Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
In der Schweiz haben Vigilanz und militärische Bereitschaft seit jeher Tradition. Insgeheim wird daher die Abwesenheit von dem größten internationalen Militärbündnis schon immer bedauert worden sein.
Da die Neutralität des Landes inzwischen ohnehin nicht mehr als eine Fiktion in den Köpfen der bekannterweise zum Starrsinn neigenden Schweizer darstellt, war die Eröffnung eines Verbindungsbüros der NATO in Genf nur noch eine Frage der Zeit. Jetzt ist man im Begriff, sich diesen langersehnten Wunsch zu erfüllen.
Daß der Schweizer Bundesrat (Regierung) in Windeseile seine Zustimmung erteilte, liegt in der Norm. Bei der staubsaugerartigen Anziehung neuer Organisationen nach Genf war man noch nie zögerlich. Das gilt nun vermehrt, denn wen zieht es zu diesem Ort der Morbidität schon noch hin?! Dieser Standort hat sich selbst überlebt - und mit ihm die dort vorhandenen Organisationen. Ihr eine weitere solche hinzuzufügen, ändert daran nichts.
Und wieder übt sich die Schweiz als Kontorsionskünstler mit geradezu akrobatesken Verrenkungen, um eilfertig zu erklären, die NATO-Repräsentanz beziehe sich nicht bilateral auf die Schweiz, sondern multilateral auf die dort ansässigen Organisationen.
Merkwürdig nur, daß
- es dieser Verbindung 25 Jahre lang nicht bedurfte und ihr Fehlen nicht als solches empfunden wurde;
- die anderen Organisationen keine Notwendigkeit einer Repräsentanz ihrerseits am Brüsseler NATO-Hauptquartier erkannten;
- ein NATO-Partner die Notwendigkeit einer Repräsentanz in Genf auch nicht nachvollziehen konnte.
Die Unterbringung des Verbindungsbüros der Nordatlantischen Terrororganisation im „Maison de la Paix“ („Haus des Friedens“) stellt den Gipfel der Realsatire dar. Nur die Häßlichkeit des Gebäudes korrespondiert mit dem häßlichen Antlitz (besser: Fratze) der NATO in der Perzeption einer Mehrheit von Staaten auf der Welt und sorgt wenigstens noch für einen Anflug von Realismus.
Anlage
RT-DE
vom 07. April 2024
NATO eröffnet Büro in der einst neutralen Schweiz.
Die NATO plant in diesem Jahr die Einrichtung eines Büros im Maison de la Paix in Genf. Der Schweizer Bundesrat hat diesem Vorhaben bereits zugestimmt.
Die einst neutrale Schweiz verwandelte sich binnen weniger Monate in einen Befürworter der EU und der NATO.
Die NATO plant die Eröffnung eines Büros im Maison de la Paix in Genf. Das westliche Militärbündnis strebt durch diese Maßnahme eine engere Zusammenarbeit mit der UNO und anderen internationalen Organisationen an, die ihren Sitz in der Westschweizer Stadt haben. Der Schweizer Bundesrat hat dem Plan erstaunlich schnell zugestimmt.
Die Entscheidung geht aus einem Dokument der Schweizer Armee hervor, das von der Wochenzeitung WoZ veröffentlicht wurde. Die Notiz des Generalstabes der Armee datiert vom 22. Dezember 2023.
Das Büro soll in den Räumlichkeiten des GCSP/Maison de la Paix untergebracht werden, einem modernen Gebäudekomplex aus Glas, der vom Bund mitfinanziert wurde.
Der Zeitplan für die Eröffnung des Verbindungsbüros steht bislang nicht im Detail fest, jedoch wird erwartet, dass diese noch im Laufe des Jahres 2024 stattfinden wird.
Obwohl dies ein großes Problem für die Neutralität der Schweiz darstellen wird, versuchen linke Medien, dies als unproblematisch im Sinne des Neutralitätsrechts zu interpretieren. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrats, Ignazio Cassis, erläuterte dazu im TagesAnzeiger: "Ein Verbindungsbüro der Nato in Genf stellt kein bilaterales Büro der Allianz zur offiziellen Schweiz dar, sondern ein Verbindungsbüro zwischen der Nato und den internationalen und nicht staatlichen Organisationen mit Sitz in Genf."
Das Verbindungsbüro wird sich angeblich nicht mit den Beziehungen zur Schweiz befassen, sondern vielmehr mit der UNO und anderen internationalen Organisationen zusammenarbeiten, ähnlich wie die NATO bereits am UNO-Hauptsitz in New York oder in Wien mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) agiert.
Die Diskussion über das Verbindungsbüro in Genf dauert bereits seit mehreren Jahren an, wobei ein Mitgliedsland der NATO die Einrichtung aus finanziellen Gründen verzögert haben soll. Es wird erwartet, dass nur ein NATO-Verbindungsoffizier in Genf tätig sein wird.
Die Zustimmung zum Verbindungsbüro in Genf und die ablehnende Haltung des Bundesrats gegenüber dem Atomwaffenverbotsvertrag zeigen deutlich die zunehmende Annäherung an das Militärbündnis.
Große Teile der Welt betrachten die NATO als eine aggressive Allianz, das zugleich oft als außenpolitisches Instrument der USA gesehen wird. Die Schweiz entwickelt sich damit allmählich zu einem marginalisierten Vasallen der Vereinigten Staaten und der EU.
https://test.rtde.me/schweiz/201869-nato-eroeffnet-buero-in-einst/
