Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
In der Krise an der weißrussisch-polnischen Grenze wird die Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) angemahnt, in der alle von dem Konflikt betroffenen Staaten vertreten sind, die jedoch bisher in dröhnendem Schweigen verharrt.
Mit der Deutschen Helga Schmid wurde in das Generalsekretariat der OSZE eine Beamtin des Auswärtigen Amtes entsandt, die stets nur als serviles Ausführungsorgan mehrerer Herren hervorstach. Die willfährige Befehlsempfängerin und Weisungsausführende ist mit kreativ-initiativer Arbeit überfordert. Auf derartige Herausforderungen ist sie nicht vorbereitet, da sie ihr zuvor nie abverlangt wurden. Sie stellt die typische Sekretärin dar - und eben keinen General. Ihr fehlt die Statur, um in der gegenwärtigen Krise initiativ zu werden. Sie wartet auf Instruktionen, die jedoch ausbleiben. Woher sollten sie auch kommen?! Das erklärt die Passivität der OSZE.
Durch derartige Fehlbesetzungen begibt man sich einer Institution, die dann nur noch Kosten verursacht, aber keinen Nutzen mehr generiert.
Wenn Olaf Scholz tatsächlich die OSZE in ihrer Funktion reaktivieren will, wäre er gut beraten, diesen personellen Fehlgriff unverzüglich zu korrigieren und den Weg freizumachen für eine Persönlichkeit mit Führungsqualitäten, die intellektuell dieser Aufgabe gewachsen ist und von allen beteiligten Seiten ernstgenommen wird.
So bleiben gegenwärtig noch die Vereinten Nationen als eventuelles Forum einer Verständigung, wenn man auf ein bestehendes zurückgreifen möchte. Es besteht daneben aber immer auch die Möglichkeit der Einberufung eines ad-hoc-Gremiums interessierter Staaten, das jedoch besser nicht von Berlin initiiert werden sollte, soll letztlich das Lumpenpack von der Grenze nicht noch hier landen.
https://www.dw.com/de/meinung-wo-ist-die-osze-im-fl%C3%BCchtlingskonflikt-mit-belarus/a-59826893
