Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Der Mitgliedsbeitrag von Staaten bei internationalen Organisationen bemißt sich in der Regel nach ihrer Wirtschaftskraft.
Der Berechnung derselben liegt das Bruttoinlandsprodukt zu Grunde; d. h., der Wert aller Güter, Dienstleistungen und Kapitaleinkünfte, welche innerhalb der Landesgrenzen während eines Kalenderjahres anfielen, ungeachtet der Tatsache, ob dort von den eigenen Staatsangehörigen oder Ausländern erwirtschaftet. Diese Größe erscheint als der überlegenere Faktor zur Erfassung der Leistungsfähigkeit eines Staates als das Bruttosozialprodukt, das sich zusammensetzt aus dem Wert aller Güter, Dienstleistungen und Kapitaleinkünfte, erzielt während eines Kalenderjahres weltweit von den eigenen Staatsangehörigen.
Da das Bruttoinlandsprodukt fluktuiert, finden turnusmäßige Anpassungen statt.
Diese Methode der Veranlagung zu Mitgliedsbeiträgen wird überwiegend als fair empfunden, da Leistungsstärkere vermehrt herangezogen werden als Leistungsschwächere. Sie stellt aber auch sicher, daß die jeweiligen Verpflichtungen tatsächlich auch erfüllt werden können, und die Anzahl der Zahlungsausfälle möglichst gering bleibt.
AKK will nun den Beitrag Deutschlands zur NATO auf 10% der in der NATO anfallenden Ausgaben festlegen. Damit käme es zu einer Entkoppelung von Leistungsfähigkeit und Beitragshöhe. Als neue Bezugsgröße gälte der Haushalt des Bündnisses, mithin dessen Finanzbedarf, von dem Deutschland 10% aufzubringen hätte, unabhängig von seiner wirtschaftlichen Entwicklung. Wenn infolge der Corona-Krise und der durch sie ausgelösten Rezession erwartungsgemäß der wirtschaftliche Ertrag Deutschlands sinkt, würde sich das nach der bisherigen, an das Bruttoinlandsprodukt angelehnten Berechnung des Mitgliedsbeitrages in einem nominellen Rückgang des Beitrages niederschlagen. Nach AKKs Vorschlag aber wäre das nicht der Fall. Deutschland müßte auf jeden Fall 10% des NATO-Finanzbedarfs decken.
Wenn AKK nicht der Fähigkeit der Beherrschung einfachster Regeln der Logik und der Anwendung der Grundrechenarten entbehrt, ist die einzig noch verbleibende Erklärung für diesen kapitalen Bock, daß sie im Auftrag von US-Interessen handelt.
Selbst wenn man - zu Recht - die Auffassung vertritt, Deutschland müsse seine verlotterte bunte Wehr endlich vernünftig ausstatten, muß es der Entscheidung eines souveränen Staates überlassen bleiben, welche Mittel er wofür aufwendet - ohne eine Rechtfertigungspflicht gegenüber anderen Staaten.
Welchen Stellenwert das Kasner- Regime Deutschlands Sicherheit beimißt, läßt die Übernahme eines Unternehmens wie Heckler & Koch durch einen französischen Investor erkennen, zu der das Regime sein Einverständnis erklärte. Die absurde Versicherung, es seien Vorkehrungen zur Wahrung der Interessen Deutschlands getroffen worden, überzeugt allenfalls pure Ignoranten. Dies könnte nur durch Vereinbarungen geschehen sein, die die Rechte des Erwerbers komplett leerlaufen ließen, worauf dieser sich kaum eingelassen hätte.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kramp-karrenbauer-kritisiert-zwei-prozent-ziel/ar-BB16Quyu?ocid=msedgdhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/kramp-karrenbauer-will-neue-nato-messlatte/ar-BB16SaNk?ocid=msedgdhp
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/franz%C3%B6sischer-gro%C3%9Faktion%C3%A4r-%C3%BCbernimmt-heckler-koch/ar-BB16RVt3?ocid=msedgdhp
