Solidaritätsprinzip, Subsidiaritätsprinzip und Steuersenkung u. Haushaltsdefizit (VWL-Prüfungsaufgabe)

Eine VWL-Prüfungsfrage lautet:

Aufgabe a) „Erläutern Sie das Solidaritätsprinzip und das Subsidiaritätsprinzip.“

Das Solidaritätsprinzip

Also: Solidaritätsprinzip. Das Solidaritätsprinzip bedeutet, dass der Stärkere dem Schwächeren helfen soll. Das ist das Solidaritätsprinzip. Der Stärkere hilft dem Schwächeren.

Und wenn jetzt hier in der Prüfung noch gefragt würde nach Beispielen, dann ist das zum Beispiel das Prinzip der Gesetzlichen Krankenversicherung, ja, die Gesunden zahlen, und davon, von dem Geld, das eingezahlt wird, wird auch den Kranken, also den Schwächeren geholfen. Wenn alle Menschen krank wären, würde das System nicht funktionieren. Also der Gesunde hilft hier zum Beispiel den Kranken dadurch, dass er mehr einzahlt, als er an Leistung beansprucht.

Das Subsidiaritätsprinzip

Das Subsidiaritätsprinzip ist anders. Das Subsidiaritätsprinzip, man könnte es übersetzen mit dem Prinzip der Selbstverantwortung, und das bedeutet: Der kleine Bereich hier, das Individuum, soll sich zunächst einmal selber helfen also Subsidiaritätsprinzip gleich Selbsthilfe, nicht Fremdhilfe wie beim Solidaritätsprinzip, sondern Selbsthilfe und Selbstverantwortung.

Also das Individuum, wenn das Individuum nicht klarkommt, dann kommt die nächst größere Einheit zum Tragen, also zum Beispiel die Familie, wenn die Familie nicht klarkommt, dann greift der Staat helfend ein. Oder: Eine Kommune soll die Probleme, die sie hat, selber lösen, wenn das nicht funktioniert, dann ist es Ländersache. Wenn das nicht funktioniert, ist es Bundessache, und wenn das nicht funktioniert, ist es vielleicht Sache der EU. Und wenn das nicht funktioniert ist es vielleicht Sache einer Weltkonferenz.

Also die Dynamik geht hier von innen nach außen. Prinzip der Selbsthilfe, so weit wie diese kleine Einheit sich selber helfen kann.

Aufgabe b): Steuersenkungen und Haushaltsdefizit

„Erklären Sie, warum eine Steuersenkung das staatliche Haushaltsdefizit senken könnte.“

Das ist ja etwas, was zunächst einmal etwas komisch klingt, denn Steuersenkung bedeutet zunächst einmal direkt weniger Einnahmen für den Staat, also mehr Defizit für den Staat. Aber hier argumentiert man folgendermaßen:

Eine Steuersenkung bedeutet mehr Liquidität für die privaten Haushalte, und auch für die Unternehmen, also generell mehr Liquidität in der Volkswirtschaft. Wenn diese höhere Liquidität nun in Konsum beziehungsweise aus Sicht der Unternehmen in Investitionen geht, dann steigen auch wieder die Steuereinnahmen des Staates, und zwar vor allem in diesem Fall die Umsatzsteuer, so dass also eine Steuersenkung zu verstärkten Steuereinnahmen führen könnte. Das ist zumindest die Argumentation, die hier dahintersteckt.

Im Übrigen glaube ich, dass - wer in die Hölle will - nur einen Fernlehrgang zu buchen braucht.

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Dr. Marius Ebert, Deutschlands Schnell-Lernexperte,
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