Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Wer in Deutschland „Free Palestine“ skandiert, hat in diesem Land nichts zu suchen. Umso mehr gilt das für diejenigen, die diese kriminelle Forderung zur Vernichtung Israels auch noch verstärkend mit dem Zusatz versehen „Palestine will be free from the river (Jordan) to the sea (Mittelmeer)!“.
Diese Parolen sprechen Israel das Existenzecht ab, denn es wäre durch einen Terrorstaat in seiner unmittelbaren Nachbarschaft von beiden Seiten in einer Zangenbewegung vital bedroht.
Dies ist nur ein Beispiel, wenn auch das infamste, von vielen Fällen des Mißbrauches deutscher Duldsamkeit und Permissivität gegenüber Ausländern auf deutschen Straßen und öffentlichen Plätzen. Wenn Ausländer, die zahllose jüdische und andere Leben auf dem Gewissen haben, auf deutschem Boden von europäischem Judenmord zu faseln wagen, müssen sie aktive Hilfe dabei erhalten, das Gebiet der Mörder auf der Stelle zu verlassen.
Das grundgesetzlich in Art. 8 garantierte Demonstrationsrecht gilt nur für Deutsche. Die allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 GG, mit der versucht wird, dieses Recht auf Ausländer auszudehnen, tritt dahinter zurück, denn Art. 8 GG verhält sich dazu als lex specialis, das Art. 2 GG als lex generalis in seinem Regelungsbereich verdrängt. Die explizite Beschränkung von Art. 8 GG läuft leer, wenn man sie rechtswidrig aushebelt, wie das derzeit geschieht. Hätten die Erschaffer des Grundgesetzes dies so intendiert, hätten sie den Wortlaut von Art. 8 GG anders gewählt. Die Grenze jeder Interpretation aber bildet stets der Wortlaut.
Es besteht daher die rechtliche Grundlage zum Verbot jedweder ausländischer Demonstrationen auf deutschem Boden. Daß davon kein Gebrauch gemacht wird, liegt an der subversiven Absicht des Kasner-Regimes, das Deutschlands Beziehungen zu anderen Staaten und seinen internationalen Ruf in fremdem Auftrag bewußt und gewollt untergräbt.
Verfolgt und diffamiert werden von diesem Unrechtsregime dagegen deutsche Demonstranten, die nur friedlich von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen.
Die Anheftung gelber Sterne durch Querdenker bei Kundgebungen gegen die Corona-Diktatur hat nichts mit Antijudaismus zu tun; sie weist nur auf eine Stigmatisierung von Regimegegnern hin, wie sie auch früher geschah. Der Bürgermeister von Lod (Israel) teilt diese Sichtweise, wenn er mit Bezug auf den jüngsten Terror im Nahen Osten diesen mit der Kristallnacht gleichsetzt. Dort hat man kein Problem mit Vergleichen. Nur ausländische Despoten deutscher Nationalität unternehmen den durchsichtigen Versuch, das deutsche Volk zu verleumden, um von ihren eigenen Kapitalverbrechen abzulenken, Deutschland international zu isolieren und wirtschaftlich zu schädigen.
Daß an zahllose Ausländer die deutsche Staatsbürgerschaft verschleudert wurde und wird, sollte nur ein temporäres Problem darstellen, denn die von den Verrätern geduldete Doppelstaatlichkeit erleichtert den künftigen Entzug der deutschen.
Der Weg zur Bekämpfung des äußeren Feindes führt für Deutschland über die Eliminierung des inneren.
Anlage 1
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (GG)
Art. 8
(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.
Anlage 2
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/neue-einsichten-im-nahost-konflikt
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/deutschland-als-weltkonfliktzentrum-durch-sabotage-inneren-feindes
https://www.dw.com/de/anti-israelische-demos-welche-aussagen-sind-antisemitisch/a-57594405
https://www.tagesspiegel.de/politik/waffenruhe-zwischen-israel-und-der-hamas-wo-die-unruhen-jederzeit-wieder-losgehen-koennten/27223636.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/migrationsforscher-stefan-luft-in-nzz-gruene-verharmlosen-probleme-mit-muslimen/27228084.html
https://www.tagesspiegel.de/politik/meinungs-und-versammlungsfreiheit-es-gibt-kein-unauffaelligkeitsgebot-fuer-migranten/27227284.html
