Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Spätestens seit der illegalen Grenzöffnung 2015 strömen ungehindert Massen von Sozialparasiten und Kriminellen in unser Land, das flächenmäßig bereits eng begrenzt und total übersiedelt ist.
Da Deutschland über keine Gummigrenzen verfügt, der Strom aber nicht abreißt, wissen Städte und Kommunen inzwischen nicht mehr, wie sie der Flut Herr werden sollen.
Schon geistern Beschlagnahmungs~ und Enteignungspläne durch die politische Landschaft. Einige nehmen bereits sehr konkrete Formen an.
In diesem Zusammenhang ist die Schnüffelei über Zensus und Grundsteuerabfrage zu sehen. Letztere stellt ein inakzeptables und schikanöses Unterfangen dar, mit dem die Bürger zu kostenlosen Frondiensten herangezogen werden, denn die abgefragten Informationen sind allesamt bereits bei den Grundbuch~ und Finanzämtern vorhanden. Hierdurch werden allein die Faulärsche in den Verwaltungen entlastet. Verwendung finden die Mitteilungen dann für illegale Aktionen zum Angriff auf das grundgesetzlich verbriefte Eigentumsrecht. Bei der Beantwortung sollte man sich daher an der Praxis der Bundesregierungen für die Reaktion auf Anfragen orientieren: so kurz und wenig weiterführend wie möglich. Tiefstapeln ist ausdrücklich angeraten. Wir wissen nichts, erinnern uns an nichts und sind nachweislich unfähig. Eigentlich sind wir, genau genommen, nur das Spiegelbild des Regimes.
Die Problematik der Unterbringung von Invasoren stellt keinen Notstand dar, der derartige Eingriffe rechtfertigte. Diese Situation haben Verräterregime bewußt und gewollt herbeigeführt und könnten sie sofort abstellen durch die Verhängung einer Aufnahmesperre und die Ausschaffung der sich bereits unrechtmäßig hier Befindlichen.
Auch für einen Staat gilt der Rechtsgrundsatz „Nemo plus iuris transferre potest quam ipse habet.“ Er bringt zum Ausdruck, daß niemand mehr Rechte anderen einräumen kann, als er selbst innehat.
Auf den Fall bezogen, heißt das, daß die Ursachen der Misere beseitigt werden müssen. Eingriffe in Grundrechte der Bürger stehen dazu nicht zur Verfügung. Das Notstandsrecht bietet hierfür keine Grundlage, denn der „Notstand“ wird absichtlich und mutwillig herbeigeführt. Die nicht vorhandenen Möglichkeiten dürfen nicht auf Kosten des deutschen Volkes erweitert werden.
https://www.extremnews.com/nachrichten/vermischtes/8b0218d4b4a4956
https://www.prosieben.de/tv/newstime/politik/fluechtlinge-keine-beschlagnahmungen-100396
