Das gescheiterte Neutralitätsprinzip

in deutsch •  2 years ago  (edited)

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Österreich reklamiert für sich pathetisch „immerwährende Neutralität“. So ist es in seiner Staatsverfassung festgelegt.

Ein neutraler Staat kann sich entweder ad hoc, bezogen nur auf einen ganz bestimmten Konflikt anderer, für neutral erklären, oder die Neutralität zu seinem dauerhaften Prinzip erheben. In letzterem Falle gilt sie dann für alle gegenwärtigen und künftigen Konflikte.

Österreich hat sich, wie auch die Schweiz, für das Modell permanenter Neutralität entschieden.

Beide Staaten müßten sich konsequenterweise im Ukraine-Konflikt unparteiisch verhalten. Das aber tun sie nicht; stattdessen ergreifen sie einseitig Partei für das Selenski-Regime und unternehmen den wahnwitzigen Versuch, das Wesen der Neutralität in sein Gegenteil umzudefinieren, um sich auch weiterhin als in Konformität mit dem Postulat der Neutralität zu wähnen. Das mag vielleicht gerade noch ihr Gewissen einigermaßen beruhigen, funktioniert aber nicht. Andere Staaten erkennen den Täuschungsversuch und halten beide an der Realität fest. So hat sich die Schweiz in Moskau gerade eine blutige Nase geholt bei ihrem Angebot guter Dienste.

Neutralität kommt erst im Konfliktfall zum Tragen, bei dem sie der Bewährungsprobe unterzogen wird. Gerade dafür ist sie konzipiert. In Zeiten von Frieden und Harmonie ist sie nicht schwierig einzuhalten und wird gerne als Markenzeichen der Exzeptionalität hervorgehoben und vermarktet. Wie es scheint, besteht die Neutralität im Ernstfall die Probe aufs Exempel nicht. Auch komplette Realitätsverleugnung und abenteuerliche Volten können darüber nicht hinwegtäuschen. Das Urteil der anderen Staaten darüber fällt eindeutig aus - ungeachtet der subjektiven Befindlichkeiten der pseudo-neutralen Parteiischen, die sich aus Feigheit und Opportunismus schon lange den Bellizisten angeschlossen haben. Die „immerwährende Neutralität“ erwies sich als von überschaubarer Dauer. Ewigkeitswert war dann doch ein zu hoher Anspruch.

https://rtde.site/oesterreich/146023-osterreich-fpo-fordert-ende-nato/
https://steemit.com/deutsch/@isabellaklais/ein-schlechter-dienst

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Diese haben wir bereits mit dem EU-Beitritt aufgegeben. Was derzeit abläuft, ist der absolute Wahnsinn. Leider stört das die Masse nicht.