https://www.orf.at/#/stories/3115691/
Man mag mich korrigieren, aber das sieht für mich so aus, als würde man Deutschland langsam als den einzigen Zukunftshafen für Flüchtlinge und "Flüchtlinge" erzeugen. Nicht, dass nicht sowieso genügend frevelhaft, leichtsinnige, Rattenfänger-von-Hameln-ähnliche Werbung rausgehen würde, die die Unwissenden aus diesen Gebieten rauslocken soll, nein mit solchen Berichten entsteht glatt der Eindruck die EU selbst sei kein sicheres Land; nur Deutschland.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Deutschland die Rückführung von Flüchtlingen in andere EU-Staaten erleichtert. Mängel im Sozialsystem stünden dem noch nicht entgegen, urteilte der Gerichtshof heute. Ein Abschiebeverbot bestehe erst, wenn in dem anderen Land eine unmenschliche und „extreme materielle Not“ drohe.
*Auch wenn solche Urteile dem als erstes entgegenstehen, wirft es aber trotzdem die Debatte auf, was denn ein sicheres EU Land ist. Der Irrwitz ist, dass man das Schengenabkommen einfach im selben Atemzug nennt.
Nach EU-Recht ist für einen Flüchtling grundsätzlich das Land zuständig, über das er erstmals in die EU gelangte. Menschenrechtler sehen die Aufenthaltsbedingungen und Lebensverhältnisse für Flüchtlinge in mehreren EU-Staaten aber als kritisch an.
*welche Länder sind das denn? Spanien, Italien, Griechenland, Türkei? Laufen euch dort IS-Terroristen nach und wollen euch den Kopf abschneiden, oder vielleicht nur gemäßigte Weißhelm-Rebellen? Lässt sich deren Sozialsystem nicht ordentlich verwenden, weil es großzügig von Banken, Oligarchen und anderen Machtbesessenen ruiniert wurde?
Und hier nochmals: Hilfe vor Ort, sobald die Menschen in Sicherheit sind, hat meine volle Zustimmung. Hilfe für Flüchtende und nicht "Flüchtende". Allerdings das illegale Reisen mit Schleppern (wo ich keine Zweifel daran habe, dass manch der von uns bekannten Drecksäcke damit viel Geld verdient) ist für alle eine Katastrophe.
Nochmals zur Erinnerung: Im Iran hat man bereits angefangen, Werbung für Reisen nach Deutschland zu machen. Für kein anderes Land gibt es solche Anlockungen. So etwas ist pure Absicht, da steckt auch kein Wohlwollen dahinter. Da freut sich wer, wenn es kracht.
