Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die Kapitalverbrecherin und Hochverräterin Angela Kasner fürchtete sie ebenso wie die kleine und weithin unbekannte, daher jede Aufmerksamkeit erheischende, Yvonne. Was immer sie mag - die Deutschlandfahne gehört nicht dazu.
Anlage 1
RT-DE
vom 24. Februar 2024
Der tägliche Wahnsinn – Debatte zu Meinungsfreiheit im Bundestag: Abgeordneter kassiert Ordnungsruf.
"Schöne neue Welt" oder einfach nur der normale Irrsinn? Täglich ist man als Medienkonsument mit Meldungen aus allen möglichen Themenbereichen konfrontiert, die man vor wenigen Jahren noch als Satire verbucht hätte.
Meinungsfreiheit in Deutschland: Für das Zeigen eines Staatssymbols wie der Deutschlandfahne erhielt der AfD-Abgeordnete Martin Reichardt am 23. Februar 2024 einen Ordnungsruf.
Aktuelle Stunde zur Meinungsfreiheit im Bundestag: Abgeordneter erhält Ordnungsruf für das Zeigen der Deutschlandfahne.
Die AfD-Fraktion hatte für Freitag, 23. Februar 2024, eine 'Aktuelle Stunde' zum Thema "Meinungsfreiheit in Deutschland" beantragt. Die Kritik der AfD richtete sich unter anderem gegen das von der "Ampelkoalition" auf den Weg gebrachte sogenannte "Demokratiefördergesetz" sowie gegen zunehmend verengte Debattenräume und staatliche Repression. Von der Regierungslinie abweichende Ansichten würden von staatlichen Stellen verfolgt und in der Öffentlichkeit diffamiert.
Vonseiten der AfD trat außer Gottfried Curio auch der frühere Bundeswehr-Offizier Martin Reichardt ans Rednerpult. Gegen Ende seiner Rede hielt Reichardt eine kleine Deutschlandfahne neben sich und erklärte gleichzeitig: "Und die Fahne Deutschlands, Schwarz-Rot-Gold, die Fahne von Freiheit und Recht, sie wird leuchten in Deutschland! Einigkeit und Recht und Freiheit sind des Glückes Unterpfand!"
Unmittelbar im Anschluss daran erteilte Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) Reichardt zwei Ordnungsrufe. Magwas begründete dies folgendermaßen: "Lieber Herr Reichardt, wir halten hier nichts hoch, wir sind ein Parlament des Wortes und nicht des Hochhaltens von Fahnen oder dergleichen. Von daher erteile ich Ihnen dafür einen Ordnungsruf. Und ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf, dass Sie die Regierung als Verfassungsfeinde bezeichnet haben und ausdrücklich dahin gezeigt haben. Und wenn Sie heute nochmal einen Ordnungsruf kriegen, dann müssen Sie den Raum verlassen. Ich möchte Sie vorsorglich dadrauf hinweisen."
In dem offiziellen Videomitschnitt der Rede, der vom Bundestag veröffentlicht wurde, ist der Ordnungsruf der Bundestagsvizepräsidentin verstümmelt und als solcher nicht zu erkennen, da der Clip nach den Worten "Lieber Herr Reichardt, wir halten hier nichts hoch, wir sind ein Parlament des Wortes und nicht ..." abbricht. Auf Social-Media-Kanälen ist der Vorgang allerdings vollständig zu sehen.
Bei der ebenfalls am 23. Februar 2024 erfolgten Abstimmung über den Bundeswehreinsatz "EUNAVFOR ASPIDES" stimmte Reichardt für den Antrag der Bundesregierung – und damit für den Einsatz der Fregatte "Hessen" im Roten Meer.
Anlage 2
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/yvonne-wer
