Abschiebechaos in Deutschland

isabellaklais (68) in deutsch • 6 years ago (edited)

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Dänemark gibt ab sofort bei seiner Asylbewerberpolitik das Integrationsprinzip auf und legt seinen Schwerpunkt auf die Abschiebung, sobald der Asylgrund entfallen ist. Dieser Paradigmenwechsel wird von den oppositionellen Sozialdemokraten mitgetragen, die sich - anders, als ihre schändlichen deutschen Namensvettern - dem Wohle ihres Landes verpflichtet fühlen.
Kritik kommt dort - nicht unerwartet - aus Wirtschaftskreisen, die - wie ihre deutschen Kollegen - um ihr Reservoir an potentiellen Lohnsklaven fürchten; doch dafür ist der Asylantenstatus nicht gedacht. Derartiger Mißbrauch entzieht den Herkunftsstaaten die dort gebrauchten Arbeitskräfte.

Italien verzeichnet respektable Erfolge bei der Bekämpfung illegaler Immigration, die um 95% zurückging, und der Rückführung der Delinquenten in ihre Herkunftsstaaten.

In Deutschland dagegen verfolgt das Regime seine unverantwortliche konträre Linie unbeirrt weiter.

Hatte es zunächst geheißen, die Obergrenze bei der Familienzusammenführung werde nicht erreicht, ging es nun ganz schnell damit. Dabei stellt sie erwiesenermaßen den Nährboden des kriminellen Clanwesens dar.
Besonders grotesk mutet in diesem Zusammenhang der Plan an, ein Projekt zur Prävention von Gewalt gegen Frauen im Migrantenfamilien zu initiieren. Diese Naivität ist nur enthirnten Phantasten eigen. Billiger und effizienter wäre die Trennung von Tätern und Opfern durch die Ausweisung der Täter und die Investition in die Ausbildung und Förderung der Opfer, um letzteren ein unabhängiges, selbstbestimmtes Leben in Sicherheit zu ermöglichen. Wer jahrzehntelang als Gewalttäter Erfolg hatte, wird sich nicht im Wege der Gesprächstherapie verändern. Wer auf deutschem Boden gewalttätig in Erscheinung tritt, hat hier nicht länger etwas zu suchen. Mit diesem Gewaltpotential dürfte er hinreichend munitioniert sein, um sich seiner behaupteten Bedrohung erwehren zu können.

Noch immer scheitern in Deutschland über die Hälfte der geplanten Abschiebungen. Die Gründe dafür liegen in so banalen Fehlern, daß nur ein bewußtes und gewolltes Unterlaufen rechtsstaatlicher Prinzipien die Erklärung dafür liefern kann.
Natürlich wird kaum ein Abschiebekandidat, der von seiner bevorstehenden Verbringung ins Ausland erfahren hat, so dämlich sein, der Dinge zu harren, die sich anbahnen, wenn er die Möglichkeit hat, sich dem durch Abtauchen in den Untergrund zu entziehen. Daß viele dann zu gegebener Zeit nicht angetroffen werden, versteht sich doch von selbst. Wenn also die Abschiebung nicht sofort vollzogen werden kann, muß sichergestellt werden, daß man der Betreffenden habhaft wird, wenn es so weit ist. Einer Internierung können sich die Abschiebekandidaten jederzeit durch die freiwillige Ausreise sofort entziehen.
Nicht nachvollziehbar erscheint, daß Abschiebungen an der Gegenwehr der Delinquenten scheitern. Das erfüllt den Straftatbestand des Widerstands gegen die Staatsgewalt. Auf der Rechtsgrundlage des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG) und der einschlägigen Bestimmungen der Bundesländer besteht ein wirkungsvolles Instrumentarium, um diesem Problem jederzeit Herr zu werden. Bei anderen Gelegenheiten bewährt sich sein Einsatz doch tagtäglich. Warum also nicht hier? Jede gescheiterte Abschiebung zieht nicht zu rechtfertigende Kosten in substantieller Höhe für die Allgemeinheit nach sich.
Bei nicht vorhandener Kooperationsbereitschaft der Herkunftsstaaten bei der Rücknahme ihrer Landsleute böten sich diverse Hebel zur Überwindung dieses Zustandes an. Einer davon wäre auf Ebene der EU die Aussetzung des Handelspräferenzsystems Euro 1, das die Grundlage darstellt für die Verarbeitung europäischer Erzeugnisse in Drittstaaten und den Rücktransfer ohne Zollbelastung. Damit verbundene wirtschaftliche Nachteile blieben sicher nicht ohne Auswirkung auf die Kooperationswilligkeit.

Schneller, als man sich versehen konnte, wurde dagegen Bilal Bin Ammar abgeschoben, der sich offenbar doch tatsächlich zu Hause aufgehalten und auch keine nennenswerte Gegenwehr geleistet hatte.
Dies beweist einmal mehr, daß der Wille Berge versetzt und sogar Abschiebungen erfolgreich ermöglicht.
Bei Billal Bin Ammar handelt es sich um einen Freund des Attentäters vom Berliner Breitscheid-Platz. Ihn möglichst rasch loszuwerden, hatte das Regime ganz dringendes Interesse. Hier war Gefahr im Verzug, daß er eventuell über die Hintergründe des Anschlages auspacken würde. Daran war auch dem „großen Bruder über dem Teich“ nicht gelegen, der den Attentäter als Lockvogel eingesetzt und aus dem Ruder hatte laufen lassen.
Auf Billal Bin Ammar lastet der Verdacht, bei der Fluchthilfe für den Attentäter einen Passanten so schwer verletzt zu haben, daß dieser noch heute im Koma liegt. Ohne ihn deswegen in U-Haft zu nehmen, wurde Billal Bin Ammar nach Tunesien abgeschoben, weil man ihm angeblich keine Beteiligung an dem Attentat nachweisen konnte und er nicht gewillt war (!), zur Aufklärung beizutragen.
Nun ist er eben weg, und niemand kennt seinen aktuellen Aufenthaltsort. Heimathorst will sich jetzt darum kümmern. Vielleicht ist der verspätet Gesuchte schon lange wieder da. Überraschen würde dies nicht.

Der Zustand der Rechtlosigkeit in Deutschland ist systemimmanent. Das zeigen andere Staaten, die vergleichbare Herausforderungen relativ mühelos und erfolgreich meistern.
Die Perpetuierung des Asylantenstatus über die Zeit seiner Notwendigkeit hinaus, d. h. seine Aufrechterhaltung nach Wegfall der Asylgründe, stellt einen Mißbrauch dieses Instruments von Seiten des Regimes dar. Was in anderen europäischen Staaten möglich ist, muß auch hier durchführbar sein. Durch das deutsche Regime werden bewußt und gezielt die Grundlagen einer gesamteuropäischen Lösung unterlaufen.

deutsch politik abschiebungen rechtlosigkeit straftaeter

6 years ago by isabellaklais (68)

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heyscrunch (5) · 6 years ago

sie hatten doch bestimmt in seiner browser history gewisse radikale seiten gefunden sonst wurde er nicht verdaechtigt?

das kriminelle abgeschoben werden find ich korrekt.

das afgahnen nach 10 jahren abgeschoben werden wenn sie deutsche freunde haben und ein beruf und perfekt deutsch sprechen? dann schieben wir einen deutschen unrechtmaesig nach afganistan ab.

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isabellaklais (68) · 6 years ago

Er wurde als Gefährder abgeschoben. Man hätte zuvor aber sicherstellen müssen, daß er sich für die Tat an dem Passanten entweder hier oder in Tunesien hätte juristisch verantworten müssen. Bei Kriminellen ist die Abschiebung geboten, wenn sie im Herkunftsstaat bestraft werden. Ist das zweifelhaft, bedeutet eine Abschiebung die Freilassung. Daher muß man sie dann zuerst hier zur Rechenschaft ziehen, ehe man sie abschiebt.

Zu dem Afghanen: Wenn er inzwischen tatsächlich eingebürgert und damit Deutscher ist, kann er nicht abgeschoben werden.

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heyscrunch (5) · 6 years ago

mit den ersten abschnitt stimm ich zu. Wiederum in manchen ländern europas (wie britanien) gilt man schon als "gefärder" wenn man moslem ist und palestina symphatisiert. ich bin mir nicht sicher wie in deutschland man gefärder eingestuft wird.

da einige teile afghanistans als sicher erklärt wurden sind flüchtlinge die deutsch sprechen, hier arbeiteten und hier familie machten (und somit quasi deutsch aber nicht rechtlich deutsch), zurück abgeschoben wurden... manche von ihnen waren straftäter aber viele nicht...

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isabellaklais (68) · 6 years ago

Wer sich nicht um Einbürgerung bemüht, gibt dadurch ja klar seinen Willen zu erkennen, wohin er sich zugehörig fühlt. Asyl ist ein temporärer Status, der mit Wegfall des Asylgrundes entfällt. Entweder ist man deutsch, oder nicht. Einen Quasi-Status gibt es nicht.

Der Begriff des "Gefährders" ist nicht klar definiert. Im vorliegenden Falle ergeben sich jedoch keine Zweifel daran, daß er auf jeden Fall einer war. Dennoch hätte er arretiert und hier so lange festgehalten werden müssen, bis seine Tat(en) aufgeklärt und die Bestrafung sichergestellt gewesen wäre.

Hätte man den Mörder von Kandel nach Afghanistan abgeschoben, wäre das ein Verzicht auf Bestrafung gewesen, denn dort werden solche "Ehrenmorde" nicht geahndet.

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heyscrunch (5) · 6 years ago

Mit "Quasi" ist gemeint das er rechtlich nicht Deutsch gesehen ist da er keine Staatsangehoerigkeit hat. Deswegen konnte er ja ausgeflogen werden.

In Deutschland sich "quasi" einzubuergern ist auch nicht gerade leicht. Deutschland hat eine Kultur wo sich Leute vor anderen Leuten isolieren. Solange sie keinen haben der ihnen hilft diese Blase in der sich die meisten Deutschen befinden zu brechen bleiben sie von Deutschen isoliert. Der einzigste weg in Deutschland jemand kennen zu lernen ist entweder durch ein Lern/Arbeits -Freund oder durch einer Party. Zusaetzlich koennen sie anfangs nicht genug Deutsch um diese Verbindung zu machen. Die meisten wollen auch kein Englisch sprechen. Eine zufaellige Unterhaltung im Bus oder U-Bahn ist in Deutschland nicht. Im Lewis Kultur Model ist Deutschland eine Extreme:

Mein Kumpel @maxsieg studiert gerade in Kopenhagen und er hat das selbe Problem, da sie Kulturel und Deutschen aehnlich sind, nur Daenisch statt Deutsch sprechen. Somit sind fast alle seine Freunde andere internationale Studenten.

An seiner Uni Gab es wiederum ein Mentorprogramm wo sich Auslaendische Studenten einen Lokalen Studenten zugewiesen bekamen und der ihnen dann die gegend zeigt und als Freund da ist. Dies ist denke ich ein gutes Beispiel wie ein Intergrationsprogram sein koennte.

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isabellaklais (68) · 6 years ago (edited)

Die Landessprache ist ein absoluter Türöffner. Da führt nun mal kein Weg dran vorbei. Das Mentorenprogramm ist sicher eine gute und hilfreiche Idee. Ansonsten landet man schnell auf Dauer im Ausländergetto, in das kein einzelner Inländer hineingeht, weil er sich dort seinerseits fremd fühlt.

In Deutschland hat sich die Situation durch die Masseninvasion mit ihren negativen Auswüchsen sehr verschlechtert. Hier herrschte früher viel mehr Offenheit, die jetzt berechtigtem Mißtrauen gewichen ist. Nicht zufällgerweise stammen viele der Verbrechensopfer gerade aus Kreisen, die sich um Kontakte bemühten. Hier hat das Regime in Deutschland Schaden angerichtet, der auf Jahrzehnte nachwirken wird. Den Preis zahlen die "guten" Ausländer, die es jetzt definitiv schwerer haben. Auch wenn die Anzahl Fremder überhandnimmt, führt dies zu Abschottungstendenzen der Inländer. Das ist nicht typisch deutsch, sondern ein generelles Phänomen. Immer aber kann der Einzelne sich um Zugang bemühen. Der erste Schritt sollte von seiner Seite kommen, weil er ja auch etwas will von den anderen. Und hier sind wir wieder bei der Sprache.
Das Schaubild hat mir neulich jemand auf eine andere Seite gestellt. Da ist sehr viel Wahres dran. Wir müssen in Deutschland wirklich durchgreifen, um Ordnung zu schaffen, damit das verdorbene Klima sich bereinigt, gerade auch für Ausländer, die wir hier gerne sehen.
In Düsseldorf gibt es schon lange eine starke japanische Präsenz, von der noch niemals Probleme ausgingen. Das zeigt doch, daß es geht. Noch nicht einmal die Yakuza ist dort aktiv.

Bei Deinem interessanten Schaubild erstaunt nur die Einordnung der Saudis. Daß diese so integrationsfreundlich sein sollten, kann ich mir in deren System nicht vorstellen.

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heyscrunch (5) · 6 years ago

Saudi Arabiens Regierung ist schon was besonderes. Sie nehmen keine Flüchtlinge auf und machen Konflikte in deren Nachbarländern wie nichts gegen ISIS finanzierung von ihren Lanzleuten tun, oder diesen Proxy krieg in Jemen. Wenn deren Leute was dagegen sagen ist es aus für sie.

Ebenso wenn Deutsche von Kriminelle Gangs reden meinen sie doch meist die Tuerkischen Gangs die in den 80ern eingewandert sind und nie integriert wurden oder geholfen wurde zu intergrieren und daher sich ueber die letzten 30-40 jahren sich in Kriminelle Gangs organisiert haben. Daher bin ich mir nicht so sicher wie viel davon von den neuen Fluechtlingen von 2015 kamen, da viele vielleicht ein Ausländisch aussehenden sehen der Kriminel ist und denken das wär ein Flüchtling von 2015. Was aber zurück fuehrt das wir nicht erwarten können das sie sich von selbst Integrieren.

Ich denke ebenso das die Orte wo wir die Fluechtlinge herbergen nicht gerade optimal genutzt werden. Ich komme von einer mehr Ländlicheren Region und sehe kaum Flüchtlinge. Daher stimm ich nicht zu das es zu viele sind, da die meist in nahen Städten sind, wobei es an lehr stehenden Gebäude (wie geschlossene Schulen, ein anderes problem in Deutschland) es hier ja nicht fehlt.

Ansonsten stimm ich zu das da annäherung von beiden Seiten kommen muss.

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