Das letzte Wort

in deutsch •  3 years ago  (edited)

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Die Pharmaindustrie nützte die von ihren Agenten in der Politik geschürte Angst der Menschen vor den Folgen einer Corona-Infektion dazu aus, Knebelverträge bei der Beschaffung von Vakzinen durchzusetzen.

Es wurden Mondpreise verlangt für Impfstoffe, deren Entwicklung mit öffentlichen Fördergeldern finanziert worden waren. Die Haftung für Lieferverzug, Mängel und Mangelfolgen der Präparate wurde ausgeschlossen. Der Rechtsweg wurde weitgehend verstellt und die Prozeßkostenlast verlagert.

Dieses Verhalten kommt, wenn auch in dieser krassen Ausprägung eher selten, durchaus in der Rechtspraxis vor und führt dann zur Nichtigkeit entsprechender Absprachen wegen grob unbilliger Benachteiligung einer Seite unter Ausnutzung einer Notlage, was als sittenwidrig erkannt wird. Hinzu kommt, daß hier ein unzulässiges Insichgeschäft vorliegt, weil die Pharmakonzerne mit der Einschaltung der von ihnen korrumpierten Politikerlinge auf beiden Seiten tätig wurden.
Nichts anderes muß auch hier erfolgen, um die Rechtlosstellung der Erwerberseite zu korrigieren. Es ist nicht hinzunehmen, daß Privatkonzerne Staaten auf der ganzen Welt erpressen und bis in ihre Gesetzgebung hineinwirken, um ihnen Regeln aufzuoktroyieren, die jeglichem Rechtsempfinden diametral widersprechen und die Souveränität der Staaten aushebeln.

Mit zunehmender Aufklärung über den wahren Charakter von Sars-Covid und die durch die Impfstoffe ausgelösten Folgeschäden wird diese Problematik im Rahmen der Haftungsfrage in das Zentrum eines konzertierten staatlichen Vorgehens und einer systematischen juristischen Aufarbeitung rücken.

https://rtde.site/international/136106-weitere-erkenntnisse-wie-big-pharma/

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