Globaler Rückgang der Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte werden unterwandert

Weltweit wachsen die Bedenken, dass sich Autoritarismus und Nationalismus auf dem Vormarsch befinden. Eine aufgrund dieser Bedenken im Jahr 2018 durchgeführte Studie zeigt, dass in deutlich weniger Staaten als bisher die grundlegenden Menschenrechte eingehalten werden. Wie der Guardian berichtete, untersuchte das World Justice Project (WJP) in seinem Rechtsstaatlichkeitsbericht „Rule of Law Index 2017–2018“ Rechtssysteme auf der ganzen Welt. Dafür wurden die Erfahrungen von 110.000 Haushalten und 3.000 Experten mit dem jeweiligen System dokumentiert und mit den Daten aus vorangegangenen Jahren verglichen. Für den vom WJP erstellten Index wurden diese Daten tabellarisch geordnet und daraus Punktwerte in acht verschiedenen Kategorien berechnet, unter anderem: Einschränkung der Regierungsmacht, Fehlen von Korruption, Transparenz der Regierung („Open Government“), behördliche Kontrolle und Zivilgerichtsbarkeit. Diese Kriterien liefern einen Überblick über die Veränderungen der Rechtsstaatlichkeit seit der Veröffentlichung des letzten Index im Oktober 2016.

Als Zusammenfassung der Ergebnisse des WJP wurde im Guardian-Artikel Samuel Moyn, Professor für Jura und Geschichte an der Yale-Universität, zitiert:

„Alle Zeichen deuten darauf hin, dass es sich nicht nur um eine Krise der Menschenrechte, sondern um eine Krise der Menschenrechtsbewegung als solche handelt. In vielen Nationen fallen die grundlegenden Menschenrechte den Reaktionen auf eine immer stärker globalisierte Wirtschaft zum Opfer, in der nur die Reichen gewinnen.“

Seit der Veröffentlichung des letzten WJP-Index im Jahr 2016 ist die Gesamtpunktezahl der Rechtsstaatlichkeit in 38 Ländern gefallen. Die größten Einbußen gab es dabei in der Kategorie „Grundrechte“, die Fehlen von Diskriminierung, Recht auf Leben, Sicherheit und gerechte Prozesse, Meinungs- und Religionsfreiheit, Recht auf Privatsphäre, Versammlungsfreiheit und Arbeitsrecht bewertet.

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