Olaf Scholz und die Richtlinienkompetenz

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Hat er nicht einmal behauptet, wer von ihm Führung verlange, bekomme Führung?
Hoffentlich wartet er nicht immer darauf, daß Führung von ihm eingefordert wird, denn sie stellt eine permanente Aufgabe und Herausforderung für ihn in seinem Amte dar. Einen Bundeskanzler, den man erst zum Jagen, respektive Führen tragen muß, entspricht nicht dem Auftrag des Grundgesetzes gemäß Art. 65, S. 1.

Die hanebüchenen Entgleisungen der Außengöre, wonach ihr der Wählerwille (und sicherlich auch der des Bundeskanzlers) gleichgültig sei, wenn ihre (!) Hilfe in der Ukraine gefordert sei, stellt eine Herausforderung des Bundeskanzlers in seiner Kompetenz dar. Das mag der renitenten Kindsköpfin mit dem Ego, das sich gerade zu Dimensionen entwickelt, die sich umgekehrt proportional zu ihren geistigen Kapazitäten verhalten, nicht klar sein. Bezeichnenderweise stammelt sie dabei auch ausschließlich in der ersten Person. Umso mehr wäre Olaf Scholz nun aufgerufen, die schon anfängliche Fehlbesetzung mit sofortiger Wirkung zu entlassen, da sie sich unverhohlen dazu bekannte, formell und materiell nicht auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen.

Doch: Fehlanzeige! Von Olaf Scholz kam noch nicht einmal eine öffentliche Rüge. Seine Verstrickung in die Cum-ex-Affaire bindet ihm in zweifacher Hinsicht die Hände. Nach außen hin ist er gefangen als Geisel der USA, die seine Verfehlungen erpresserisch gegen ihn instrumentalisieren. Nach innen kann er es sich nicht leisten, den Grünabfall als Koalitionspartner zu vergrätzen.
Ein weiterer Beweis dafür, wie persönliche Erpreßbarkeit den Radius der Handlungsoptionen limitiert. Für einen Verantwortungsträger, mehr noch aber für die von ihm zu bereuende Sache erweist sich das geradezu als fatal!

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