Die Verordnung 2022/2065 des Europäischen Parlaments tritt heute, am 17.02.2024, in Kraft. Und natürlich gibt es wieder diese und jene Stimmen, von Zensur ist die Rede und dem Ende der Meinungsfreiheit.
Bild mit dream.ai generiert.
Aber was ist diese Verordnung genau?
Nach einigem Suchen wurde ich unter eur-lex.europa.eu fündig. Wahnsinn, also das war mein erster Gedanke. Wem um alles in der Welt ist so langweilig, dass er solche Textwüsten produziert?
Ich habe den Text nur kurz überflogen, irgendwie überkommt mich bei derart Lektüre schnell so etwas wie Übelkeit. Zitat aus Artikel 43, Aufsichtsgebühren:
Die Kommission erhebt von den Anbietern sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen bei ihrer Benennung gemäß Artikel 33 eine jährliche Aufsichtsgebühr.
Oder Artikel 52, Sanktionen:
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen Vorschriften über Sanktionen, die bei Zuwiderhandlungen der Anbieter von Vermittlungsdiensten, die in ihre Zuständigkeit fallen, gegen diese Verordnung zu verhängen sind, und treffen alle für die Anwendung der Sanktionen im Einklang mit Artikel 51 erforderlichen Maßnahmen.
(2) Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.
Wirksam, verhältnismäßig und abschreckend. Ja, allein der Text ist für mich abschreckend genug, also lasse ich weitere Zitate.
Hier noch ein Link, Richter warnt: Meinungsfreiheit in der EU in akuter Gefahr:
Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker.
und weiter...
das aber heißt, dass politisch unliebsame Meinungen, ja wissenschaftlich argumentierte Positionen gelöscht werden können...
Was bedeutet das für Steemit?
Nach diesem schwerverdaulichen Lesestoff, kam mir der Gedanke, der DSA könnte doch positiv für Steemit sein. Um so mehr auf den "großen" Plattformen zensiert und gelöscht wird, um so mehr werden sich die Leute nach Alternativen umsehen.
Und wir haben mit steemit eine gute Alternative. Denn noch, ja noch, kann hier jeder seine Meinung frei äußern.
So richtig kann ich nicht einordnen, was das letztlich für uns User bedeuten wird.
Ich habe im Hinterkopf, dass mit einer Verordnung die Anbieter sozusagen verpflichtet werden sollten, einen Generalschlüssel einzubauen, der bei Behörden hinterlegt werden muss. Ob das allerdings mit dieser Verordnung umgesetzt wird, weiß ich ehrlich gesagt nicht. Mal sehen, was die ct da so berichtet.
Ich würde meinen, Steemit könnte daraus schon Vorteile haben. Sie müssten nur mal angepriesen werden... und natürlich müsste die Plattform auch funktionieren.
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Von einem Generalschlüssel weiß ich jetzt nichts. Ich sehe da 2 Dinge:
Erstmal werden kritische Beiträge erst gar nicht mehr erscheinen, d.h. es wird noch schwieriger werden, sich eine Meinung über aktuelle Ereignisse zu bilden. Ich denke da z.B. an kritische Videos in C-Zeiten unter denen dann der Hinweis mit Link auf die "Wahrheit" eingeblendet wurde. Solche Videos könnten wir in Zukunft erst gar nicht mehr zu Gesicht bekommen. Was bedeutet, im Grunde kriegt man es gar nicht mit.
Das Zweite ist, nachdem was wir die letzten Jahre erlebt haben, waren die großen Plattformen eh "auf Spur", warum sollten sich die Herren der Wahrheit also die Mühe einer neuen Verordnung machen? Vielleicht sollen damit neue Plattformen erst gar nicht entstehen und kleine, auf denen man vielleicht noch halbwegs offen diskutieren konnte, verschwinden.
Ein YT-ber hat gemeint, da haben welche Orwell's 1984 nicht als Warnung, sondern als Anleitung verstanden. Wer weiß? ;-)
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Wie ich vermutet hatte, bin ich da durcheinander gekommen. Der "Generalschlüssel" wird mit der Neufassung zur eIDAS Verordnung diskutiert.
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Oh, eIDAS hatte ich null auf dem Schirm, danke für den Link.
Holla, in diesem offenen Brief vom 26.11.23 steht:
Wird immer schöner. Hach und QWACs das erinnert doch sehr an Quark dem Ferengi aus Star Trek und den Erwerbsregeln ;-)
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Remember, this big online platform was once like steemit until they become very popular and well known. Even if everyone decides to start coming to steemit, their radar will beam on Steemit as well.
For me, the best is to scrap the entire law and give citizens their full rights to expression and speech.
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I've already thought about that too, the domain would probably be blocked, as is already the case for some.
But with steemit we are hopefully still a long way from that, at least I hope so.
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Looking at the bright side, the more people leave other popular sites to steemit, the more steem and sbd appreciates in price value due to the heavy adoption from users..😊
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Das eur-Lex ist tot langweilig und dennoch das Maß mit Hilfe der Lektüre konnte ich der Veterinärin einen kleinen Zahn 🦷 ziehen als sie mit erhobenen Finger belehrend vor mir fuhrwerkte hihi nur es hat ein wenig gedauert bis ich mich durch das Amtsdeutsch gewühlt hatte
VgA🙂
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Oh oh, gehst du jetzt unter die Zahnärzte :-)
Ja, gruselig. Solche Texte sind oft wie ein Labyrinth, ein Artikel verweist auf den nächsten, wo dann wieder Verweise sind.
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Greetings my friend @michelangelo3 ,
It's like trying to navigate through a maze of legal jargon with a blindfold on! 🤯 But hey, at least Steemit might shine brighter in this censorship storm.
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Yes, good comparison. I'm curious to see if we'll see the effects soon. It could certainly bring new users to steem.
Thanks for dropping by.
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Zeit einen Kondenser für den heimischen PC zu konstruieren ?
Höhö , und eine Witness in Bangladesh oder sonstwo zu stoppen , tja ... ?
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