Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Die lächerliche kleine Kellnerin und hirnlose US-Marionette in Rom nimmt niemand auf der Welt ernst. Daher landen derzeit in Massen Invasoren in nie gekanntem Ausmaß an italienischen Küsten an, obwohl die Witzfigur ihrer ebenso einfältigen Wählerschaft das genaue Gegenteil versprach.
Das deutsche Regime mag - der Stimmung im eigenen Land und den laufenden lokalen Wahlkämpfen geschuldet - sich nicht mehr an der Entsorgung des schwarzen Ballastes aus dem Mafia-Staat offiziell beteiligen; das wird jedoch an den Invasionen nach Deutschland per illegaler Grenzübertritte nichts ändern.
Der Hybridkrieg mit fremdem Abschaum als Waffe ist Teil des US-organisierten Kampfes gegen Deutschland. Die schiere Flut, die in den letzten Tagen auf Europa mit dem Endziel Germoney überschwappt, kann nicht auf unkoordinierte und noch weniger seitens der Ausgangsstaaten unbemerkte Eigeninitiative Einzelner zurückgehen.
Aus einer Saula wird keine Paula im Bundesinnenministerium! Von derart durchsichtigen Taschenspielertricks darf sich niemand beirren lassen.
Na bitte - und schon ist die Hackfresse nach nur einem Tag umgekippt und konnte sich der Allianz der Nutten gegen Deutschland nicht versagen!
Anlage 1
RT-DE
vom 15. September 2023
Rückkehr zum Dublin-Verfahren? Deutschland nimmt keine Migranten mehr aus Italien auf.
Vertreter des deutschen Innenministeriums begründeten den Aufnahmestopp für Migranten aus Italien. Demnach würde sich Italien nicht an die sogenannte Dublin-Verordnung halten. Nach der in Dublin beschlossenen Vereinbarung müssen Flüchtlinge in dem EU-Land einen Aufnahmeantrag stellen, in das sie zuerst eingereist sind. Allerdings wurde diese Verordnung zuletzt nicht mehr eingehalten.
Deutschland hat "bis auf weiteres" die Praxis der Aufnahme von Migranten, die über Italien einreisen, ausgesetzt, berichtete Die Welt am Mittwoch. Die Zeitung zitierte Vertreter des Innenministeriums, wonach die Entscheidung aufgrund des "hohen Migrationsdrucks" getroffen wurde und Ende August in Kraft trat.
In ihrem Bericht gab Die Welt die Beamten mit den Worten wieder, der "freiwillige Solidaritätsmechanismus" sei auf Eis gelegt worden, weil sich Italien konsequent weigere, die Dublin-Verordnung einzuhalten. Gemäß dieser Verordnung muss der Antrag eines Asylbewerbers von dem Land bearbeitet werden, in dem er zuerst ankommt. Beantragt die Person "Schutz in einem anderen Dublin-Land, wird sie in das Land zurückgeschickt, in das sie eingereist ist".
Dem Zeitungsartikel zufolge habe Rom im Dezember vergangenen Jahres den anderen EU-Mitgliedsstaaten mitgeteilt, dass es die Rücküberstellung von Migranten nach Italien "für einen begrenzten Zeitraum" wegen "plötzlich auftretender technischer Probleme" im Zusammenhang mit der Aufnahmekapazität des Landes aussetze. Entgegen der Formulierung "für einen begrenzten Zeitraum" ist diese Aussetzung seither in Kraft, so Die Welt.
Laut dem Artikel wurde im Juni von Deutschland und Frankreich auch der "freiwillige Solidaritätsmechanismus" ins Leben gerufen, um 10.000 Asylbewerber, die in Italien und anderen EU-Ländern angekommen waren, vorübergehend auf die EU-Mitgliedsstaaten umzuverteilen. Die Idee war, den Druck von diesen Ländern zu nehmen. Die deutsche Regierung versuche nun schon seit einiger Zeit, die Einreise von Migranten aus anderen sicheren Ländern in ihr Hoheitsgebiet zu unterbinden.
Derzeit ist Berlin für Asylbewerber zuständig, die bereits in einem anderen Land registriert wurden, dann aber nach Deutschland eingereist sind ‒ es sei denn, das Land, in das die Person eingereist ist, erklärt sich bereit, sie gemäß der Dublin-Verordnung innerhalb von sechs Monaten wieder aufzunehmen.
Unterdessen habe das italienische Innenministerium im vergangenen Monat gemeldet, dass seit Jahresbeginn 89.158 illegale Migranten in kleinen Booten über das Mittelmeer gekommen seien ‒ ein Anstieg um 115 % im Verhältnis zum gleichen Zeitraum des Jahres 2022. Rom rief im April den Notstand aus. Die steigende Zahl der Neuankömmlinge habe dazu geführt, dass Italiens wichtigstes Auffangzentrum für Migranten auf der Insel Lampedusa überlastet sei. Die rechtsgerichtete Regierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni habe zwar eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um die illegale Migration einzudämmen, doch sie hätten den Zustrom bisher kaum eindämmen können.
https://rtde.site/europa/180806-rueckkehr-zum-dublin-verfahren-deutschland/
Anlage 2
RT-DE
vom 16. September 2023
Lampedusa versinkt wegen Flüchtlingsstrom im Chaos: Italien greift zu Notmaßnahmen.
Die italienische Ministerpräsidentin versprach, "außergewöhnliche Maßnahmen" zu ergreifen, um den Zustrom von Migranten in Richtung Europa zu stoppen. Berlin will angesichts der Massenankunft auf Lampedusa dennoch die freiwillige Aufnahme von Migranten aus Italien fortsetzen. Sie war erst vor Kurzem gestoppt worden.
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni versprach am Freitag, "außergewöhnliche Maßnahmen" zu ergreifen, um den Zustrom von Migranten zu bewältigen. Dazu gehört auch die erneute Forderung nach einer Seeblockade Nordafrikas nach einer Woche, in der innerhalb eines Tages mehr als 6.000 Menschen aus Tunesien auf der Insel Lampedusa ankamen.
Auf der italienischen Insel Lampedusa herrscht seit ein paar Tagen der Ausnahmezustand. Der Bürgermeister der Insel hat den Notstand ausgerufen. Nach der Ankunft Tausender Bootsmigranten seit Wochenbeginn ist die Lage dort unüberschaubar. Es ist eine Rekordzahl an Flüchtenden, die auf Lampedusa in den vergangenen Tagen ankamen: mehr als 7.000 innerhalb von nur 48 Stunden. Im Hotspot von Lampedusa befanden sich am Donnerstagmorgen über 6.000 Menschen, darunter auch viele Familien mit Minderjährigen – an einem Ort, an dem es eine maximale Kapazität von 400 Plätzen gibt. Der Flüchtlingsstrom zur Insel wird mittlerweile auf sozialen Medien als "Invasion" bezeichnet.
Meloni lud den Chef der Europäischen Kommission ein, gemeinsam mit ihr Lampedusa zu besuchen, um sich vor Ort ein Bild von den Bedingungen zu machen, und forderte die Umsetzung eines neuen Migrationsabkommens der Europäischen Union mit Tunesien.
"Es liegt auf der Hand, dass Italien und Europa diesen massiven Zustrom von Menschen nicht aufnehmen können, vor allem, wenn diese Migrantenströme von skrupellosen Menschenhändlern gesteuert werden", sagte sie.
In einem von ihrem Büro verbreiteten Video sagte Meloni, Europa brauche einen "Paradigmenwechsel", um mit einer Reihe von Faktoren in Afrika fertig zu werden – Konflikten, Instabilität, steigenden Getreidepreisen und Klimakrisen –, die, wie sie warnte, Millionen von Menschen dazu bringen könnten, ihr Leben zu riskieren, um nach Europa zu kommen.
Wegen der Nähe zur tunesischen Küstenstadt Sfax gehört Lampedusa seit Jahren zu den Brennpunkten der Migration nach Europa. Zeitweise hielten sich in dem vom Roten Kreuz betriebenen Erstaufnahmelager rund 6.800 Menschen auf. In dem Camp spitzte sich die Lage am Mittwoch und Donnerstag zu – hinter den Toren drängten sich die Menschen und bei der Essensverteilung kam es zu chaotischen Szenen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will vor dem Hintergrund der Massenankunft von Migranten auf Lampedusa inzwischen eine Kehrtwende vollziehen: Die erst kürzlich ausgesetzte freiwillige Aufnahme von Migranten aus Italien soll wieder aufgenommen werden. Faeser begründete das mit einer "solidarischen Verpflichtung".
https://rtde.site/europa/180939-lampedusa-versinkt-wegen-fluechtlingsstrom-im/
