Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Nicht nur in deutschen oppositionellen Kreisen, auch im Ausland kommt immer wieder die Frage auf, ob die Mitglieder der deutschen Regime dumm oder bösartig seien. Man kann es nicht oft und deutlich genug sagen: Sie sind beides.
Gerade hat sich ein Exemplar davon wieder selbst vorgeführt.
Daß der russische Staatspräsident Wladimir Putin nach Deutschland kommen wird, darf man getrost als unrealistisch bis abwegig ausschließen, solange das gegenwärtige Regime sich hier in Amt und Unwürden befindet - und dies gewiß nicht nur wegen des Pseudo-Haftbefehles der Laientruppe, die am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ihre Gerichtspossen aufführt.
Marco Buschmännchen aber ließ es sich nicht nehmen, diese völlig hypothetische Konstellation zu thematisieren, um kundzutun, er ließe Wladimir Putin in diesem Falle festnehmen, um ihn nach Den Haag auszuliefern.
Damit beweist er nicht nur fachliche Inkompetenz. Der außerhalb seiner Zuständigkeit erlassene Haftbefehl des IStGH ist mit einem der denkbar gröbsten Rechtsmakel behaftet. Wer die Zuständigkeitsprüfung an der Universität vermasselt, kann gleich mit einem Ungenügend rechnen und hätte eigentlich zur Prüfung nicht erst anzutreten brauchen. Auf die materiellen Fehler braucht man dann hier wie dort nicht erst einzugehen. Im Falle des IStGH aber füllten auch diese Bände. Da noch keiner der US-Schlächter von Bush über Obama bis Biden dort vorgeladen wurde, schreit das Ganze schon nach starker Befangenheit. Auch der inhaltliche Vorwurf dürfte sich nicht substantiieren und belastbar beweisen lassen. Soviel zur fachlichen Qualifikation des Mannes, dem nicht nur Büsche den Weg zur Rechtsfindung verstellen.
Er gibt mit dieser Meisterleistung auch Anlaß, sehr erheblich an seiner intellektuellen Ausstattung zu zweifeln. Völlig unnötigerweise kreiert er ein Problem, das faktisch inexistent ist, und belastet damit die russisch-deutschen Beziehungen noch weiter, ohne irgendeinen Vorteil daraus zu ziehen. Dieses dumme Geschwätz entlarvt ihn lediglich als Tölpel der Extraklasse. Anders verhält es sich, wenn ein Juraprofessor einen solchen Fall zur Anschauung mit seinen Studenten durchspielt. Bei dem Buschpalaver ohne Sinn und Zweck jedoch handelt es sich um ein Manifest ausgeprägter geistiger Mangelhaftigkeit. Wer schafft sich schon vermeidbare Probleme? Als ob es deren - Dank dieses und des vorangegangenen Regimes - nicht schon zu Hauf gäbe!
Und er setzt an Dummheit noch eines drauf: Wenn er diesen Plan tatsächlich in Erwägung zöge, wäre Wladimir Putin nun vorgewarnt.
https://www.berliner-zeitung.de/news/justizminister-marco-buschmann-erklaert-nach-haftbefehl-von-russlands-praesident-wladimir-putin-folgen-fuer-deutschland-sind-zur-verhaftung-verpflichtet-li.329259
https://rtde.site/russland/165745-russland-prueft-strafverfahren-gegen-justizminister-buschmann/
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/niemand-steht-ueber-recht-und-gesetz
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/die-selbstdemontage-des-internationalen-strafgerichtshofes
