Er beobachtet uns? Wir beobachten ihn!

in deutsch •  6 months ago  (edited)

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Der Mecki vom Bundesamt für Verfassungssch(m)utz scheint unsere Gefährderansprache an ihn gelesen zu haben. Allein, er hat sie nicht verstanden.

Seine Aussagen sind nicht falsch, hätte er erkannt, daß er die Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung und den Rechtsstaat darstellt. Er unternimmt den Versuch, das Volk zu delegitimieren, weil er sich, das Regime und die Altparteien mit dem Souverän verwechselt.

Das Grundgesetz beinhaltet vor allem Abwehrrechte zu Gunsten des Bürgers und nur wenige ausnahmsweise und indirekte Verhaltensregeln für diesen. Letzteres ist Sache des Strafrechtes, das aber im Lichte des Grundgesetzes konzipiert sein muß und dieses nicht aushebeln darf, wie das großenteils derzeit der Fall ist.

Wir behalten den Mecki so lange unter Beobachtung, bis er seine Stacheln gegen die Bürger eingefahren hat.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/haldenwang-wehrt-sich-gegen-kritik-am-verfassungsschutz/ar-BB1kSKHA?OCID=ansmsnnews11

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