BVT - Darf man den Geheimdienst unter die Lupe nehmen?

in deutsch •  6 years ago 

https://orf.at/stories/2452701/2452700/

Nö, natürlich nicht. Was dachtet ihr denn? Achso, nicht Geheimdienst, sondern Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. Das klingt doch gleich viel besser. Das OLG Wien hat beschlossen, "Nah, des geht neht!", wo wir doch schon erfahren haben, dass die anderen Nachrichtendienste (psst. die sind Geheim-) nicht mehr mit unseren Österreichischen Kollegen spielen wollten. Lustig ist, wie man hier einfach wieder die Beweislast umdreht. Und wie verkniffelt geschrieben wird, nur um von der Tatsache abzulenken dass das alles nur eines bedeutet: Geheimdienste können sich jeder Kontrolle entziehen.

Beispiel:

„Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat eine Entscheidung getroffen, die eben nicht gehalten hat“, sagte der Minister am Dienstag. Nun müsse man überprüfen, welchem „Ermittlungsdruck“ die Staatsanwaltschaft ausgesetzt war.

Übersetzt: Die Staatsanwaltschaft stand so unter Druck, dass sie den Geheimdienst gefilzt haben. Ne, machen wir uns den Spaß und brechen das mal auf ein "normaleres" Beispiel runter. Achso, da fällt mir ein (das vergesse ich nicht), dass die dort (glaub) 3 Muster von Nordkoreanischen Ausweisen gefunden haben. Das muss halt in was gewandelt werden, was Leute wie du und ich "anstellen" können.

Zeitungsbericht 1:
Die Polizei ist mit anwaltlicher Befugnis beim vollkommen unschuldigen Jey F. (es gilt die Unschuldsvermutung) eingebr., ehm. aufgekreuzt und hat dort ein gestohlenes Buch mit dem Namen "Die Narren frisst man nicht, die kauft man" gefunden. Es wird ermittelt, ob dieser Eingriff rechtens war.

Zeitungsbericht 2:
Justizminister Rechtgschaftler und Polizeioberinschpektor Iwaßois haben darüber beraten, ob der Zugriff rechtens war. "Nein, war er nicht" ließ Iwasois über die Pressestelle ausrichten.

Zeitungsbericht 3:
Jey F. im inklusiv Interview: Ich habe das Buch mit recht gestohlen. Es ist eine Sauerei, dass da so Dahergelaufene daherkommen. Wenn wir schon dabei sind, und mir eh nix passieren kann. Da hab ich auch noch einen neuen Laptop und Kameras. Wäre doch noch schöner, meine Freunde die Schurkenschuftler wollten nix mehr mit mir reden. So und jetzt muss ich dem Iwasois noch einen Laptop vorbeibringen, gell.

Authors get paid when people like you upvote their post.
If you enjoyed what you read here, create your account today and start earning FREE STEEM!