Seid mir gegrüßt werte Leser,

heute möchte ich über Politik reden. Ich hatte bereits einen kurzen Diskurs darüber vor einigen Wochen. Jedoch wurde dort ersichtlich, dass für einen echten Diskurs es notwendig ist, meine politischen Grundsätze auszulegen. Denn all zu oft schneide ich bestimmte Ideen nur kurz an, da in meinem Kopf ja bereits das Gesamtbild vorliegt und ich sehe mich immer wieder gezwungen auf Nachfragen diese Unklarheiten auszuräumen. Daher hoffe ich, dass ich dieses Werk als eine Referenz verwenden kann, um meine Ideen zu begründen. Darüber hinaus bin ich natürlich aber auch nur ein Mensch und daher fehlbar, aber ich strebe danach mich immer weiter zu verbessern. Deshalb möchte ich auch gerne über meine Grundsätze diskutieren, um sie ggf. zu verbessern. Eigentlich wollte ich diesen Eintrag in Englisch verfassen, aber da ich mit den Versionen unzufrieden war bisher, soll nun erst eine deutsche Fassung kommen und falls sich hier interessante Punkte ergeben, werden sie in der Englischen ergänzt. Damit jetzt aber auch genung zu dieser Einleitung und kommen wir zu den Details.

Meine drei Axiome für eine "perfekte" Gesellschaft

Wer sich das Grundgesetz der Bunderepublik Deutschland einmal angesehen hat, liest am Anfang folgendes "(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.". Darauf folgen die übrigen sogennanten Grundrechte aus denen der deutsche Staat viele seiner Rechtsnormen ableitet. Und auch wenn einige Punkte, wie die Beschränkung von Artikel 6.4 auf Mütter, ggf. modernisiert gehören, bin ich ganz zufrieden mit dem Text und seinen Aussagen.
Doch für mich sind 20 Artikel zu lang, um sie praktisch zu verwenden, weshalb ich irgendwann folgende drei "Axiome" aufgestellt habe, nach denen ich Ideen für eine Gesellschaft, meist in Form von Gesetzen vorliegend bewerte.

1. Jedem Mensch sollte die größtmögliche Freiheit ermöglicht werden.

Die erste Bedeutung beim Lesen dieses Satzes klingt nach der klassisches Forderung des Liberalismus: Der Staat sollte sich möglichst wenig in die Angelegenheiten seiner Bürger einmischen. (Axiom 1.1) Und diese Lesart ist auch völlig valide und von mir gewollt, jedoch umfasst dieses Axiom für mich auch einen zweiten Punkt: Das wir als Gemeinschaft danach streben müssen, dass jeder von uns die Möglichkeit bekommen sollte, mit seinem Leben anfangen zu können, was er will. (Axiom 1.2) Zu den offensichtlichen Problemen, die hierdurch auftreten können und ihrer Lösung kommen wir später.

2. Der Wert eines jeden Menschen ist unendlich.

Okay, auch wenn dieser Satz wie ein Klischee klingt, so habe ich seine Worte bewusst gewählt.
Zunächst geht es mir in diesem Satz darum, die Gleichwertigkeit von Individuen zu betonen. Zwischen zwei unendlichen Werte lässt sich keine Rangfolge festlegen, beide sind und bleiben gleich, unabhängig von jedlichen Faktoren, wie Religion, Sexualität, Geschlecht, Herkunft und was einem nicht sonst so alles einfällt. Unendlich ist und bleibt unendlich. (Axiom 2.1)
An zweiter Stelle steht hier der Gedanke, dass ein Mensch um jeden Preis bewahrt werden muss. Und hierbei geht es mir nicht nur um sein Leben, sondern alles was ihn zu einem Menschen macht, allem voran seine schlichte Menschlichkeit. (Axiom 2.2) Wir haben in unserer Vergangenheit oft genug bewiesen, wie sehr wir dazu bereit sind, Andere für uns zu instrumentalisieren und nach unserem Willen zu formen. Sei es zu Soldaten in einem Krieg, die ihre Feinde nicht länger als Menschen sahen, mit denen man verhandeln könnte oder zu stummen Zuschauern und Mitläufern im dritten Reich. (Und selbst heute geschieht dies immer noch) In beiden Fällen haben die Menschen sich in meinen Augen, wenn auch unverschuldet, verloren.

3. Axiom 1 und Axiom 2 sind in allen Aspekten gleichwertig.

Die Krux der beiden vorherigen Axiome ist immer, dass sie nur zusammen und ihrer Gesamtheit "Sinn" ergeben. Ein Beispiel hierzu:

• Wenn die Freiheit eines Menschen maximiert wird, muss wird sie an einem Punkt an die Grenze eines Anderen stoßen.
• Aus der Formulierung "maximieren" geht nur hevor, soweit wie es geht.
• Ein Mensch könnte also argumentieren, dass wenn wir für ihn bereits alle Freiheit reservieren, es in Ordnung wäre, dass alle anderen mit 0 Freiheit leben müssten.
• Nach Axiom 2 müssen wir aber auf eine gleichmäßige Verteilung von Freiheit setzten.
  In jedem spezifischen Fall muss man also ein Ausgleich stattfinden, der wiederrum begründet werden muss und über den gestritten werden kann. Allerdings so ist das nunmal leider so mit Menschen: Wir sind verschieden und müssen daher im Zusammenleben miteinander Kompromisse suchen. Jedoch sollte keines dieser Axiome, damit ist auch das 3. gemeint, aus einer Diskussion entfallen.

Die Axiome in der Praxis

Natürlich möchte ich meine Ideen nicht einfach hier so stehen lassen, sondern einige Anwendungen von ihnen zeigen und damit auch einige meiner Standpunkte besser zu erläutern. Wie bereits gesagt, kommt es hierbei immer wieder auf den genauen Ausgleich an, darüber bin ich dann natürlich immer bereit zu disskutieren.

Direkte Implikationen

Bevor wir uns uns auf das sehr dünne Eis der Realität begeben, hier einige theoretische Grundsätze, die sich aus meinen Axiomen, bzw. ihren einzelnen Aspekten ergeben und die wiederrum als Stütze verwendet werden können:
1. Zunächst wäre hier der bereits beispielhaft umrissene Ausgleich zwischen der maximierung Persönlicher Freiheit und der Gleichbehandlung von Individuen: Die Freiheit des Einzelnen endet, wo die Freiheit eines anderen beginnt. (Axiom 1.2 + Axiom 2.1)
2. Zwar soll sich jeder frei entfalten können, jedoch wenn er sich selbst oder andere in Gefahr bringt, so ist seine Freiheit für diesem Moment zu verletzten. (Axiom 1.1 + 2.2)
3. Nicht nur der Erhalt eines Menschen und seiner Aspekte ist wichtig, sondern die Aspekte aller Menschen in ihrer Gesamtheit. (Axiom 2.1 + 2.2)
4. Ein Mensch sollte frei sein, aber gleichzeitig nicht "vogelfrei", sprich es müssen auch seine Freiheiten beschützt werden. (Axiom 1.1 + 1.2)
5. Jede Freiheit, die wir einem Menschen zugestehen, muss auch allen anderen Menschen offen stehen. (Axiom 1.1 + 2.1)
6. Kein Mensch darf in seinem Wesen dazu verdammt werden, nicht zu sehen, wie er sich entfalten könnte. Sprich einen Menschen in eine Höhle zu sperren und zu sagen, dass es sonst nichts gibt, wäre eine beispielhafte Verletzung dieses Grundsatzes. (Axiom 1.2 + 2.2)
7. Bei einem Ausgleich zwischen Axiomen oder Grundsätzen ist jeder Mensch gleichwertig zu beachten. (Axiom 2 + 3)
8. Jedem Menschen muss die Möglichkeit gegeben sein, sich an einem Ausgleich zu beteiligen. (Axiom 1 + 3)
9. Auch diese Grundsätze müssen untereinander ausgeglichen werden, im Falle eines Konfliktes. (Axiom 3)

Antworten auf Politische Fragen

Nun da ich mein Fundament aus Axiomen und implizierten Grundsätzen ausgelegt habe, möchte ich schließlich meine Perspektive auf eine Reihe von politischen Fragen werfen und meine Antworten, sowie Begründungen niederlegen. Ich habe hierbei meine Auswahl aus eben jenen Themen erstellt, die mich aktuell beschäftigen oder kürzlich durch die Presse gegangen sind. Manche Themen werden es ggf. nicht auf diese Liste schaffen(z.B. Bildung), weil ich diesen ein eigenes Thema widmen möchte und sie hier entweder zu kurz kämen oder den Rahmen sprengen würden.

Die Rolle des Staates

Für mich sollte ein Staat 2 zentrale Aufgaben erfüllen: Zum einem für die Auslegung der Axiome sorgen, um politische Fragen zu beantworten, sei es durch Gesetze oder Rechtsprechung. Als Grundlage für seine Entscheidungen sollen dabei naturgemäß die 3 Axiome verwendet werden. Darüber hinaus muss der Staat für die Einhaltung seiner Gesetze und Vorschriften Sorge tragen. Dazu gehören dann nicht nur Justiz und Polizei, sondern eben auch Feuerwehr, Krankenversorgung, Bildungswesen, Finanzen und was nicht sonst noch alles für das gesellschaftlichen Zusammenleben notwendig ist. Zu den einzelnen Aspekten dann ggf. später mehr.

Organisation der Legeslativen

Da sich das Konzept der Gewaltenteilung bisher als äußersts erfolgreich erwiesen hat, nehmen wir einfach an, dass es eine legeslative Instanz in unserem Staat gibt. Diese sollte nach demokratischen Prinzipien funktionieren (G7 + G8), so wie man es bereits kennt. Bei der Frage nach einer direkten oder palamentarischen Lösung tendiere ich bei der Auslegung von G7 und G8 mehr zu letzterer Lösung, auch wenn das nicht intuitiv ist. Hier meine Begründung: Denn der Durchschnittsbürger kann nicht immer in seinem besten Interesse entscheiden, denn für eine gute Entscheidung bedarf es Wissen und Verständnis für die Situation, die aber nicht jeder hat. Es wäre allerdings unzumutbar, jeden Bürger dazu zu zwingen, sich mit politischen Fragen auseinander zu setzen (A1.2). Daher könnte er sich durch Unwissenheit schaden, weshalb es besser wäre an dieser Stelle auf die Arbeit von Menschen zu setzen, die sich mit den Problemen auskennen. (G2) Ein demokratisches Mandat sollte allerdings nicht vollständig sein, sondern in bestimmten Situationen entweder zum Teil oder ganzheitlich an die Bevölkerung zurückgegeben werden können, wenn davon auszugehen ist, dass keine Gefahr einer "schlecht-begründeten" Entscheidung besteht. Beispiel: Homo-Ehe, die eine reine Frage der moralischen Eintstellung sind.
Darüber hinaus sollte es immer eine Tür für Bürger geben, die zwar kein gewähltes Mandat besitzen, aber gleichzeitig sich für politische Fragen interessieren und ihre Fähigkeiten zu Verfügung stellen wollen. Ihnen sollten für diese Aufgabe, Informationen zur Verfügung gestellt werden(Open Data), sowie die Möglichkeit ihre Ideen einzubrigen. Zu diesem Punkt vlt. später mal mehr Ausführungen.

Gesundheitswesen

Dies wird neben der Versorgung mit Trinkwasser, Nahrung und Obdach (wie auch immer diese Aufgaben erfüllt werden), ist dies eines der zentralen Aufgaben des Staates, da es direkt Menschenleben betrifft. In diesem Sinne sollte sie jedem Menschen zur Verfügung stehen. Mehr dazu sollte möchte ich allerdings in einem späterem Artikel behandeln, da dieses Thema zu komplex ist.

Drogenpolitik

Dies ist ein schwieriges Thema. Zum einem müssen die Bürger geschützt werden(G2). allerdings ist es aufgrund der aktuellen Situation schwer eine Menge Studien zu den Auswirkungen, Schäden und Potenzialen einzelner Drogen zu bekommen. Auf der anderen Seite ist die aktuelle Politik in der tausende "Endverbraucher" inhaftiert werden unter anderem mit der Begründung, so käme man an die Verteiler, bewiesenermaßen gescheitert und hat nur zu einer Zunahme von Kriminalität geführt. Mit einer Lockerung der Drogengesetze und Einführung einer staatlich kontrollierten Verteilung und ähnlichem, könnten nicht nur Riskien durch gestreckte Produkte reduziert werden, sondern auch Steuern erhoben werden, mit denen Opfer von Drogen behandelt werden können. Das darüber hinaus mehr Kapazitäten bei der Polizei und Justiz freigemacht werden könnten ist ein weiterer positiver Nebeneffekt.

Fazit und Schlussworte

Damit möchte ich aber auch langsam zum Schluss meiner Ausführungen kommen. Wie ich es bereits mehrmals sagte ist dies meine persönliche Meinung und ich bin gerne offen für Verbesserungsvorschläge und Kritik. Ich möchte aber bereits anmerken, dass sich vielleicht nicht alle hier vorgestellten Prinzipien einfach so auf unsere aktuelle Gesellschaft anwenden lassen und es liegt auch nicht in meiner Absicht für einen radikalen Systemwechsel zu werben. Ich bin der Meinung, dass Kompromisse und kleine Schritte der beste Weg sind, um so etwas komplexes und großes, wie einen Staat in die richtige Richtung zu lenken. Ich denke nicht dass wir von heute auf morgen in einer Utopie leben können oder es jemals werden, sondern versuche mit dem zu arbeiten, was wir haben, unter Beachtung meiner eigenen Grundsätze.
Für mich sollte dieser Artikel, wie gesagt, daher vor allem eine Referenz für späterer Diskussionen sein, um die Hintergründe für meine Ideen besser darlegen zu können. Sollte es euch gefallen haben, könnt ihr gerne einen Upvote darlassen und ggf. eine Notiz, ob euch dieses Thema interessiert hat, da ich immer noch damit herum experimentiere, was ich auf dieser Platform anbieten soll oder ihr selbst Zeug rund um Politik macht, da mein Feed in dieser Richtung noch äußerst leer ist.
In diesem Sinne noch einen schönen Tag und vielleicht schaut ihr ja noch einmal vorbei :D