Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
In Berlin soll künftig der Migrationshintergrund von Verbrechern nicht mehr erfaßt werden. Das bedeutet, daß die zu Deutschen umetikettierten Delinquenten in der Statistik als Deutsche aufscheinen.
Tatsache aber bleibt, daß 75% aller Straftäter im Bereich der Kapitalverbrechen ausländischer Abstammung sind. Da fast alle der Clan-Kriminalität zugerechneten arabischstämmigen Jugendlichen einen deutschen Paß besitzen, verfälscht es die Statistik und damit die Erfassung der Realität sehr erheblich, wenn nur nach der Staatsangehörigkeiten unterschieden wird.
Hier dürfte sich bereits die Unterwanderung durch kriminelle Elemente niederschlagen, zumindest aber Erpressung und Korruption staatlicher Akteure Wirkung entfalten.
Die Abschaffung der bisherigen Praxis begründet der Berliner Senat damit, daß die Erkenntnisse nie für Präventivmaßnahmen oder andere gesetzliche Aufgaben genutzt worden seien. Daher verstoße die Erhebung dieser personenbezogenen Daten gegen den Datenschutz.
Dies ist eine der blödesten Begründungen, die man je vernommen hat. Sie trägt die unverkennbare Handschrift der treudoofen Kriminellen an der Spitze des Roten Rathauses.
Ob Vorschriften des Datenschutzes verletzt werden, hängt nicht von auf der Grundlage der Erhebung von Daten erfolgenden oder unterlassenen Maßnahmen ab. Wenn jedoch bei der geistigen Tieffliegerin diese Überzeugung vorherrscht, wer hielt sie dann davon ab, die gesetzlich gebotenen Maßnahmen zu ergreifen, um die Erhebung dieser Daten vermeintlich zu legalisieren (die ohnehin legal waren und keiner weiteren Rechtfertigung bedurft hätten)? Die Berliner Clan-Gemeinde?
Demnach haben die Deutschen ihre Schätze aus dem Dresdener Grünen Gewölbe wohl selbst geklaut.
