Putin ist ein gut(herzig)er Mann.

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Wladimir Putins Loyalität ist legendär. Er steht weiterhin zu Menschen, denen er sich verbunden fühlt, auch wenn diese ihm nicht mehr von Vorteil sind - sei es, weil sie nicht mehr amtieren (Gerhard Schröder), oder auch weil ein zweifelhafter Ruf ihnen vorauseilt (Silvio Berlusconi).

Daß Wladimir Putin jetzt der Österreicherin Karin Kneissl die Leitung einer noch ins Leben zu rufenden St. Petersburger Denkfabrik antrug, kann eigentlich nur einem Gnadenakt zu verdanken sein.

Karin Kneissl, die sich in fortgeschrittenem Alter noch zu der Fehlentscheidung einer Ehe hinreißen ließ, die dann auch prompt in einen Skandal ausartete, weil sie sich ihres Mißgriffes bei tätlichen Angriffen nicht selbst erwehren konnte und die Polizei einschaltete mit entsprechender medialer Begleitung, scheint es entschieden an sittlicher Reife zu mangeln. Auch die ihr von Wladimir Putin zur Hochzeit verehrten Ohrringe ließ sie in einen öffentlich ausgetragenen Hickhack entgleisen, weil die österreichische Regierung dieses Geschenk als von Amts wegen erhaltene Zuwendung für sich beanspruchte. Schließlich floh sie nach Frankreich, um in Österreich angeblicher Verfolgung zu entgehen. Anstatt im Exil auf Tauchstation zu gehen, meldete sie sich öffentlich zu Wort und beklagte anschließend, daß die Nachstellungen auch in Frankreich einsetzten. Die Flucht führte sie weiter in den Libanon, wo bekanntlich das in Europa noch zu erwartende Chaos bereits Wirklichkeit ist (Stromausfälle, Wasserrationierungen, Straßenkämpfe). Karin Kneissl liebt das Abenteuer.

Rußland stellt nicht ihr Fachgebiet dar. Russisch lernt sie erst noch. Im an Denkern nicht armen Rußland hätte sich für eine politische Denkfabrik mit Leichtigkeit eine kompetentere Besetzung finden lassen. Bei dieser Entscheidung stand unzweifelhaft die Erwägung im Vordergrund, Karin Kneissl einen Broterwerb zu verschaffen.

Vor diesem Hintergrund erscheint es nickelig, wenn ihr Heimatland ihr wegen „Putin-Nähe“ die Staatsbürgerschaft entziehen will.
Der Wortführer dieser Idee ist der juristisch nicht bewanderte Historiker und Anglist Emil Brix, der derzeit die Diplomatische Akademie in Wien leitet, die sich in die Niederungen der Ausbildung subversiver Kräfte für einen Umsturz in Weißrußland herabläßt. Emil Brix tat sich schon während seiner eigenen Ausbildung an dieser Institution als aalglatter Opportunist und Systemling hervor, der einfache Herkunft durch besonders angepaßtes Verhalten zu kompensieren suchte.
In seinem Alter ergibt dies zwar nicht mehr wirklich Sinn, aber offenbar kann er seinen Charakter noch immer nicht verleugnen, weswegen er in dieser juristisch aussichtslosen und menschlich erbärmlichen Angelegenheit eifert.
Offensichtlich hat der Historiker nicht nur ein gestörtes Verhältnis zum Recht, sondern auch eine prekäre oder völlig abwesende Sicht auf historische Hintergründe.

Da sich Karin Kneissl in Rußland der Amur-Tiger annehmen will, kann sich der WWF beruhigt zurückziehen. Dem Vernehmen nach will sie eines der Kätzchen unter ihre Fittiche nehmen - hoffentlich nicht in ihrem Moskauer Domizil. Eine erneute Flucht dürfte sich dann eher noch problematischer gestalten als die bisherigen.

Anlage 1

RT-DE
vom 22. Juni 2023

"Putinnähe": Karin Kneissl könnte österreichische Staatsbürgerschaft verlieren.

Es ist eine Reaktion, die man in den letzten Jahrzehnten kaum noch kannte, aber diese Debatte ist real. In Österreich wird diskutiert, ob man der ehemaligen Außenministerin Karin Kneissl die Staatsbürgerschaft entziehen sollte, weil sie im Dienst eines fremden Staates stehe.

In Österreich läuft derzeit eine Debatte, der ehemaligen Außenministerin dieses Landes ihre Staatsbürgerschaft zu entziehen. Dr. Karin Kneissl, ausgebildete Diplomatin, die vom Dezember 2017 bis zum Juni 2019 diese Alpenrepublik als Außenministerin vertrat, lebt seit einiger Zeit im Libanon und überlegt nun, möglicherweise nach Russland überzusiedeln und dort einen Thinktank zu leiten.

Hintergrund für ihr libanesisches Exil waren bereits massive Vorwürfe, die wegen ihrer Nähe zu Russland gegen sie erhoben wurden. Ein Beispiel dafür lieferte noch die Berichterstattung der Gratiszeitung Heute.at über ihre Pläne: "Ihre Verbindungen zu Russland – sie war unter anderem Aufsichtsrat beim Mineralölunternehmen Rosneft – pflegt sie auch mit Gastkommentaren in RT (Russia Today) und kremlnahen Medien weiter so penibel wie Hisbollah und Opiumbauer die Mohnfelder im libanesischen Bekaa-Tal, wo Kneissl seither auftanzt."

Danach tauchte nun ein ehemaliger österreichischer Botschafter in Moskau auf, Emil Brix, und warf öffentlich die Frage auf, ob man ihr nicht die Staatsbürgerschaft entziehen müsse. Das sei laut § 33 des österreichischen Staatsbürgerschaftsgesetzes möglich, wenn der Staatsbürger "durch sein Verhalten die Interessen oder das Ansehen der Republik erheblich schädigt".

Mittlerweile meldete sich der jetzige österreichische Außenminister Alexander Schallenberg zu Wort und erklärte, ein Entzug der Staatsbürgerschaft sei nicht möglich, da man nach Völkerrecht keine Staatenlosen schaffen dürfe.

Diese Debatte ist für Österreich aus mehreren Gründen heikel. Zum einen war auch Österreich nach dem Zweiten Weltkrieg von den vier alliierten Siegermächten gegen Hitlerdeutschland besetzt und in Zonen aufgeteilt und wurde erst 1955 aufgrund eines Staatsvertrags, der das Land gleichzeitig zur "immerwährenden Neutralität" verpflichtet, wieder zu einem souveränen Staat. Russland ist Rechtsnachfolger einer der damaligen Besatzungsmächte, der Sowjetunion. Gute Beziehungen zu wahren, war jahrzehntelang ein Gebot für die österreichische Politik.

Des Weiteren war die letzte historische Phase, während der (auch) in diesem Land massiv Staatsbürgerschaften entzogen wurden, die Zeit unter der Herrschaft der Nazis. Im deutschen Recht ist heute das Verbot verankert, jemandem die Staatsbürgerschaft zu entziehen, sofern keine andere vorhanden ist, – als eine Lehre aus den vielfach erfolgten Ausbürgerungen nach 1933. In Österreich scheint dies nie erfolgt zu sein, wenn sich Schallenberg "nur" auf das Völkerrecht beruft.

Dass diese Debatte um die Staatsbürgerschaft Kneissls nun überhaupt geführt wird (unter anderem wegen der beabsichtigten Gründung einer Denkfabrik in Russland, während äquivalente Tätigkeiten bei einer der anderen ehemaligen Besatzungsmächte keinerlei entsprechende Reaktion auslösen), ist ein weiteres Zeichen dafür, dass die nach wie vor in der Verfassung verankerte "immerwährende Neutralität" in Österreich wohl endgültig verschwinden soll.

https://rtde.site/oesterreich/173309-oesterreich-kneissls-staatsbuergerschaft-wegen-putinnaehe/

Anlage 2

https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/oesterreich-und-seine-dipkomatische-akademie-auf-dem-abweg-hin-zur-schande
https://newszona.ru/karin-kneissl-investiert-in-tierschutz-osterreichs-ex-ausenministerin-unterstutzt-amurtiger/