Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Es kann durchaus zulässig, angemessen und geboten sein, Zustände in anderen Staaten zu kritisieren, denn wie der Corona-Virus anschaulich gezeigt hat, kann ein lokales Problem sehr schnell zu einem globalen werden.
Legitimiert ist die Einmischung immer dann, wenn
- das Welterbe der Menschheit betroffen ist;
- eine Situation zu eskalieren und sich über den Ausgangspunkt hinaus auszubreiten droht mit globalen Implikationen;
- grundlegende ethische Werte mißachtet werden.
Stets aber ist dabei auf Objektivität und Gleichbehandlung zu achten. Kritik wird unglaubwürdig, wenn sie Opportunitätsgesichtspunkten folgt oder wesentliche Fakten und Zusammenhänge außer Acht läßt.
Die Unruhen in den USA rufen innerhalb und außerhalb des Landes Reaktionen hervor, die nur vordergründig Gerechtigkeit einfordern, tatsächlich aber das Gegenteil davon befördern.
Daß auch die gerne moralisierenden USA bei gegebenem Anlaß internationaler Kritik ausgesetzt sind, ist nur gerecht. Aber auch hier ist die Kritik an dem oben Dargelegten zu messen.
Der Tod eines Afro-Amerikaners in Polizeigewahrsam, als solcher kein Einzelfall, berechtigt zu Kritik in dem speziellen Fall und über diesen hinaus. Der ergebnisoffenen Erörterung bedarf dann aber auch die Frage, wieviele Einsatzkräfte der Polizei ihrerseits in Ausübung ihres Dienstes Gewalt seitens der Delinquenten ausgesetzt sind. Der Polizei darf nicht abverlangt werden, ihrerseits zum Opfer zu werden.
Die in Reaktion auf den Vorfall in Minneapolis ausgebrochenen gewalttätigen Übergriffe stellen Unrecht dar, das durch nichts gerechtfertigt ist. Leben, Gesundheit und Eigentum an der Tat Unbeteiligter zu gefährden, bzw. zu zerstören, ist Vandalismus, der mit aller gebotenen Härte zu ahnden ist. Dazu ist der Präsident als Staatsoberhaupt aller US-Amerikaner nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet, denn er zeichnet verantwortlich für die Aufrechterhaltung, bzw. die Wiederherstellung von Ruhe und Ordnung im Lande und besitzt eine Garantenstellung für die Sicherheit aller.
Wenn Heiko Maas die Proteste lobt und scheinheilig bemerkt, sie müßten friedlich erfolgen, obwohl sie genau dies nicht tun, stellt dies einen Akt perfider Bosheit dar, mit dem die Gewalt nur mühsam verbrämt befürwortet wird. Sein empfohlener Schulterschluß mit Extremisten entspricht dem, was er als Vater eines Antifa-Aktivisten in Deutschland seit Jahren praktiziert.
Abwegig ist die Auffassung, daß der Präsident die Antifa wegen fehlender Organisationsstruktur nicht verbieten könne. Die wenigsten Terrororganisationen verfügen über eine ladungsfähige Anschrift und einen gewählten Vorsitzenden.
Hier wird ganz offensichtlich ein Anlaß ausgeschlachtet, um den Präsidenten zu demontieren. Dabei demontieren sich jedoch seine Kritiker im In~ und Ausland.
Der Unterschied zwischen Rechtsstaaten und Diktaturen beim Einschreiten gegen Proteste bemißt sich nach dem Zeitpunkt dafür. In einer Diktatur werden Proteste schon im Vorfeld verhindert, bzw. spätestens bei deren friedlicher Durchführung gewaltsam beendet. Ein Rechtsstaat läßt friedliche Proteste gewähren und beendet nur gewaltsame. Gegen letztere aber darf und muß auch er, falls erforderlich, gewaltsam vorgehen. Recht muß Unrecht nicht weichen.
Bemerkenswert schließlich erscheinen die Proteste in Deutschland gegen Gewalt in den USA seitens von Demonstranten, denen Gewalt im eigenen Land, ausgeübt von Asylanten, keinen Schritt auf die Straße wert war.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/„herr-präsident-bitte-halten-sie-den-mund“/ar-BB14UWXf?ocid=spartandhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/pekings-propagandasieg/ar-BB14VEwZ?ocid=spartan-ntp-feeds
https://www.rnd.de/politik/tod-von-george-floyd-demos-auch-in-deutschland-STT54MWDPZH5M7NGFC2UXIH3FE.html
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundesregierung-zu-tod-von-george-floyd-aussenminister-maas-proteste-in-den-usa-legitim.53e677a7-df54-429e-9308-bf797e43deaf.html
https://qpress.de/2020/06/02/asyl-fuer-us-antifaschisten-in-der-merkel-brd/?utm_source=mailpoet&utm_medium=email&utm_campaign=qpress-newsletter-post-title_22703
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/heiko-maas-verurteilt-donald-trumps-drohung-im-fall-george-floyd/ar-BB14WFgt?ocid=spartan-dhp-feeds
