Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Ein Angehöriger der US-Besatzungsmacht in Deutschland hatte im Februar 2019 einen tödlichen Verkehrsunfall verursacht, der einen deutschen 17-jährigen Gymnasiasten das Leben gekostet hatte. Der Verkehrsrowdy war mit seinem Sportwagen bei überhöhter Geschwindigkeit bei einem riskanten Überholmanöver auf die Gegenfahrbahn geraten und hatte dort den Schüler erfaßt.
Nach dem Besatzungsrecht, das auch als NATO-Truppenstatut firmiert, liegt bei strafrechtlichen Fällen mit Involvierung von US-Truppenangehörigen die zuständige Gerichtsbarkeit bei einem US-Militärtribunal. Bei strafrechtlichen Delikten von besonderer Gravität kann jedoch die deutsche Gerichtsbarkeit das Verfahren an sich ziehen.
Die deutschen Vasallen der USA hatten im vorliegenden Falle davon abgesehen, selbst in die Sache einzutreten. Jetzt endlich ist das Urteil des US-Militärtribunals gefallen. Der Verbrecher erfuhr eine Degradierung und wurde zu zweimonatigem Hausarrest und dreimonatiger Zwangsarbeit, was immer letzteres auch bedeuten mag, verurteilt.
Dieses Urteil ist ein Schlag ins Gesicht der Angehörigen des Toten und seines Freundes, der Zeuge des Verbrechens geworden war.
In Anbetracht der Tatsache, daß deutsche Gerichte bei Raserei mit tödlichem Ausgang in letzter Zeit immer öfter dazu übergehen, auf Mord zu erkennen, kann man das verhängte Strafmaß nur als Hohn empfinden.
Ein junger Mensch verlor sein Leben, kaum, daß es recht begonnen hatte. Seine Hinterbliebenen trauern lebenslänglich um ihn. Der Täter hockt lächerliche zwei Monate lang zu Hause und und muß vielleicht auf der Air Base Ramstein das Unkraut jäten.
Dieses Urteil stellt zudem eine eklatante Mißachtung Deutschlands und seiner Bevölkerung dar. Der Verlust eines Mitgliedes der deutschen Gesellschaft wird gerade mal eben als Kollateralschaden verbucht, wo in den USA ganz andere Strafen nach der dortigen Rechtsordnung verhängt zu werden pflegen.
Schuld und Schande der besonderen Art haben die deutschen Statthalter der Besatzer auf sich geladen, die einen solchen Skandal zuließen und zum Teil auch noch Rechtfertigungsversuche dafür unternehmen.
Die Tatsache, daß der Verbrecher in mehreren Punkten freigesprochen wurde, rechtfertigt nicht etwa das Strafmaß, sondern muß die Überlegung auslösen, ob diese Freisprüche auch nach deutschem Recht erfolgt wären. Vor dem Hintergrund der neuerlichen Tendenzen der deutschen Rechtsprechung ist dies zu verneinen.
Der Stachel im Fleisch des deutschen Volkes ist mit deutschem Paß ausgestattet.
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https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/kaiserslautern/kaiserslautern-kritik-urteil-weilerbach-us-soldat-100.html
