Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Rechtsbeugung und die Verfolgung Unschuldiger durch die regimetreue deutsche Justiz sind inzwischen an der Tagesordnung.
Hier liegt ein ganz dumm-dreistes Beispiel dafür vor.
Eine Dame prangert öffentlich die Nutzung von Symbolen der Hitler-Zeit durch Ukroten, die mit deutschen Steuermitteln gefördert werden, an.
Daraufhin wird sie wegen der Verbreitung verbotener Symbole in Deutschland juristisch belangt, obwohl sie von Kritik an der Aktion und dem Bestreben, darüber zu informieren, gleitet ist.
Anlage
RT-DE
vom 31. Oktober 2023
Der tägliche Wahnsinn – X-Nutzerin erhält Geldstrafe für das Verbreiten von Fotos ukrainischer Nazis.
"Schöne neue Welt" oder einfach nur der normale Irrsinn? Täglich ist man als Medienkonsument mit Meldungen aus allen möglichen Themenbereichen konfrontiert, die man vor wenigen Jahren noch als Satire verbucht hätte.
X-Nutzerin erhält Geldstrafe für das Verbreiten von Fotos ukrainischer Nazis.
Eine Nutzerin von X/Twitter hat für das Verbreiten von Fotos, die ukrainische Soldaten und Zivilisten beim Zeigen des "Hitlergrußes" und faschistischer Symbole zeigen, eine Geldstrafe in Höhe von 7.500 Euro erhalten.
Das geht aus dem Strafbefehl des Amtsgerichts Mühldorf hervor, den die Frau selbst auf der Plattform verbreitete. Die Echtheit des Dokuments kann an dieser Stelle nicht bestätigt werden, allerdings gab in der jüngsten Vergangenheit bereits ähnliche Fälle, etwa den des Satirikers C. J. Hopkins.
Die Nutzerin hatte die Bilder in eindeutig kritischer Absicht verbreitet, um auf die Realitäten in der auch von der Bundesrepublik Deutschland unterstützten Ukraine aufmerksam zu machen. Dennoch erkannte das Gericht in ihren Handlungen ein: "Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisation in vier Fällen."
Ohne weiteren Kommentar.
