Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Für die einen sind sie Philanthropen und Altruisten, von anderen werden sie verteufelt: Großspender wie Bill Gates und George Soros.
Zunächst einmal ist man versucht, den Großspendern Kredit einzuräumen dafür, daß sie einen nicht unerheblichen Teil ihres Privatvermögens anderen zur Verfügung stellen, anstatt es zu verprassen. Gestalten, wie früher Aristoteles Onassis, Stavros Niarchos, Gunther Sachs und Arndt Krupp als pars pro toto, deren ausschweifende Gelage die Gesellschaftsmagazine und die Gelbpresse füllten, passen heute nicht mehr ins Weltbild und kommen darin kaum noch vor. Man genießt nun diskreter und gibt sich bevorzugt als Weltenkümmerer, der sich um alle möglichen Mißstände sorgt und seinen Beitrag erbringt, um Abhilfe zu schaffen. Die sich dabei im Spiel befindlichen Summen lassen die Playboys früherer Jahre auch eher als Hinterhofcasanovas erscheinen. Daß viele dieser Großvermögen von ihren Inhabern selbst erworben und nicht im Wege der Erbfolge übernommen wurden, nötigt erst einmal Respekt ab.
Bei genauerem Hinsehen allerdings stellen sich bald Zweifel an den hehren Motiven der Geber ein.
Zwar trifft man unter ihnen häufig selfmademen an, die bei nahezu null begonnen hatten und denen eine findige Idee zum großen Durchbruch verhalf. Liefern Intelligenz und Fleiß nicht die beste, wenn nicht einzige Berechtigung für Erfolg, der sich auch auf dem Bankkonto niederschlägt? Hier haben Menschen es durch Leistung zu etwas gebracht, was man leider nur von wenigen behaupten kann. Sie haben anderen vorexerziert, daß man Chancen nutzen kann, auch ohne dafür durch Geburt prädestiniert gewesen zu sein.
Doch dann fällt auf, daß sie zu einer Zeit, als sie finanziell bereits bestens etabliert waren, ihre Gewinne noch immer in Steueroasen lenkten und dies bis heute so praktizieren. Auch dagegen wäre wenig einzuwenden, kämpften sie noch um ihre Existenz. Immerhin gibt es diese Steueroasen - und das ist nicht ihre Schuld.
Wenn man sich jedoch dem Allgemeinwohl verschrieben hat, muß man wissen, daß man damit Staaten Steueraufkommen entzieht, das genau diesem Zweck idealtypischerweise zugeführt werden sollte. Man könnte auch hierfür, in Anbetracht verbreiteter schlechter Staatsführung, noch eine Rechtfertigung finden. Das müßte dann aber auch offen so begründet werden.
Die so angehäuften Gewinne fließen in Spenden, die natürlich mit Auflagen versehen sind, was aus der Sicht der Spender völlig verständlich ist. Damit aber unterlaufen die Geber häufig Entscheidungen demokratisch legitimierter Regierungen, die andere Akzente setzen möchten.
Das jüngste Beispiel ist der finanzielle Rückzug der USA aus der WHO (World Health Organization), mit dem das dortige Mißmanagement, das politisch tendenziöse Verhalten dieser Organisation sowie ihr Versagen bei der Erfüllung ihrer eigentlichen Aufgabe sanktioniert werden sollen. Bill Gates ersetzt diese Mittel mit seinen Zuwendungen an die WHO und verhindert damit, daß die Sanktionen der gewählten US-Regierung greifen. Bill Gates aber fehlt jegliche demokratische Legitimation für sein Handeln. Er kauft sich faktisch in die Organisation ein und gibt dieser seine eigene Politik vor. Dabei unterliegt er keinerlei Kontrolle.
Die Großspender leisten sich den Luxus, sich überall nach Belieben einzukaufen und auf diese Weise Weltenlenker zu spielen. Monopoly in ganz großem Stil. Sie könnten sich stattdessen auch in ihren Herkunftsstaaten engagieren, triebe sie allein der Wunsch um, etwas von dem zurückzugeben, das ihnen ihre Gesellschaft ermöglicht hat. Doch das erscheint ihnen zu banal. Es muß schon das ganz große Rad sein, an dem sie drehen wollen. Was kostet die Welt? Wir kaufen sie.
Dagegen hilft nur das strikte Verbot der Annahme von Privatspenden durch internationale Gremien, wenn eine Spende nicht wenigstens von der Regierung des Herkunftsstaates des jeweiligen Gebers befürwortet wird, um ihr zumindest ansatzweise Legitimation zu verleihen.
Zudem müßten sich Staaten, hier die USA, Gedanken machen über eine Abschöpfung von Mitteln in Händen Privater, die eine derart immense Höhe erreicht haben, daß ihre Inhaber praktisch damit demokratisch getroffene Entscheidungen unterlaufen und ihre eigenen politischen Ziele verfolgen und notfalls aufoktroyieren können, ohne dafür Rechenschaft ablegen zu müssen. Ansonsten könnte man auch gleich das Zensuswahlrecht wieder einführen. Das Diktat der Oligarchen darf keine Option werden.
Das gilt mutatis mutandis auch innerstaatlich, wo das vermeintliche Zauberwort „Public-Private-Partnership“ auf eine gefährliche Schräglage führt. Wenn der Staat seine Verantwortung delegiert, bleibt die Demokratie auf der Strecke und mit ihr die Interessen der Allgemeinheit.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/corona-mythen-warum-bill-gates-zur-zielscheibe-wird,RyC1OL7
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/coronavirus/verschwörungstheorien-rufen-innenpolitiker-von-bund-und-ländern-auf-den-plan/ar-BB13Rqyv?MSCC=1589108541&ocid=spartandhp
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/coronavirus/vatikan-kirchlicher-aufruf-mit-verschwörungstheorien/ar-BB13POOl?MSCC=1589063162&ocid=spartandhp
https://www.mmnews.de/wirtschaft/144175-spiegel-kriegt-2-3-mio-euro-von-bill-gates
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/faktencheck-in-der-corona-krise-bill-gates-wird-zur-hassfigur-stilisiert/ar-BB13R5ZU?MSCC=1589188415&ocid=spartandhp
