Starke verfassungsfeindliche Strömungen beim Verfassungssch(m)utz

in deutsch •  last year  (edited)

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Der Verfassungsmecki maßt sich wieder einmal eine Rolle an, die in diametralem Gegensatz zu seinem Auftrag steht.
Das ist die prototypische Delegitimierung des Volkes und einer demokratisch legitimierten Partei, in deren innere Organisationsstruktur~ und Programmentscheidungen er mit seinen öffentlichen Kommentaren einzugreifen versucht. Sein unverhohlener Aufruf an die U-Boote in der AfD, die Partei wieder auf Kurs zu bringen, anderenfalls er sie mit dem mißbräuchlichen Einsatz des verfassungsschutzrechtlichen Instrumentariums bedroht, erfüllt den Tatbestand der Nötigung.
Der größte und gefährlichste Verfassungsfeind haust im Inneren des Bundesamtes für Verfassungsschutz und treibt dort sein Unwesen.

Der Parteitag der AfD läßt hoffen, daß die Partei doch noch auf den rechten Weg findet, denn auf der Kandidatenliste für die Europawahlen dominieren bisher ihre herausragenden Talente. Allerdings steht zu befürchten, daß sie sich dort erfolglos die Zähne ausbeißen, während sie in der nationalen Politik fehlen, wo den U-Booten Weidel und Konsorten das Feld überlassen wird.

Der Begriff „Remigration“ beschreibt nur die bestehende und noch immer geltende Gesetzeslage, die jedoch schon seit Jahrzehnten mißachtet und pflichtwidrig nicht durchgesetzt wird: Wessen Asylgrund nie bestand oder wegfiel, muß gehen. Daran ist absolut nichts auch nur entfernt Fremden~ oder Islamfeindliches.
Dagegen erstaunen Stimmen, die Koran-Verbrennungen in Deutschland derzeit als strafrechtlich nicht zu beanstanden finden. Irgendwie scheint gerade der Kompaß abhandengekommen zu sein. Man kann solche Aktionen als Ausdruck der Meinungsfreiheit zulassen, muß aber bedenken, daß sie die innere Sicherheit, die das Regime ohnehin nicht im Griff hat, nicht verbessern.
Die Umvolkung kann inzwischen in jedem Ort dieses Landes beobachtet werden, wo das deutsche Idiom im öffentlichen Raum eindeutig Minderheitswert einnimmt. Die wie Pilze aus dem Boden schießenden Barber Shops liefern ihrerseits einen unzweifelhaften Hinweis auf die Klientel.

Es bleibt zu hoffen, daß die Partei ihre NATO-~ und EU-Position noch einer Revision unterzieht. Trennte sie sich von ihren inneren Saboteuren und setzten sich die nun erfolgreichen Kreise endgültig durch, wäre dies eine gute Basis für die Zukunft.

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/haldenwang-starke-verfassungsfeindliche-stroemungen-bei-afd%2CTlYgXTw
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/danke-fuer-die-klaren-worte-afd

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