Anscheinend hat Macron bereits die angekündigte Rede gehalten:
(Quelle: RT Deutsch Livestream)
Er äußerte sich unter Anderem über die Ausschreitungen, die er als unangemessen einschätzte. Er gab vor zu verstehen, dass einige Menschen unglücklich mit der derzeitigen Situation seien.
Als Maßnahmen, die ergriffen werden sollten, nannte er die Anhebung der Mindestlöhne um 100€ pro Monat ab Mai 2019. Zudem sollen 2019 Steuern auf Überstunden abgeschafft werden und steuerfreie Boni/Anreize für diejenigen, die weniger als 2000€ im Monat verdienen.
Er wird den Premierminister die Änderungen der Regierung vorstellen lassen und die nötigen Änderungen auch mit den reichsten Mitgliedern der Gesellschaft, den Unternehmen, diskutieren.
Die alte Vermögenssteuer auf Geld soll mit einer Immobiliensteuer ersetzt werden, um zu verhindern, dass durch Verschiebung von Geld ins Ausland diese umgangen werden kann. Zusätzlich wird gesagt, dass sich um Steuervermeidung und Steuerbetrug gekümmert werden soll. Wo es nötig ist, sollen Steuern gesenkt und die Industrien gefördert werden.
Das Soziale Sicherungssystem soll reformiert und dadurch effizienter und transparenter werden. Dazu möchte er in einen nationalen Dialog treten, an dem jeder teilnehmen kann.
Wieviel er davon hält, werden wir ja in den nächsten Monaten sehen. Vorher werden wir aber sehen, ob die Gelbwesten Macron glauben und die Versprechen sie zufrieden stellen oder ob sie seinen Worten keine Bedeutung beimessen. Warum die Mindestlohnerhöhung erst im Mai auf den Weg gebracht werden soll erschließt sich mir nicht, da viele der Menschen jetzt das Geld benötigen, aber man kann es zumindest als kleines Zugeständnis sehen. Zufrieden wäre ich persönlich mit dieser Wartefrist nicht.
Auch, dass unklar ist, wie die Steuereentlastungen für Einkommen unter 2000€ aussehen sollen und wann sie genau kommen. Der Präsident verspricht einiges, aber bleibt doch sehr vage in seinen Ausführungen.
Zudem möchte ich darauf hinweisen, dass ich die Übersetzung an manchen Stellen ziemlich holprig fand und ich daher auch keine Gewähr für die Richtigkeit geben kann ich habe nur nach bestem Wissen und Gewissen aus dem Englischen ins Deutsche übertragen.
Alles in Allem bin ich sehr gespannt, wie sich die Lage in Frankreich entwickelt, auch wenn sie für Deutschland erstmal nur eine untergeordnete Rolle spielen sollte.