Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die Privatisierung von Vorteilen und Gewinnen sowie die Vergemeinschaftung von Risiken und Verlusten stellt eine fatale Tendenz dar, die jeden Staat untergräbt.
Die geringere Inanspruchnahme von Bafög sollte eigentlich als eine der wenigen erfreulichen Meldungen begrüßt werden. Die so freigesetzten Mittel werden anderenorts dringend gebraucht und können umgewidmet werden.
Vor diesem Hintergrund erscheint es völlig widersinnig, Maßnahmen zur Ausweitung von Bafög einzufordern. Ziel muß doch schließlich eine prosperierende Gesellschaft sein mit abnehmenden Transferleistungen.
Wer Kinder in die Welt setzt, hat auch für sie aufzukommen. Das muß der Regel entsprechen. Die staatliche Ausbildungsförderung vom Einkommen der Eltern abzukoppeln, entläßt diese völlig ungerechtfertigt aus ihrer Verantwortung. Damit entfällt nicht nur eine wirksame Leistungskontrolle durch die Finanziers und führt absehbar zu noch mehr Langzeitstudenten und gescheiterten Existenzen. Es ist auch eklatant unsozial, Geringverdiener mit ihren Steuern für die Ausbildung von Kindern Vermögender zahlen zu lassen, die sich ihrer diesbezüglichen Pflicht entziehen. Für die Auszubildenden ist es wichtig, zu lernen, daß man sich Unabhängigkeit leisten können muß. Zur Selbstverwirklichung ein Dasein als Kostgänger der Gesellschaft zu fristen, ist un- und nicht förderungswürdig. Bei zahlungsunwilligen Eltern muß der Staat in Vorleistung gehen und diese in Regreß nehmen.
Eine Anhebung der Altersgrenze für den Bezug von Bafög ist durch die verkürzte Schulzeit und den Wegfall der Wehrpflicht nicht vermittelbar. Die Ausweitung der Förderung auf eine Zweitausbildung erscheint ebenfalls verfehlt. Der ewige Student darf nicht zum Leitbild werden. Angestrebt werden müssen Berufstätigkeit und Selbstständigkeit.
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