Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die mit großem Aufwand dilettantisch vorbereitete und durchgeführte Berliner Libyen-Konferenz wird nicht in die Geschichte eingehen als das Ereignis, das für Libyen die Wende herbeiführte.
Vereinbart wurden ein Waffenstillstand und ein Waffenembargo. Ob diese Zusagen belastbar und tragfähig sind, wird sich erst noch erweisen müssen.
Erhebliche Skepsis ist angebracht, denn die Interessendivergenzen der Akteure im libyschen Bürger~ und Stellvertreterkrieg bleiben bestehen und werden auch künftig für Differenzen sorgen. Hier einen Ausgleich zu finden, wäre die Voraussetzung für eine nachhaltige Lösung des Konfliktes gewesen, womit die Kämpfe fast automatisch abgeebbt wären. Doch Kasner und ihre Dünnbrettbohrer setzten eher auf die Leichtmatrosen-Taktik mit Aktionen an der Oberfläche.
Bei dieser Veranstaltung wurde eher über Libyen als mit Libyen gesprochen, dessen Vertreter zwar anwesend, aber an Katzentischen fern des Hauptverhandlungsgeschehens untergebracht waren. Schon dies allein sendet ein bedenkliches Signal an die libysche Bevölkerung im Hinblick auf die Prinzipien von Demokratie und Souveränität.
Für einen wesentlichen Störfaktor auf dem Weg zu einer Beendigung des Desasters in Libyen sorgt die offizielle Anerkennung einer demokratisch nicht legitimierten Regierung, deren Wirkungskreis sich auf Tripolis und seine unmittelbare Umgebung beschränkt. Geführt wird sie von einer Memme, deren Amtsübername damit begann, daß sie sich in einem Flugzeughangar versteckte. Für einen Charismatiker wie General Chalifa Haftar dürfte dies eher eine Lachnummer, als ein ernst zu nehmender Verhandlungspartner sein. Haftar übt mittlerweile faktisch die Kontrolle über 80% des Landes aus. Macht kann man nicht nur beanspruchen, man muß sie auch ausüben können - und er kann es nachweislich. Im Interesse der Wiederherstellung von Stabilität hätte man ihn favorisieren sollen und sollte das noch immer tun. Die Marionette in Tripolis dagegen ist der Garant dafür, daß das Land auch weiterhin im Chaos versinkt und unter den Einfluß von Islamisten zu geraten droht.
Die sofortige Einstellung der Kämpfe erscheint zum gegenwärtigen Zeitpunkt in dieser Hinsicht eher als kontraproduktiv. Die Kontrahenten graben sich so in ihre Stellungen ein, was zu einen Patt mit zunächst lähmendem Stillstand führt, bis die Kämpfe zur Klärung der Machtfrage unweigerlich erneut ausbrechen werden. Waffen dafür dürften bereits jetzt in ausreichender Menge gehortet worden sein, womit das Embargo von fragwürdigem Nutzen ist. Anstatt Libyen weiter künstlich in einer Agonie gefangen zu halten, sollte man auf den sich abzeichnenden Sieger setzen.
Ein Meisterstück an Dummheit hatte Kasner sich noch im Vorfeld geleistet. Den an der Teilnahme interessierten Griechen hatte sie erklärt, es ginge nicht um Mittelmeerfragen, und sie weiter außen vor gelassen. Erdogan dürfte das ganz anders sehen. Wenn man blauäugig ist, muß man wohl blauäugig agieren. Hatte man keinen zusätzlichen Teller Suppe mehr für den Griechen auftreiben können? Er hätte sich als gute Investition erwiesen. So dagegen ist gleich für Sand im Getriebe in Form von Argwohn und Mißtrauen gesorgt. Ein unnötiger Gegner, der einfach als Verbündeter an Bord zu nehmen gewesen wäre.
Im Ergebnis bot die Konferenz wenigstens Gelegenheit für einige Spielchen wie: Wer hat das schönste Auto mitgebracht? Wer bekommt das größere Zimmer? Wer darf zuletzt im Konferenzraum erscheinen? Wer glaubt, daß sein Außenminister bedeutender als jeder Regierungschef ist? Kasner durfte einmal mehr sich und uns blamieren (siehe oben). Sogar für das Maasmännchen wurde noch kurzzeitig Verwendung gefunden.
Jetzt klopfen sich in Berlin alle auf die Schulter und kommen sich ganz bedeutend vor ob der Luftnummer, die sie da vollbracht haben.
Wenn sich in Libyen hoffentlich doch noch eine Lösung abzeichnet, dann trotz - und nicht wegen - dieser Konferenz. Es wäre dem libyschen Volk zu wünschen, dessen Leidensweg damit begann, daß es Opfer der USA und seiner Vasallen wurde.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/libyen-der-zorn-der-araber-auf-die-türkei/ar-BBZ3X7g?MSCC=1579363038&ocid=spartandhp
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