Faktenprüfung

in deutsch •  2 years ago 

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

„Demokratiefeinde warten nur darauf, Krisen zu missbrauchen, um Untergangsfantasien, Angst und Verunsicherung zu verbreiten.“ meint das Breitmaulnashorn im Heimatministerium, angesichts dessen heimatlose Deutsche desorientiert durch ihr Land schleichen.
Ergebnis der Faktenprüfung: Genau so ist es.
Die linksradikale Demokratiefeindin gibt Einblicke in ihr Tun. Sie und die Ihren verbreiten Panik unter der Bevölkerung und schüchtern diese systematisch ein, um sie von der Wahrnehmung ihrer Rechte abzuhalten. Krisen werden zu diesem Zweck gezielt ausgelöst, wo nicht schon vorhanden.

„Die Akteure dieses Phänomenbereichs zielen dabei darauf ab, wesentliche Verfassungsgrundsätze außer Geltung zu setzen oder die Funktionsfähigkeit des Staates oder seiner Einrichtungen erheblich zu beeinträchtigen. Sie machen demokratische Entscheidungsprozesse und Institutionen von Legislative, Exekutive und Judikative verächtlich, sprechen ihnen öffentlich die Legitimität ab und rufen zum Ignorieren behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen und Entscheidungen auf. Diese Form der Delegitimierung erfolgt meist nicht durch eine unmittelbare Infragestellung der Demokratie als solche, sondern über eine ständige Agitation gegen und Verächtlichmachung von demokratisch legitimierten Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie Institutionen des Staates und ihrer Entscheidungen. Hierdurch kann das Vertrauen in das staatliche System insgesamt erschüttert und dessen Funktionsfähigkeit beeinträchtigt werden. Eine derartige Agitation steht im Widerspruch zu elementaren Verfassungsgrundsätzen wie dem Demokratieprinzip oder dem Rechtsstaatsprinzip.“ steht im Verfassungsschutzbericht geschrieben.
Ergebnis der Faktenprüfung: Wie beschrieben, verhält es sich tatsächlich.
Die Akteure der deutschen Regime mißachten seit Jahren sträflich die Vorgaben des Grundgesetzes und erachten diese nur noch als unverbindliche Empfehlung.
Ein Blick auf den Zustand tragender Staatsorgane (Militär, Polizei, Justiz, Parlament) und der Infrastruktur (Bahn, Straßen, Schulen) Deutschlands offenbart die gesamte Misere der staatlichen Einrichtungen und ihres Funktionsversagens.
Seine Verächtlichmachung besorgt das Regime selbst. Wenigstens das schafft es meisterlich. Die Witzfiguren der Polit-Szene brauchen nicht mehr lächerlich gemacht zu werden; sie sind es.
Demokratische Entscheidungen gibt es nicht mehr. Der Volkswille wird gröblich mißachtet. Dadurch haben das Regime und die Altparteien ihre Legitimität selbst verspielt.
Das Volk - und nicht das Regime - ist der Staat, und dieser delegitimiert sich nicht selbst. Das besorgen das Regime und die Altparteien.
Welches Vertrauen wäre hier noch zu erschüttern???
Kritik und Opposition stellen demokratische Konstituanten dar. Wer diese als Agitation empfindet, hat das demokratische Prinzip nicht verstanden oder will es bewußt mißverstehen.

Alle der beschriebenen Phänomene sind zwar vorhanden, ihr Wesen und ihre Auslöser werden jedoch verkannt. Hier schreien die Verursacher „Wolf“ und versuchen, von sich selbst abzulenken.

https://unser-mitteleuropa.com/ampel-in-panik-vor-dem-herbst/
https://rtde.site/meinung/145986-wie-sich-herrschenden-um-delegitimierung/

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