Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Im Alter von 87 Jahren erlag Ruth Bader Ginsburg, Richterin am Obersten Bundesgerichtshof der USA, ihrem langjährigen Krebsleiden.
Plötzlich und unerwartet schied sie mithin nicht aus dem Leben; einmal abgesehen davon, daß sich inzwischen das Erreichen der 100er Grenze wohl als Regelerwartung durchzusetzen scheint. Wird sie verfehlt, und verstirbt jemand tatsächlich vor dieser Zielvorgabe, fehlt nur noch die Formel „mitten aus dem Leben gerissen“ oder „The best die young.“.
Bader Ginsburg versah ihren Dienst bis zuletzt. Das mögen manche als Inbegriff des hohen Ethos der Pflichterfüllung werten. Tatsächlich aber hat die Verstorbene durch ihr beharrliches Festhalten an ihrem Amt, das auf Lebenszeit verliehen wird, ihrer Sache und ihren Anhängern einen Bärendienst erwiesen. Die der Demokratischen Partei verbundene Vertreterin einer liberalen Überzeugung hätte durch einen vorzeitigen Rücktritt den Weg ebnen können zur Ernennung eines Nachfolgers, der ihre Ideale in Kontinuität fortgeführt hätte. So aber wird vermutlich ihr ideologisches Vermächtnis mit ihr zu Grabe getragen werden. Wer zu spät geht, bzw. zu lange bleibt, den bestraft der Tod, könnte man in Abwandlung des berühmten Gorbatschow-Zitates sagen, denn er begibt sich damit eventuell für nur einige wenige weitere Amtsjahre der Gelegenheit, sich über den Tod hinaus zu verewigen.
Nun wird Donald Trump die Gunst der Stunde nutzen und das 9-köpfige Gericht mit einem dritten Kandidaten während seiner Amtszeit besetzen können. Damit werden dort künftig 6 konservative 3 liberalen Richtern gegenüberstehen.
Dem Obersten Bundesgerichtshof der USA kommt hohe politische Bedeutung zu. Viele strittige Fragen, auf die die Parteien in Senat und Repräsentantenhaus sich nicht einigen können, landen früher oder später auf seinem Tisch und werden dort ultimativ in letzter Instanz verbindlich entschieden. Das auf Lebenszeit ausgeübte Mandat verleiht den Richtern nach ihrer Ernennung absolute Unabhängigkeit. Das Gericht selbst wird durch diesen Langzeitdienst weit in die Zukunft hinein ideologisch festgelegt. Sollte Donald Trump aus der Präsidentschaftswahl im November nicht als Sieger hervorgehen, werden seine Kandidaten beim Obersten Bundesgerichtshof noch auf Jahrzehnte seine politische Linie vertreten und durchsetzen. Für einen Nachfolger bedeutete dies eine erhebliche Fessel.
Daß Donald Trump sich diese Chance nicht entgehen läßt, versteht sich von selbst. Seine Gegner, die jetzt dagegen Sturm laufen und sich dabei heuchlerisch auf Unschicklichkeit berufen, hätten nicht anders gehandelt, hätten sie die Möglichkeit dazu gehabt. Sicher wäre es korrekter und auch nobler, so unmittelbar vor einer Entscheidung über die Besetzung des Präsidentenamtes das diesbezügliche Votum der Wähler abzuwarten und dem Sieger die Entscheidung über den neuen Richterkandidaten vorzubehalten. Doch so funktioniert Politik nun einmal nicht, wo jeder seine Macht bis zur Grenze ausschöpft.
Wenn die Demokratie in den USA nur von einer einzigen Person abgehangen hätte, wie hysterische Medienstimmen verbreiten, wäre es ohnehin schlecht um sie bestellt. Jeder Mensch mag einzigartig sein, unersetzlich aber sicher nicht. Und so wird auch ohne Ruth Bader Ginsburg rechtgesprochen werden.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/usa-ein-tod-der-streit-entfacht/ar-BB19cqmf?ocid=msedgdhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/notorious-rbg-supreme-court-richterin-ruth-bader-ginsburg-ist-tot/ar-BB19bU9U?ocid=msedgdhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/ruth-bader-ginsburg-eine-stimme-die-nicht-zu-ersetzen-ist/ar-BB19ch7g?ocid=msedgdhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/trump-w%C3%BCrdigt-ginsburg-als-titanin-des-rechts/ar-BB19cqVj?ocid=msedgdhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/usa-das-liberale-amerika-steht-auf-der-kippe/ar-BB19cJ1V?ocid=msedgdhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/us-richterin-ruth-bader-ginsburg-gestorben/ar-BB19bOAZ?ocid=msedgdhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/trump-will-supreme-court-ohne-aufschub-neu-besetzen/ar-BB19d5IQ?ocid=msedgdhp
