44 Fragen an den Finanzminister Teil 1

Wie in meinem Beitrag erwähnt wurden durch die Neos 44 Fragen bezüglich Kryptowährungen und Blockchain an den Finanzminister gestellt.

Quelle

Ich werde nun die Fragen, Antworten vom Minister und meine darlegen:

1. Was unternimmt das Ministerium, um den Standort Österreich für BlockchainUnternehmen
   attraktiv zu machen?

Zu 1. und 3. bis 5.:
Im Zusammenhang mit Blockchain und Kryptowährungen bestehen Chancen und Risiken. Es
steht noch nicht fest, ob und allenfalls unter welchen Rahmenbedingungen die genannten
Technologien im Sinne der Fragestellung förderungswürdig sind. Aus diesem Grund wurde
von der Europäischen Kommission am 1. Februar 2018 ein EU Blockchain Observatory and
Forum etabliert, das sich auf europäischer Ebene mit dem Potential der BlockchainTechnologie
befasst.
Generell ist die Frage der Förderung spezifischer Finanzprodukte oder Technologien eine
rechtspolitische und keine Angelegenheit des Vollzuges. Aus Sicht des Vollzuges geht es
primär darum, klare Rahmenbedingungen und Rechtssicherheit zu schaffen. Vor diesem
Hintergrund hat das Bundesministerium für Finanzen sich bereits im Jahr 2016 mit dieser
Thematik befasst und im Jahr 2017 eine umfassende Information dazu veröffentlicht.
Steuerliche Änderungen im Bereich der Umsatzsteuer betreffend Kryptowährungen müssten
durch die unionsrechtliche Harmonisierung im Rahmen der Richtlinie 2006/112/EG über das
382/AB 1 von 10
vom 30.04.2018 zu 382/J (XXVI.GP)
www.parlament.gv.at
Seite 2
gemeinsame Mehrwertsteuersystem auf EU-Ebene passieren. Des Weiteren gibt es aus
umsatzsteuerlicher Sicht keine konkreten Projekte.

Zu Frage 1, die Technologie ist auf jeden Fall förderwürdig, weil sie jetzt schon einen Vorteil in vielen Bereichen liefert, besonders der Zeitraum bis hin zur Verbreitung von Quantencomputern(sie schaffen es durch ihre Rechenleistung, die Blockchain zu „knacken“) gilt es zu überbrücken. Vielleicht gelingt es auch in der Zeit, eine sichere Variante zu entwickeln. Hier habe ich von QRL erfahren, womit ich mich bis jetzt erst oberflächlich beschäftigt habe, diese Technologie soll die Blockchain vor Quantencomputer schützen.

Frage ist halt wie man sich vorstellt einen Standort zu verbessern, wenn es hier um dezentrales System geht. Man kann die Entwicklung in dem Bereich, an TU/WU verbessern, mehr Einsatzbereiche schaffen, wie Wien Energie, hier gilt es aber zu bedenken, dass Rechenleistung benötigt wird, da geht es nicht zwangsweise um (Krypto)Mining sondern eher um die Berechnung der Operationen. Das steht indirekt in Verbindung mit dem Ausbau des 5G Netzes. Warum?
Weil wir entweder zu wenig Rechenleistung oder eine zu langsame Verbindung haben.
Beim 5G haben wir das Problem mit der Versteigerung der Frequenzen, man muss schauen, dass hier nicht der Fehler gemacht wird, der bei 4G gemacht wurde.

Konkret, Bildung und Aufklärung über das Thema muss in der Bevölkerung verankert werden.
Dann die Hardwarevorraussetzungen müssen geschaffen werden, was mit dem Bau des modernsten Stahlwerk der Welt indirekt gegeben ist bzw. ein babystep.
Netzausbau, nicht nur mobil sondern auch Glasfaser.

Verweis auf die EU(vom Finanzminister) gefällt mir in so fern nicht, da das Fiskalsystem schon längst überarbeitet gehört. Damit muss sich jede Regierung befassen und es darf nicht weiter vor sich her geschoben werden. Ich glaube, auch dass dies dem Euro mehr Stabilität zukommen lassen würde.

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1. Was unternimmt das Ministerium, um den Standort Österreich für Initial Coin Offerings
   (ICOs) attraktiv zu machen?

Zu 2., 13., 18., 19., 21 und 37.:
Das Bundesministerium für Finanzen hat Anfang April den FinTech-Beirat ins Leben gerufen
um innerhalb Österreichs bestimmte Spielregeln für neue Finanzfirmen und Kryptowährungen
zu entwickeln. Dieser soll bis Jahresende Vorschläge machen, welche Maßnahmen konkret in
Frage kommen, wobei vor allem auch der Datenschutz sowie der Konsumentenschutz im
Fokus stehen.
Der FinTech-Beirat setzt sich aus Vertretern der großen Geldinstitute und Versicherungen und
jungen Unternehmern aus der Branche zusammen. Ebenso sind die Österreichische
Nationalbank und die Finanzmarktaufsicht im Beirat vertreten. Im Vordergrund steht nicht die
Regulierung sondern der Wirtschaftsstandort. Das Bundesministerium für Finanzen will damit
einen Baustein zur Förderung des Wachstums einer noch jungen Branche in Österreich
schaffen.

Zu Frage 2

Für ICOs müssen Investoren gefunden werden, es muss ein Prospekt zu der Idee, Roadmap usw. gemacht werden.
Besonders wichtig hier ist meiner Ansicht nach das Projektmanagement(PEP=Produktentstehungsprozess) hier muss ein White/Blue Paper geschrieben werden, um den Interessenten die Möglichkeit zu geben sich selbst zu informieren und selbst ein Bild davon zu machen. Es bedarf einer zentralen Anlaufstelle für ICOs.
Thinktanks, Platfformen/Foren und nicht so ein Scheiß wie FB..
Kommunikation ist wie bei jedem Projekt hier key. Transparenz bei den Investoren.
Dann Arbeitsverteilung, Ausschreibungen, aber nicht so wie sie die Stadt Wien macht.
Die Masse muss lernen sich selbst zu organisieren und zu reinigen

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Mich würde eure Meinung dazu interessieren, also lasst ruhig einen (Ab)Satz da.