Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Wegen des Todes eines gemeinen schwarzen Verbrechers in den USA gingen deutsche Polizisten, die dafür sofort aus dem Dienst hätten entfernt werden müssen, in die Knie. Konsequenz? Keine!
In Berlin wird die Polizei angehalten, dienstlich an der degenerierten, widerlichen Christopher-Street-Day-Parade teilzunehmen.
Nun werden Feuerwehrleute verfolgt, die die Bauern, darunter Kollegen der freiwilligen Feuerwehren und Katastrophenhelfer, bei ihren Protesten freundlich vom Wegesrand aus grüßten.
Allein diese Diskrepanz muß Massenproteste und Solidaritätsaktionen für die Betroffenen und gegen die willkürliche Instrumentalisierung der Rechtsordnung durch das Regime auslösen.
Damit einher gehen inszenierte Skandale, gezielte Provokationen und die systematische, wenn auch oft idiotisch durchgeführte Vortäuschung von Straftaten seitens Agenten des Regimes.
In Österreich verteilt die Polizei gar Decken an Klimakleber und fraternisiert damit mit den kriminellen Störern.
Solidarität und Unterstützung für alle, die gegen das deutsche Verbrecherregime mobilisieren und mutig dagegen aufstehen! Jede seiner illegalen Praktiken muß dokumentiert und verbreitet werden, damit sie entsprechende Reaktionen auslöst. Das letzte Loch, aus dem es röchelt, darf keinen Ausgang haben.
Anlage 1
RT-DE
vom 17. Januar 2024
Feuerwehr jubelte Bauernprotest zu: Nun drohen "beamtenrechtliche" Konsequenzen.
Ein verbeamteter Feuerwehrmann hat vorbeifahrenden Bauern auf dem Weg zur Großkundgebung in Berlin zugejubelt – das Video der Szene ging im Netz viral. Nun drohen ihm – und möglicherweise auch seinen Kollegen – dienstrechtliche Konsequenzen.
Ein Video ging zu Beginn des großen Protesttages in Berlin im Netz viral. Zu sehen war zunächst der Straßenabschnitt vor einer Feuerwache im Berliner Ortsteil Wittenau des nordwestlichen Stadtbezirks Reinickendorf und die Kolonne vorbeifahrender Traktoren. Dann trat ein Feuermann vor die Wache und begrüßte die Protestler mit klatschenden Händen und einer Bewegung des beliebten Jubelns in einer La-Ola-Welle, wie man sie aus Fußballstadien kennt. Gleichzeitig dröhnten die Sirenen der Feuerwehrautos, und es war außerdem kurz ein weiterer Feuermann zu sehen, der die Bauern ebenso grüßte.
Ein weiterer Kollege muß wohl die Jubel-Szene gefilmt und ins Netz gestellt haben, wobei es wenig wahrscheinlich ist, dass dieser seine Kollegen damit "verpetzen" wollte. Im Gegenteil, die Sympathiebekundungen schienen an diesem Tag offenbar aus der Sicht der ganzen Schichtbelegschaft etwas Selbstverständliches und Berichtenswertes zu sein.
Der Telegram-Kanal "Infrarot" teilte dieses Video dann gleich am 15. Januar um 5:42 Uhr mit dem Kommentar: Wenn das wahr wäre, "… das Stimmungsbild wäre für die Ampelregierung absolut verheerend! Die Feuerwehr ist ein integraler Bestandteil des Staates und fest eingebunden in den Sicherheitsapparat. Es gelten ebenso Befehl und Gehorsam, wie bei Bundeswehr oder Polizei. Von dort solch offene Meinungsbekundungen gegen die Regierung zu sehen, ist deshalb eher ungewöhnlich und wohl auch ein Indikator."
Nun hat die Zustimmungsbekundung für den erkennbaren Feuerwehrmann tatsächlich dienstrechtliche Konsequenzen. Ein Sprecher der Berliner Feuerwehr teilte mit: "Die zuständige Fachabteilung prüft den Sachverhalt nun, um zu klären, inwieweit hier ein Verstoß gegen beamtenrechtliche Regelungen vorliegt." Grundsätzlich seien Beamte während des Dienstes zur Neutralität verpflichtet, erklärte der Sprecher. Von den 5.790 Mitarbeitern der Berliner Feuerwehr seien rund 5.200 verbeamtet.
Das Originalvideo aus Wittenau wurde inzwischen über 15.000 Mal angesehen, mit weiter steigenden Zugriffszahlen. Die Kommentare unter dem Beitrag zeigen wenig Verständnis für das Vorgehen der Leitung der Berliner Feuerwehr. Hier folgen einige Zitate [Schreibung wurde beibehalten]: "In welchem Land leben wir das man sich für Solidarität dem Volke gegenüber, auch noch rechtfertigen muss? In meinen Augen ist das ein Bild, das in die Geschichte eingehen müsste", schrieb der Nutzer mit dem Nutzernamen Venjoj. "Und was ist mit dem Kniefall der Polizisten bei Black Lives Matter bekommen die auch ein Disziplinarverfahren ? Oder dreht es sich hier nur um die politische Correctness", kommentierte ein anderer.
Es ist auch nicht unwahrscheinlich, dass die Berliner Feuerwehrleute mit der Geste auch unbekannten Feuerwehr-Kollegen vom Lande begrüßt haben. Denn nicht selten sind es ausgerechtet auch solche Bauern, die in ländlichen Gebieten solidarische Aufgaben bei der Freiwilligen Feuerwehr ihrer Gemeinden übernehmen. Darauf wiesen übrigens Bürgermeister von vierzehn Gemeinden in Schleswig-Holstein in ihrem offenen Brief an die gesamte Bundesregierung und die Bundestagsabgeordneten ihrer Wahlkreise hin, als sie schrieben:
"Nach dem Abbau der Bundeswehr, den Einsparungen im Katastrophenschutz, THW, etc., sind Landwirte mit ihren Schleppern & Maschinen oft die einzige Kraft, die zusammen mit ihren Feuerwehren flächendeckend, selbstständig und sofort Hilfe leisten kann."
Anlage 2
Anlage 3
RT-DE
vom 19. Januar 2024
"Beim CSD müssen wir aber mitmachen" – Beamte kritisieren Disziplinarverfahren wegen La-Ola-Welle.
Ein Mitarbeiter der Feuerwache Wittenau jubelte während seines Dienstes am vergangenen Sonntagabend Bauern zu. Nun ist gegen den Beamten ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Der Vorfall sowie der Umgang der Behörden sorgt für kritische Diskussionen bei der Belegschaft.
Ein Mitarbeiter der Feuerwache Wittenau jubelte mit einer La-Ola-Welle während seines Dienstes am vergangenen Sonntagabend Bauern zu, die mit Treckern auf der Roedernallee unterwegs zum Brandenburger Tor waren – RT DE berichtete. Derzeit prüft die zuständige Fachabteilung mit dem Namen "Zentraler Service – Recht", ob sie gegen den Beamten ein Disziplinarverfahren einleiten wird. Nach Auskunft eines von der Berliner Zeitung zitierten Behördensprechers ist noch nicht klar, ob dies passieren wird. "Aufgrund laufender Ermittlungen" könne er keine Aussagen dazu machen.
Laut Beamtenstatusgesetz hätte der Feuerwehrbeamte möglicherweise nicht jubeln dürfen, denn Beamte unterliegen einem sogenannten Mäßigungsgebot und müssen unparteiisch sein. Das beinhaltet unter anderem, dass sie zwar als Privatperson an einer Demonstration teilnehmen oder in anderer Hinsicht ihre politischen Ansichten kundtun dürfen, nicht jedoch in Dienstkleidung beziehungsweise in Uniform.
Der Vorfall und der Umgang der Behörden sorgt für kritische Diskussionen bei der Belegschaft, berichtet die Berliner Zeitung weiter. Es gebe Fälle, wo die Teilnahme an einer Kundgebung nicht nur erlaubt, sondern ausdrücklich erwünscht sei. So würden die Beamten der Feuerwehr und Polizei dazu angehalten werden, bei der jährlichen Demonstration der LGBTQ-Community, dem sogenannten Christopher Street Day (CSD), mitzumachen, teilte ein Feuerwehrbeamter der Zeitung mit. "Wenn Berliner Behörden die Regenbogenflagge hissen, dann ist auch das ein politisches Bekenntnis und eben nicht neutral", sagt er und präsentiert bei dieser Gelegenheit eine ältere Rundmail seiner Behördenleitung vom Juli 2019, in der die Belegschaft aufgerufen wird, am CSD teilzunehmen. Man wollte klein anfangen und "zunächst ohne Großfahrzeuge dabei sein, dafür mit umso mehr Leuten".
Inzwischen haben die Berliner Feuerwehrmänner eine Solidaritätsaktion für ihre Kollegen gestartet. Sie zeigen unter anderem Rettungswagen, in denen Gummistiefel hinter der Windschutzscheibe liegen oder Rettungswagen und Gummistiefel – versehen mit dem Slogan #laolaistkeinverbrechen. Unter diesem Hashtag gibt es die Soli-Bekundungen unter anderem bei X (ehemals Twitter). Dass die Bauern mit ihren Protesten Zuspruch von Feuerwehrleuten finden, zeigt sich auch an verschiedenen Fotos und Fotomontagen, die in den Chatgruppen der Mitarbeiter die Runde machen.
Anlage 4
RT-DE
vom 16. Januar 2024
Halle: Die gar schauerliche Moritat vom angefahrenen grünen Landtagsabgeordneten
Man stolpert immer wieder über eigenartige Beziehungen zwischen Presseberichten, politischer Reaktion und der Wirklichkeit. Das Beispiel aus Halle ist besonders deutlich, weil das Video, das die vordergründige Deutung Lügen straft, ausnahmsweise gleich mitgeliefert wurde.
von Dagmar Henn
Wenn man nach den Formulierungen der Presseberichte geht, muss das, was da in Halle an der Saale passiert ist, ganz schrecklich gewesen sein: "Grünen-Politiker von Auto angefahren" (t-online), das Auto "erfasste auf dem Fußweg einen Reporter und einen grünen Landtagsabgeordneten" (BR), "Auto raste über den Gehweg".
Der Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel habe zusammen mit den Lokaljournalisten "unweit der Sitzblockade auf dem Gehweg" gestanden. Striegel selbst erklärte, ihn entsetze die aus dem Vorfall ersichtliche Verrohung einiger Menschen. Sie werde "zur Gefahr für die Demonstrierenden und Unbeteiligten".
Er sei leicht am Knie verletzt worden, heißt es dann in den Artikeln, wobei auch das letztlich auf nicht mehr basiert als auf seiner Äußerung, ihm täte das Knie etwas weh und er wolle vielleicht zum Arzt gehen.
Ja, manchmal ist es ein Fehler, das Video eines solchen Vorfalls zu veröffentlichen. Man kann nämlich deutlich sehen, dass der Fahrzeugführer zwar versuchte, die Blockade auf dem Gehweg zu umfahren, aber dabei von Rasen keine Rede sein kann; das Fahrzeug bewegt sich brav in Schrittgeschwindigkeit. Und Striegel wurde mitnichten "erfasst", sondern versucht vielmehr selbst aktiv, sich vor das Fahrzeug zu stellen. Damit machte er sich im Grunde zum Teil der Blockade und beging auch selbst ein Delikt der Nötigung, stünden nicht nach wie vor die Klimakleber samt ihrer Komplizen unter Artenschutz.
Vor einigen Tagen kursierte sogar ein anderes Video, auf dem Polizisten die Kleber mit Decken ausstatteten, damit die Armen bei Erfüllung ihres Demonstrationsauftrags nicht frieren müssen. Der besondere Schutz für diese bezahlten Nötiger ist also nach wie vor nicht aufgehoben.
Aber natürlich wird in diesem Kontext plötzlich wieder die Bedeutung des Demonstrationsrechts hervorgeholt und betont. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion äußerte ihre Betroffenheit und erklärte dann: "Wir verurteilen jede Form von Gewalt und rücksichtslosem Verhalten in der politischen Auseinandersetzung. Das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedlichen Protest ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie. Gleichzeitig muss aber unmissverständlich klar sein, dass die körperliche Unversehrtheit und Sicherheit aller Beteiligten, auch von Journalisten und Politikern, unantastbar ist."
Wenn man die Abläufe der verschiedensten Demonstrationen in den vergangenen Jahren und die reflexartige Dämonisierung aller Proteste gegen die Regierung noch einmal betrachtet, ist das schon charmant, ausgerechnet angesichts der Erpresserbande "Letzte Generation", die sozusagen die bezahlten Sturmtruppen einer Klimapolitik darstellen, die vor allem den Lebensstandard der Werktätigen angreift, plötzlich den "Grundpfeiler der Demokratie" zu entdecken. Vor allem stellt sich bei diesen Straßenblockaden erstens die Frage, was ein bezahltes Besetzen von Fahrbahnen mit Demokratie zu tun hat, und zweitens, ob Nötigung jetzt generell als "friedlicher Protest" gilt.
Es war schon klar, dass nach den Bauernprotesten wieder geklebt werden musste. Schließlich muss man ja die mediale Aufmerksamkeit behalten. Da dürfte also in den kommenden Wochen noch eine beträchtliche Aktivität entfaltet werden.
Beim Betrachten des Videos kommen dem neutralen Zuschauer noch ganz andere Gedanken. Ganz unabhängig von der Frage des juristischen Umgangs, gäbe es eine einfache Strategie, mit diesen "Protesten" umzugehen – zumindest an Stellen, die so aussehen wie jene im Video.
Wenn sich die Polizei an jeder dieser Stellen damit befassen würde, den Verkehr um sie herum zu leiten, ansonsten aber jede Meldung über diese Blockaden unterließe und die Teilnehmer schlicht ein Dokument unterzeichnen ließe, mit dem sie bestätigen, aus freiem Willen und auf eigene Gefahr dort am Boden zu sitzen, dann könnte man sie einfach ignorieren. Würden die Festgeklebten nicht mehr auf öffentliche Kosten abgelöst, wäre das Problem in kurzer Zeit erledigt (die Haftungsfragen klärt man mit besagtem Papier). Wobei jene, die nicht bereit wären, ein derartiges Dokument zu unterzeichnen, dann zwar abgelöst, aber im Grunde anschließend auf ihren Geisteszustand untersucht werden müssten.
Das war jetzt nur einmal ein Gedankenspiel, um ins Gedächtnis zu rufen, dass derartige Handlungen mitnichten hingenommen werden müssen, sondern hingenommen werden, weil sie einen Zweck erfüllen, der den Auftraggebern der Bundesregierung genehm ist. Das ist ein klein wenig so wie beim Gesundheitsminister Karl Lauterbach, der gerade den dicken Maxe gibt, um Homöopathie als Krankenkassenleistung zu streichen und damit zehn Millionen einzusparen. Und das mit der Begründung, sie sei unwirksam, nachdem er Milliarden für ein nicht nur unwirksames, sondern sogar schädliches Präparat verschleudert hat, das den Empfängern im Gegensatz zu den homöopathischen Präparaten sogar aufgezwungen wurde. Der höchste Wert, dem diese Bundesregierung wie auch die EU eben folgen, ist, alles für die maximalen Renditen der Produzenten zu tun, und der "Klimaschutz" bietet so viele weitere schöne Möglichkeiten.
Der Autofahrer, der versuchte, der Blockade zu entrinnen, wird nun, weil sich Striegel vor sein Auto gestellt hat, wegen angeblicher Fahrerflucht gesucht, was Striegel bestimmt freut – denn mit dem Delikt der Fahrerflucht kennt er sich selbst bestens aus. Sein eigenes Opfer überschlug sich allerdings seinerzeit mit dem Auto und wurde dabei schwer verletzt. Und sein Opfer hatte sich ihm auch nicht in den Weg gestellt, sondern Striegel hatte dem die Vorfahrt laut Straßenverkehrsordnung genommen.
Das ist auch eher das, was man sich vorstellt, wenn von "angefahren", "vom Fahrzeug erfasst" die Rede ist, und nicht das, was Striegel jetzt von sich gab. Nein, wenn man die Art und Weise, wie die Fakten des Videos sprachlich umgesetzt wurden, schlicht in die Gegenrichtung dreht, hätte man genauso gut die fiktive Meldung schreiben können: "Grünen-Politiker schockt unschuldigen Autofahrer am Rande von Klimablockade – er wirft sich vors Auto."
Sechs Stunden lang blockierten die vier Kleber übrigens die Straße, weil sie sich mit einer besonders haltbaren Mischung aus Kleber und Sand festgeklebt hatten. Insofern hatte der besagte Autofahrer durchaus den richtigen Instinkt. Andernfalls hätte er nämlich stundenlang dort ausharren müssen. Wobei sich bei derartigen Zeiträumen und winterlichen Temperaturen durchaus die Frage stellt, ob da nicht eher die blockierten Verkehrsteilnehmer mit Decken und heißen Getränken versorgt werden müssten. Ganz zu schweigen davon, dass auch nur ein einziges E-Fahrzeug in dem Stau die Blockade durchaus weiter verlängern könnte, weil nach sechs Stunden in der Kälte vermutlich die Batterie leer ist.
Im Grunde genommen liefert das Ganze gute Argumente dafür, den Verkehr in diesem Fall ganz offiziell über den Bürgersteig umzuleiten. Die Rechnung für die Wiederherstellung des Straßenrands kann man ja dann den Auftraggebern der Kleber schicken.
Nein, das wird alles nicht passieren. Wie man an dieser Geschichte erneut sehen kann, wird inzwischen aus jeder Mücke ein Elefant herbeigedichtet, wenn es der gewünschten Erzählung dient. Bestimmt erweist sich dann der Fahrer dieses Wagens auch noch als politisch suspekt, was ganz anders aussähe, wenn – sagen wir – einmal eine schwere Baumaschine mitten auf einer zentralen Kreuzung liegenbliebe, um gegen die Regierungspolitik zu protestieren. Das Vergehen wäre dann mit Sicherheit wieder Gewalt und Nötigung.
Die ganze Geschichte ähnelt sehr jener Situation, als ein LKW-Fahrer ganz vorsichtig einen dieser Kleber gestupst hatte und ihm zur Strafe per Führerscheinentzug gleich noch ein Berufsverbot erteilt wurde. Äquivalent müsste man eigentlich den Klebern selbst ebenfalls den Führerschein dauerhaft entziehen, weil sie schließlich belegt haben, dass sie den Straßenverkehr gefährden. Aber wie auch immer, nach über einem Jahr dieses Theaters gerät einem das Denken gewaltig in Unordnung, wenn man einen neuen Akt des miesen Schauspiels ertragen muss.
So, wie diese Sache politisch wie medial behandelt wurde, gibt es ohnehin nur eine Abhilfe: schafft ein, zwei, hundert Blockaden. Das mag dann zwar womöglich immer noch nicht reichen, um die Bundesregierung zur Vernunft zu bringen. Aber es könnte wenigstens ein Ende dieses elenden Kleberdramas erzwingen und es verhindern, dass einem derartig verzerrte Erzählungen den Tag trüben.
https://rtde.site/meinung/192928-halle-gar-schauerliche-moritat-vom/
