Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Anläßlich derer, die nach den Kommunalwahlen in München nun den Schaden haben, und schon bald lieber Schaben hätten als Habenschaden, hat unser Freund Notan Dickerle als berufener Kommentator mit profunden Lokalkenntnissen uns seinen hervorragenden Artikel zur Verfügung gestellt:
München wird wieder links-grün, aber noch grüner und „bunter“.
von Notan Dickerle, Anwärter auf den Leuchtturmpreis für mutigen Journalismus gegen “Bunt”
Ab Mai wird nach Berlin und Hamburg auch die drittgrösste Stadt Deutschlands wieder linksgrün regiert. Im Gegensatz zu Hamburg, wo SPD und Grüne eine Zweidrittelmehrheit haben, verfügen die beiden Parteien im Münchner Stadtrat zwar nur über 44 von 81 Stimmen, im Gegensatz zu dort sowie zur ersten rot-grünen Koalition in München vor 2014 geben die Grünen aber als stärkste Fraktion den Ton an, was vor allem für den motorisierten Individualverkehr eine Katastrophe bedeuten könnte. Der alte SPD-OB bleibt der alte, nach der Wahl seiner beiden Stellvertreterinnen (ohne Sternchen und Binnen-I, es handelt sich wirklich um Frauen!) nimmt die neue Stadtverwaltung am 4. Mai ihre Arbeit auf.
Der ausgehandelte Koalitionsvertrag wurde vor kurzem auf einer (echten!) Pressekonferenz im Münchner Rathaus vorgestellt; am Wochenende soll er von den Parteien bestätigt werden. Wie kaum anders zu erwarten stehen „Ökologie und Soziales“ im Vordergrund sowie eine „neue Mobilität“, die von einer neuen, grün geleiteten „Verkehrsfachbehörde“ gestaltet werden soll. Das unangenehme Kapitel Finanzen fehlt offensichtlich im Vertrag, allerdings kündigte OB Reiter schon einmal eine Rekordverschuldung an - „politische Visionen“ dürften schließlich nicht von vorneherein unter finanziellem Vorbehalt stehen...
Die Kommunalwahl in München am 15. März hatte den beiden (ehemaligen?) Volksparteien massive Verluste beschert: die CSU verlor 7,8%, die SPD gar 8,8%. Die Grünen profitierten mit einem Plus von 12,5% offensichtlich von beiden Lagern, wobei auch ein Generationenwechsel sowie der massive Zuzug von „Bobos“, junger, gutverdienender Eliten mit bevorzugter Tätigkeit im IT-Bereich und in der „Creativ-Branche“, eine wesentliche Rolle spielen dürften. Letztere gehören grundsätzlich zu den „Anywheres“, lieben aber sanierte Altbauwohnungen, hippe Kulturveranstaltungen, trendige Freizeitmöglichkeiten sowie ein attraktives Umland, was München alles zu bieten hat. Da hatte es die amtierende Kommunalreferentin, die attraktive Kristina Frank mit ihrem nostalgischen Slogan „Wieder München werden“ als OB-Kandidatin der CSU von Anfang an schwer. Immerhin ist es ihr gelungen, gegen Reiter in die Stichwahl zu kommen. Ihren Posten im Rathaus ist sie jetzt aber los, die grüne Kandidatin Katrin Habenschaden, in der Direktwahl nur Drittplatzierte, wird dagegen Vizebürgermeisterin.
Schwer haben werden es auch weiterhin die Patrioten in München. Die noch von Reiters Vorgänger Christian Ude eingerichtete „Fachstelle für Demokratie“, eine Art intellektuelle Version der Antifa unter Leitung der kampferprobten Miriam Heigl, wird unter grün-roten Auspizien noch mehr gehätschelt werden als unter rot-schwarz. Daß die CSU linksideologische Übergriffigkeiten des Koalitionspartners wie diese tatenlos hingenommen und mitgetragen hat, war nicht der Hauptgrund, aber ein Faktor für ihre Niederlage – wer wählt schon gerne zahnlose Tiger, wenn es eine Alternative gibt! Mit dem Einzug von Micky Wenngatz (SPD), der besonders in homoerotischen Kreisen bestens vernetzten Gründerin des Vereins „München ist bunt“ in den Stadtrat steht zu befürchten, daß es in München (auf Druck der Dehoga „...auch in Hotels und Gaststätten“) zukünftig noch „bunter“ zugehen wird als es das in den vergangenen Jahren schon tat. Nach der von der Dame und ihrem Verein Anfang Februar organisierten Demonstration vor der Landesgeschäftsstelle der FDP gegen die „Vorgänge in Erfurt“ und das von den Liberalen begangene „Verbrechen an der Demokratie“ kann man sich die politische Atmosphäre im München der kommenden Jahre leicht vorstellen.
CSU und SPD taten einander in den letzten sechs Jahren gar nicht weh, SPD und Grüne werden es in Zukunft noch viel weniger tun. Sogar die regelmäßig von politischen Correctnesskrämpfen geschüttelte „Alpenprawda“ mokierte sich über die genannte Pressekonferenz, bei der sich Grüne und SPD „vor lauter Sympathie, Vertrauen und inhaltlicher Übereinstimmung vermutlich auch noch um den Hals gefallen wären“, hätte da nicht ein böses Virus dagegengehalten. Das Virus, das in den vergangenen Wochen schon so manchem „bunten“ Happening den Garaus gemacht hat und noch bis auf weiteres dafür sorgen wird, daß so manche „politische Vision“ unabhängig von ihrer Finanzierung nicht in den Himmel wächst.
