Demokratie auf Abwegen

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Demokratie ist die Herrschaft des Volkes. Dieses aber bildet keine homogene Einheit. Demokratie als die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit zu definieren, ist nicht falsch. Wirklich ideal ist dieser Zustand nicht, aber erträglicher als das Umgekehrte. In einem Staat müssen Entscheidungen getroffen werden. Das Mehrheitsprinzip ist dabei akzeptabel, solange nur unbedingt erforderliche Fragen danach entschieden werden, und solange der Minderheit stets der Weg offensteht, zur Mehrheit zu werden und die aktuell Herrschenden abzulösen.

Das derzeitige Dilemma besteht darin, daß eine derzeit in Deutschland herrschende clique die Mehrheit hinter sich zu haben behauptet. Da Wahlen notfalls manipuliert werden (vgl. dazu die Vorgänge um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen), ist diese Behauptung nicht verifizierbar. Hinzu kommt, daß die Medien Regimepropaganda betreiben und das Volk tendenziös, unvollständig und falsch informieren. Damit steht noch nicht einmal bei nicht verfälschten Abstimmungen fest, ob das Volk in Kenntnis der Wahrheit keine andere Wahl getroffen hätte.
Fazit: Niemand weiß derzeit, wer die Mehrheit ist, und wo sie steht.

Ein im Rahmen des NPD-Verbotes ergangenes Fehlurteil des Bundesverfassungsgerichtes enthält eine Begründung, die unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten schlicht unhaltbar ist und damit verfassungswidrige Verfassungsrechtsprechung darstellt. Es kann nicht von der Größe einer Partei abhängen, ob sie verfassungsfeindlich ist. Abgesehen davon, daß Dimensionen oft sehr raschen Veränderungen unterliegen, darf die Größe der Opposition kein Verbotskriterium abgeben. Das Bundesverfassungsgericht macht sich auf diese Weise zum Garanten der Machterhaltung der Herrschenden.
Die aktuell geführte Diskussion von Regimeschranzen über ein Verbot der AfD als der größten innerparlamentarischen Opposition weist in dieselbe undemokratische Richtung.

Diese totalitäre Tendenz wird verstärkt durch die Unterdrückung abweichender Meinungen. Die Exponenten der Machthaber, einer fremdbestimmten und intellektuell weit unterdurchschnittlich ausgestatteten camarilla, könnten in einem kontroversen Diskurs nicht bestehen. Daher greifen sie zum Bann anderer Auffassungen, der mit Einschüchterung, Bedrohung, Ächtung, Sanktionen sowie Repressionen rechtsmißbräuchlicher und tatsächlicher Art bis hin zur Anwendung physischer Gewalt durchgesetzt wird.
Gerade wenn andere Auffassungen angeblich so grob unsinnig sind, sollte es doch ein Leichtes sein, ihnen argumentativ entgegenzutreten. Dabei könnte man sie nicht nur widerlegen, sondern auch selbst noch brillieren mit der Stärke der eigenen Position.
In Bildungseinrichtungen ist das gesamte Spektrum der Theorie zu vermitteln und dann nach dem Prinzip zu verfahren, wonach alles vertretbar ist, das empirisch belegt und logisch begründet werden kann. Hiermit tut sich nicht nur das herrschende Regime schwer, sondern auch die Gegenseite. So gehört beispielsweise auch die Genderlehre auf den Lehrplan, muß sich dann aber im freien Diskurs beweisen. Theorien und ihre Vertreter per se auszuschließen, wie dies von beiden Seiten versucht wird und zum Teil auch geschieht, ist unwissenschaftlich. Die Richtigkeit einer Lehre entzieht sich der demokratischen Abstimmung. Wohl aber ist solide Bildung ein Baustein für Demokratie.

Narrative von Rassismus und Diskriminierung werden unreflektiert vorgegeben und zur Beachtung eingefordert, ohne einen empirischen Nachweis ihrer Verankerung in der Realität. Das Resultat davon ist die Schaffung von Benachteiligung, Diskriminierung und Rassismus - nur daß davon nun diejenigen betroffen sind, die bisher als strukturell privilegiert galten. Bewertet wird nur das Ergebnis, nicht aber der Grund dafür.
Beispiele:

• Für Vermieter ist die Gefahr des Forderungsausfalles und der erfolglosen Rechtsverfolgung erheblich höher bei Schuldnern mit Auslandsbezug, die sich einfacher als Deutsche ins Ausland absetzen und sich so ihrer Leistungspflicht entziehen können. Es besteht hier ein valabler Grund für die Präferenz deutscher Wohnungsnehmer. Mit welcher Berechtigung bürdet man Vermietern ein Risiko auf, für das sie keinerlei Gegenleistung erhalten? Das verfassungsrechtliche Gleichheitsgebot läßt sachlich begründete Ungleichbehandlung nicht nur zu, sondern fordert sie ein. Das vom Kasner-Regime initiierte „Demokratiegesetz“ führt durch Nivellierung Diskriminierung ein.
• Mit welcher Berechtigung wird der Zugang von Frauen in Führungspositionen, für die sie sich nicht qualifiziert haben, durch Quoten erzwungen? Auch ohne diese „Krücke“ bisher überaus erfolgreiche Frauen widerlegen eindeutig die grob fälschlich behauptete Existenz objektiv-struktureller Karrierehindernisse. Durch die Quotierung werden unfähige Bewerberinnen, die sich aufgrund subjektiver Defizite nicht durchzusetzen vermochten, an ihnen überlegenen Mitbewerbern vorbei, unter Mißachtung des Leistungs~ und Eignungsprinzips, auf Positionen gehievt, für die sie sich nicht eignen. Dies richtet schweren Schaden in der Sache an und schafft Diskriminierung mit anderen Vorzeichen.
• Ausländer bei der Teilhabe an sozialen Leistungen einfach mit denen gleichzustellen, die zur Schaffung ihrer Grundlage beigetragen haben, enteignet letztere und privilegiert erstere in unberechtigter Weise.
• Behinderte als Beschäftigte Unternehmen aufzudrängen, ist systemwidrig und wird beiden Seiten nicht gerecht.
  Derartige Maßnahmen - in den USA, woher sie es zu uns geschafft haben, als „affirmative action“ bekannt - führen nicht zu Chancengleichheit, bei der die Chance immerhin noch durch Eigenleistung genutzt werden muß, sondern zur Ergebnisnivellierung ohne Beachtung der für Unterschiede verantwortlichen wahren Gründe.

Demokratie stellt eine anspruchsvolle Staatsform dar, die auf mehreren Komponenten beruht, ohne die sie nur noch als papierne Existenz dahinvegetiert. In Deutschland ist noch nicht einmal mehr dieser Zustand vorhanden. „Demokratie leben!“ war keine falsche Devise, wurde aber von den Feinden der Demokratie gekapert zu ihrer Abschaffung.

Wir haben in der Demokratie geschlafen und sind noch nicht einmal in der Diktatur alle aufgewacht, deren Ziel die Umverteilung, Enteignung, Entrechtung und Entmachtung darstellt. Nach dem Prinzip des Nullsummenspieles landet alles dem deutschen Volk Weggenommene irgendwo. Raten Sie mal, bei wem!

https://www.nzz.ch/feuilleton/struktureller-rassismus-analyse-eines-gefaehrlichen-denkfehlers-ld.1589216?mktcid=smsh&mktcid=nled&mktcval=Twitter&mktcval=123_2020--12-03&kid=_2020-12-4&ga=1&trco=
http://view.email.nzz.ch/?qs=d0068478b30043d7e4b76cba0acf19607f5fe906f5a1261de26b90cbd99c6b555cb694ddd2f48507ed46bb0294000d1dbd6e48769a67ef30b8b3bc2faebdc639144f8c769a6aff84b4e47abc8d7b8afd