Freispruch für Matteo Salvini

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Mit juristischen Querelen kann man einen Politiker trefflich von seiner Arbeit abhalten. Genau dies bezweckte die absurde Anzeige gegen Matteo Salvini wegen Freiheitsberaubung an Erpressern.

Matteo Salvini war seinerzeit als italienischer Innenminister mit der Verweigerung der Anlandung von Schleppern mit ihrer Fracht in italienischen Häfen nur seiner Verpflichtung zum Schutze der Grenzen seines Landes nachgekommen.
Wem tatsächlich der Prozeß gemacht werden muß, das ist Angela Kasner für die Zuwiderhandlung bezüglich der gleichen Pflicht seit dem Jahre 2015.

Der Vorwurf der Freiheitsberaubung ist schon deshalb abwegig, weil die Freiheitsberaubten sich selbst in ihre Zwangslage gebracht hatten. Sie hatten kein Recht auf den Zutritt nach Italien. Zudem besaßen sie die uneingeschränkte Freiheit, sich jederzeit an ihren Ausgangsort zurückzubegeben.

Durch das Schlepperunwesen versuchen Sozialparasiten anderer Länder mit der Hilfe von Schlepperbanden (Ketzerkirchen, Ärzten, die keine Grenzen respektieren, Asylmafia) ihren Willen anderen aufzuzwingen und sich gewaltsam unberechtigten Zugang zu fremdem Staatsgebiet zu verschaffen.
Dieses Verhalten ist es, das eine Straftat begründet, die man Nötigung nennt. Sie handeln ohne Auftrag und gegen den erklärten Willen der betroffenen Staaten. Nur die Abschreckung auf juristischem und praktischem Wege ist geeignet, diesen Verbrechern Einhalt zu gebieten.

Matteo Salvini hat es vorexerziert. Wir gratulieren zu diesem Erfolg und hoffen, ihn bald wieder an entscheidender Position zu sehen.

https://www.dw.com/de/gericht-lehnt-prozess-gegen-salvini-ab/a-57529518