Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Fast hat Deutschland es geschafft und einen der oberen Ränge im Index der Undemokraten erklommen. Es arbeitet unablässig daran.
Die Beschreibung der Situation in Hongkong erinnert schon verdächtig an die hierzulande. Das Hongkonger Gesetz macht Hongkong nur für diejenigen zum gefährlichsten Ort für freie Meinungsäußerungen, die Deutschland nicht kennen.
„Offiziell dient das Gesetz der nationalen Sicherheit. Tatsächlich aber erlaubt es der Regierung, jede Form von Widerspruch zu unterdrücken, Kritik im Keim zu ersticken und alle einzuschüchtern, die es wagen, staatlicher Autorität zu widersprechen.“ Das kommt Deutschen doch nur allzu bekannt vor, wo das linksextremistisch geleitete Bundesinnenministerium und das Bundesamt für Verfassungssch(m)utz allen den Kampf angesagt haben, die ihre verwirkte Legitimation in Frage stellen, die volksfeindliche Politik kritisieren und kriegerische Umtriebe anprangern.
„Journalisten und Whistleblower werden ebenfalls ins Visier genommen. Sie riskieren harte Strafen für die Weitergabe von Informationen, die als „Staatsgeheimnis“ gelten.“ Ja, Julian Assange läßt herzlich grüßen. „Zudem erlaubt die „Extraterritorialität“ des Gesetzes, dass die Behörden Menschen über die Grenzen hinweg verfolgen können – egal, wo das angebliche Vergehen passiert ist. Das verstößt nicht nur gegen internationale Rechtsnormen, sondern bedroht auch die Sicherheit und Freiheit von Hongkongern im Ausland.“ Sagen Sie das auch bitte den USA und GB!
Der zitierte Autor wendet sich an Deutschland um Intervention.
Wir sitzen im Glashaus, werter Freund. Wir sind der Bock - nicht der Gärtner. Gärtner Borrell hockt in Brüssel, schießt von dort aus aber nur Böcke, ohne solche zu treffen.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/dieses-gesetz-macht-hongkong-zu-einem-der-gef%C3%A4hrlichsten-orte-f%C3%BCr-freie-meinungs%C3%A4u%C3%9Ferung/ar-BB1kmuJ2?OCID=ansmsnnews11
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/demokratie-index-in-immer-mehr-schwellenl%C3%A4ndern-erodiert-die-demokratie/ar-BB1k87Ej?OCID=ansmsnnews11#
