Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Mit dem gegen den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin erlassenen Haftbefehl hat sich der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) selbst diskreditiert und für die Zukunft als ernstzunehmende Institution aus dem Spiel gebracht.
Die von diesem Pseudo-Gericht angelegten Doppelstandards sind nun offenkundig; oder darf man demnächst noch Haftbefehle an George W. Bush jr., den Salon-Schwärzling des tiefen Staates, Barack Obama, Terrorist Joseph Biden und diverse andere aus der US-Bastardei erwarten? Auch wir hätten mit dem Terroristen und Kriegsverbrecher Fischer noch einen Delinquenten auf Lager.
Allein die Tatsache, daß die gut dokumentierten Verbrechen des Schlächters Selenski und seiner Schergen gegen die Zivilbevölkerung und russische Kriegsgefangene nicht zumindest ebenfalls angeklagt wurden, zeugt von der Parteilichkeit dieser Winkelrichter. Diese Rechtsverdreher klagen an, daß Kinder von Rußland aus der Gefahrenzone gebracht wurden, um sie vor den Verbrechern des Selenski-Regimes in Sicherheit zu bringen. Daß dieser Untermensch seit Jahren schon einen ganzen Friedhof mit Kindern füllt, interessiert sie nicht.
Rußland erkennt die Gerichtsbarkeit des IStGH ebensowenig an, wie es die Globalterroristen USA (und ihr verachtenswerter ukrainischer Popanz) tun, die sogar die Richter dieses Gremiums persönlich bedrohten für den Fall, sollten sie US-Mörder verfolgen. Nun macht sich genau dieses Gericht zum Büttel der Verbrecher.
Von 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen lehnen 70 Staaten die Gerichtsbarkeit des IStGH ab, darunter China, Indien, die Türkei, Israel, Sudan und Saudi-Arabien. Die USA verabschiedeten 2002 ein Gesetz, das jegliche Zusammenarbeit mit dem Gerichtshof verbietet und zum Einsatz aller „notwendigen und angemessenen Mittel“ ermächtigt, um US-Amerikaner und Staatsangehörige verbündeter Staaten aus Den Haag - notfalls mit militärischer Gewalt - zu befreien.
Wladimir Putin und seine Umgebung reagieren mit gewohnter Gelassenheit und Indifferenz auf die Blamage des IStGH. Rußland unterliegt nicht der Gerichtsbarkeit des IStGH, und als Staatsführer genießt Wladimir Putin Immunität. Damit hat das Gericht seine Unzuständigkeit nicht erkannt - schon dies ein elementarer Fehler.
In den Müll-Medien wird darüber spekuliert, daß Wladimir Putin nun nicht mehr zu eventuellen Friedensverhandlungen nach Genf reisen könne. Einmal abgesehen davon, daß die Schweiz sich davor hüten sollte, das Völkerrecht durch die Auslieferung eines Staatschefs aufgrund eines nichtigen Dokumentes zu mißachten, scheitert diese Möglichkeit aber gleich aus mehreren Gründen. Erstens wird es solche illusorischen Gespräche auf absehbare Zeit nicht geben, da dafür auf der Gegenseite Rußlands kein vertrauenswürdiger und legitimierter Verhandlungspartner zur Verfügung steht. Zweitens ist Rußlands Mission noch lange nicht erfüllt. Drittens wird es keine Gespräche mehr im morbiden und ausgedienten Genf geben, das sich als künftiger Tagungsort und Sitz internationaler Organisationen diskreditiert und endgültig aus dem Spiel gebracht hat. Die Aufgabe der Neutralität wird nicht mehr zu revidieren sein.
Wir werden gerade Zeuge, wie internationale Institutionen reihenweise funktionell und moralisch zusammenbrechen und sich selbst entsorgen. Dieses Gericht hat gerade seine Legitimität beseitigt und sich zum Abraum freigegeben.
https://rtde.site/international/165691-haftbefehl-gegen-putin-reaktionen-und-rechtliche-kosequenzen/
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/putin-haftbefehl-internationaler-strafgerichtshof-101.html
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/weltstrafgericht-in-den-haag-erl%C3%A4sst-haftbefehl-gegen-putin/ar-AA18Lh97?OCID=ansmsnnews11
https://www.anti-spiegel.ru/2023/wie-der-bericht-des-uno-menschenrechtsrats-zur-ukraine-zustande-gekommen-ist/
https://www.anti-spiegel.ru/2023/haftbefehl-gegen-putin-die-entwertung-angeblich-objektiver-internationaler-institutionen/
