Eine arme Vorstellung fern der Realität

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz geriet nicht unerwartet zur phantasielosen Litanei, mit der er die Koalitionsvereinbarung herunterbetete. Umvolkung, Desindustrialisierung, Ausplünderung und der Verrat deutscher Interessen bilden die Leitmotive seiner Agenda.

Einen bedeutenden Teil seiner Energie wird er darauf verwenden müssen, den grünen Sauhaufen in seinem Kabinett unter Kontrolle zu halten. Allein schon die groteske Karikatur an der Spitze des Auswärtigen Amtes dürfte ihm de facto dessen Leitung in Personalunion mit der Kanzlerschaft aufbürden.

Indem er vor der real existierenden Spaltung der Gesellschaft die Augen verschließt, wird er sie nicht überwinden. Der Hamburger G20-Hafengeburtstag läßt grüßen.
Der verzweifelte Versuch, die Opposition verbal zu verzwergen und aggressiv zu bedrohen, wird ihm ein ganz böses Erwachen bescheren. Immerhin zählt sie weit mehr Köpfe als seine Wählerschaft.
Olaf Scholz braucht für seinen Ausstieg aus der Realität noch nicht einmal Gras.

Er will der Kanzler auch der Ungeimpften sein. Dazu paßt es schlecht, ihnen gleich den Kampf anzusagen und ihre Meinungsäußerungen zu kriminalisieren, um sie verfolgen zu können.

Scholz setzt fort, was Kasner begann und setzt an zur Vernichtung dessen, was sie noch übrig ließ. Er verpaßt damit die Chance eines korrektiven Neuanfanges. Dieses uninspirierte, dafür aber umso vernichtendere Programm kennen wir schon. Das wird weniger ein Umbruch, als das Unternehmen Abbruch.

Keine vier Jahre, Herr Scholz! Stellen Sie sich darauf ein!

https://www.dw.com/de/scholz-stimmt-b%C3%BCrger-auf-gr%C3%B6%C3%9Ften-umbruch-seit-100-jahren-ein/a-60125173