Quelle: Pixabay
Epidemische Notlage nationaler Bedeutung
Unser cooler Bundestag hat ja diese Notlage bis zum 30.September 2021 verlängert.
Gibt es hier gut Informierte? Mich würde interessieren, wovon diese Notlage abhängig ist?
Ich höre, dass die Inzidenzwerte in manchen Kreisen schon auf null runter sind. Was wird denn jetzt noch erwartet?
Es gibt Gerüchte, aber sind sicher nur Gerüchte, dass die Impfstoffe ihre Notfallzulassung verlieren würden, wenn diese epidemische Notlage beendet würde. Wenn diese Gerüchte richtig wären, dann wäre das ja ein politischer Skandal erster Güte, denn das würde bedeuten: die epidemische Notlage wurde nur verlängert, um weiter impfen zu können mit einem experimentellen Impfstoff.
Wir können auch gut sehen, wie die Herren und Damen Politiker das Thema selbst angehen. Aktuell beim G7 Gipfel tragen alle Masken, aber nur solange die Kameras an sind. Fühlt man sich unbeobachtet, dann sind Masken und Abstände obsolet.
Hier mal reinsehen:
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/maskenpflicht-und-abstand-halten-bei-g7-a3534829.html
Der ganze Irrsinn kann nur noch als bekloppt angesehen werden. Diese ganzen Maßnahmen ergeben einfach keinen Sinn, und haben auch nie einen ergeben.
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Krass, und warum wurde die Notlage dann verlängert?
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Weil SIE es können (kann)!!!!
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Scheint so, als würde diese "epidemische Notlage" weiterhin nur für den Pöbel gelten, sonst könnten Normalsterbliche es dieser "feinen Gesellschaft" einfach gleichtun und sich auch von den Masken verabschieden, ohne deswegen harte Strafen von Merkel & Co befürchten zu müssen.
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Es gilt alles immer nur für den Pöbel. Seit ca. 10 Jahren galt Unangenehmes allerdings immer nur für den teutschen Pöbel. Nun aber, mit Corona, gilt es auch für den Pöbel, der noch nicht so lange hier lebt. Jedenfalls angeblich außerhalb Berlins.
Immerhin - wenn das mal keine rechtsstaatlichen Tendenzen sind!
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Leider wahr...
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Die Verlängerung dieses Zustandes staatlicher Willkür ist nicht nur vorsäztlich ein Angriff auf die Grundrechte - sie ist auch wissenschaftlich und Erkenntnistheoretisch nicht legitimiert.
Kurzum sie ist Ausdruck eines unfassbaren Machtmissbrauches durch eine Bande von Grundgesetzfeinden.
Das kein Aufschrei durchs Land geht ist schon bemerkenswert.
Normalerweise gehört dieser Zustand unverzüglich beendet - und sollte sich im Verlauf der Zeit herausstellen, dass es wieder schlimmer wird, dann kann man die Bundestagsabgeordneten mit 10000 Euro Gehalt im Monat auch mal nach Berlin zitieren.
Aber scheinbar haben einige Faulärsche in diesem Land haben keinen Bock die Grundrechte und das Grundgesetz zu beachten.
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Ergo gilt: Wenn der Notstand weiter gilt, obwohl der frei erfundene Grund dafür, die Inzidenz, nicht mehr als Grund dienen kann, muss der Notstand spätestens dann erheblich verschärft werden, sobald die Inzidenz wieder als Grund dienen kann.
Wetten?
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Welcher Impfstoff hat denn eine Notfallzulassung bekommen in Deutschland?
Wieso wurde es verlängert? Mal darüber nachgedacht, dass es für bestimmte Sachen nötig ist, dir Notlage beibzu behalten. Was wiederom nichts mit der Notbremse zu tun hat.
Einfach mal sich kundig machen was alles damit zusammenhängt, was wegfallen würde, wenn das nicht verlängert wird.
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Alle aktuell verwendeten Impfstoffe haben nur eine Notzulassung. Für welche Sachen ist es denn notwendig, die epidemische Lage aufrechtzuerhalten? Laut Infektionsschutzgesetz gibt es dafür keine rechtlich relevante Basis mehr. Der einzige plausible Grund ist der, dass der Impfstoff seine Zulassung verliert, wenn keine Notlage mehr besteht und deswegen wird die Notlage aufrecht erhalten.
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Quelle? Sowei ich weiß haben alle eine ordentliche Zulassung und keine Notzulassung wie in anderen Ländern, deswegen hat es in D ja auch gedauert, wir haben noch geqartet als in anderen Ländern wie z.b. England geimpft wurde.
Es gibt diverse Verordnungen die nur solange gültig sind, solange die Notlage besteht. Würde diese beendet, dann würeen alle wegfallen. Da geht es z.B. um Kinderbetreuung wenn eine Schule schließen muss etc. also Sachen die lieber noch etwas länger an Gültigkeit haben sollten auch wenn die inzidenz sinkt. Auch z.B. das du weiterhin kostenlos einen Test bekommen kannst....
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Ja, ja, es hat gedauert, aber es nennt sich dennoch "Beschleunigtes Zulassungsverfahren". Andere Impfstoffe werden in 10-15 Jahre entwickelt.
https://www.swr.de/wissen/corona-impfstoff-wie-sicher-ist-eine-notfallzulassung-100.html
und hier
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/119502/Coronaimpfstoff-Diese-Nachteile-birgt-eine-Notfallzulassung
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Beschleunigte Zulassung ist aber keine Notfallzulassung! Das sind zwei unterschiedliche Sachen.
Der Zeitubterschied zwischen normalen und beschleunigten sind nur wenige Monate!
Es ist einfach so, dass bereits von fast anfang an fie Behörden eingebunden sind, Phasen sich überlappen und die Produktion des Mittels schon vor der Zulassung erfolgt. So können paar Monate eingespart werden.
Das wir beim Hausbau, wenn du ständig kontrollierst, dann ist es besser und schneller als am ende um dann zu sagen neee so nicht.
Zudem ist es so das hier ja auf frühere Viren aufgebaut werden konnten. Es ust ja nicht etwas gänzlich neues.
Aber schon das man immer Propaganda ruft, aber der Propaganda der anderen sich unterwirft und nicht mal das hinterfragt wieso die das denn machen.
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Warum gab es denn eine beschleunigte Zulassung? Sieh dir die Zahlen an. 2020 gab es keine Übersterblichkeit, demnach gab es auch keine Not. Wo ist die Pandemie gewesen? Wo? Warum der beschleunigte Zulassungsprozess? Hier solltest du dich mal etwas informieren:
https://www.youtube.com/channel/UCYcno3d4fvSvUWGOvoJelUg
Man muss, um sich eine eigene Meinung zu bilden, immer mehr Stimmen hören. Du scheinst mir da etwas Mainstream-gläubig zu sein.
Vielleicht schaltest du auch mal dein Gehirn ein, bevor du so etwas schreibst. Kein Konzern der Welt würde etwas produzieren und damit in Vorkasse gehen, von dem er nicht weiß, ob es zugelassen wird. Es sei denn, der Konzern weiß schon vorher, dass seine Impfung zugelassen wird, dann hätten wir aber ein rechtliches Problem.
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Gab es nicht? Na her mit den Zahlen, denn ich lese überall was anderes und das trotzt dessen das es weniger Tote im Straßenverkehr gab, weniger Badetote, weniger Suizide, weniger Arbeigsunfälle, weniger Fälle normale Grippe tote....
K.a. wo du das her hast aber das stimmt nicht. Und wie wäre es erst gekommem wenn es keine Einschränkungen gegeben hätte?
Also bitte mal eine Quelle durch die du darauf kommst es hätte keine gegeben.
Du solltest dein Gehirn einschalten, sorry.
Es ist eine Kosten/Risiko Abschätzung, die ja deutlicj geringer ist als bei der normalen Zulassung. Bei der nirmalen erfährt man ja am ende erst überhaupt etwas. Bei der Beschleunigten sind die abehörden fast von Anfang an eingebunden, so dass man schon eine Tendenz bekommt. So das das Risiko gering ist. Schau dir Curavec an, da gibts noch keine Zulassung.
Tag täglich entscheiden Firmen das Sie in Vorleistung gehen ohne zu wissen ob Sie das Produkt verkaufen oder nicht. Leute Pachten Räume an ohne zu wissen ob Sie auch die Konzession bekommen etc.
Und für so ein Pharmakonzern machen die paar Mio für die Produktion einen Brichteil aus und wenns nicht klappt, hey wirds abgeschrieben.
Grade bei Pharmakonzernen kosten Entwicklung oft Hunderte millionen ohne eine sicherheit das es je klappt, wenn ja dann machen sie auch ordentlich Geld damit.
Wie viele Leute zahlen Patentgeld ohne zu wissen ob das Produkt je produziert wird?
Wieso Betrügen Firmen obwohl sie wissen, wenn sie erwischt werden zahlen sie hohe Strafen? Autoindustrie
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viele Leute haben verlernt die richtigen Fragen am richtigen Ort zu stellen, ich würde mich auch über ein par Antworten freuen ;)
Steem on und weiter viel Erfolg...
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Hervorragender Artikel; gerne übernommen.
Die Rechtsakrobatik geht in die nächste Runde.
Eine epidemische Notlage nationaler Bedeutung läßt sich nicht fingieren. Sie besteht oder nicht. Maßstab dafür sind die Tatsachen. Diese aber schließen eine epidemische Notlage derzeit aus.
Die verfassungswidrige Selbstentmächtigung des Deutschen Bundestages setzt sich fort. Ist es das Trägheitsgesetz, das bei den Abgeordneten derart nachhaltige Wirkung entfaltet, daß sie ihre Zuständigkeit lieber delegieren, als sie wahrzunehmen?
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Honestly I'm confused! People are affected in corona pandemic and its increasing here.
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