht wiederherzustellen".
Die Plattform besteht seit August 2021, Österreich unterstützt die Initiative. Bei der Gründungsveranstaltung im August 2021 war Schallenberg dafür persönlich in Kiew.
https://rtde.site/international/178658-oesterreichischer-aussenminister-fordert-sondertribunal-fuer/
Anlage 2
RT-DE
vom 23. August 2023
Österreichs Außenminister: "Wir können Russland nicht canceln oder ignorieren."
Österreichs Außenminister Schallenberg betont immer wieder, dass Europa die Beziehungen zu Moskau nicht vollständig abbrechen sollte. So auch dieses Mal bei einer Konferenz in Spanien. Der Westen sollte bei seinen Versuchen, Russland zu isolieren, realistisch sein, warnte er.
Der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg hat argumentiert, dass westliche Politiker bei ihren Versuchen, Russland zu isolieren, realistischer sein müssen, da das Land der Nachbar der Europäischen Union und ein wichtiger internationaler Akteur bleiben werde. Bei der "Quo Vadis Europa"-Konferenz in Spanien zitierte er den deutschen Diplomaten Egon Bahr aus dem 20. Jahrhundert, der gesagt hatte, Amerika sei unverzichtbar, aber Russland sei unverrückbar.
"Russland ist geografisch unser größter Nachbar", betonte der Minister. "Wir können Russland nicht canceln oder ignorieren."
An der von der Menéndez y Pelayo International University (UIMP) in Santander ausgerichteten Veranstaltung waren am Montag mehrere hochrangige europäische Diplomaten zu Gast. Gastgeber war der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Ukraine, deren Außenminister Dmitri Kuleba per Videoschalte eine Rede hielt.
Für den Ukraine-Krieg machte Schallenberg Moskau verantwortlich. "Das Vertrauen ist zu hundert Prozent von Moskau zerstört worden", fuhr er fort. "Eine der größten Schwierigkeiten der Zukunft wird es sein, wieder ein System, das auf Vertrauen basiert, herzustellen. Dafür müssten alle an Bord geholt werden", betonte er.
Zugleich bekräftigte er die neutrale Haltung des Alpenlandes, betonte aber, dass "Österreich noch nie neutral war, was Werte betrifft". Mit der Hilfe für Kiew strebe Wien weder einen Regimewechsel noch eine Teilung Russlands an, sondern unterstütze lediglich eine Welt, in der Großmächte nach Regeln spielen.
https://rtde.site/international/178573-oesterreichs-aussenminister-wir-koennen-russland/
