Bangt um das Ergebnis der Abstimmung: Martin Schulz. Screenshot: Phoenix.de
Vor dem Hintergrund eines historischen Umfragetiefs von 18 Prozent, trommelt die SPD-Spitze am Sonntag beim Sonderparteitag in Bonn für die Zustimmung der Basis für die Aufnahme von Verhandlungen über eine neue Große Koalition. Die Argumente sind vor allem von Ideologie geprägt.
VON TINO PERLICK
Den Anfang machte um 11 Uhr die stellvertretende Vorsitzende Malu Dreyer. Sie versuchte klarzustellen: Die Idee einer dritten GroKo ist nicht auf dem Mist der Sozialdemokraten gewachsen. „Sie werden keine Minderheitenregierung bilden“, sagte sie über die Position der Union. Ihr fehlte der „Mut und die Bereitschaft, diesen neuen Weg zu gehen.“
Also: GroKo oder Neuwahlen? Für Dreyer stehe fest: Lieber doch wieder die Große Koalition. Die sei ein „Zweckbündnis“, klar. Na und? Deutschland brauche nun mal endlich eine Regierung. Weiter konkretisierte sie den Zweck des Bündnisses nicht.
Nun wolle man viel tun für die „Menschen in diesem Land“. (Wer würde dennnoch von Deutschen sprechen?) Bei der Rente, Europa, Bildung – das Beste kommt zum Schluss. Dreyers letzter Punkt: Familiennachzug. Das diesbezügliche Ergebnis der Sondierungen (1.000 pro Monat) „schmerzt mich am meisten“. Man werde sich „für mehr einsetzen“.
Zum Schluss zeichnet sie die alte Vision eines Erneuerungsprozesses der SPD! Die Partei sei nicht nur für die „Arbeiter am Band“ da, sondern auch für „die in der Cloud“. Die werden sich für die Warnung bedanken…
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https://www.compact-online.de/schulz-auf-spd-parteitag-obergrenze-fuer-fluechtlinge-gibt-es-mit-uns-auf-keinen-fall/
Nach dem Ergebnis im Herbst ist zu befürchten, dass das Volk bei einer Neuwahl wieder gegen ihre eigenen Interessen stimmen wird. Eigentlich unerklärlich, aber eben Fakt.
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