Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Heiko Maas träumt von einer Welt ohne Atomwaffen. Als Garanten zur Erreichung dieses Zieles sieht der die USA, China, Rußland, Frankreich und GB in der Pflicht - ausnahmslos allesamt Atommächte, darunter der einzige Staat, der jemals Atomwaffen nicht nur als Drohpotential benutzt, sondern tatsächlich zum Einsatz gebracht hat (Hiroshima, Nagasaki).
Wer bis unter die Nase mit Atomwaffen aufgerüstet ist und sich dies so einiges kosten läßt, dürfte nicht eben dazu berufen sein, andere Staaten mit Aussicht auf Erfolg davon zu überzeugen, daß Atomwaffen entbehrlich, schlecht oder sonstwie des Teufels wären. Da müßte man schon mit gutem Beispiel vorangehen und selbst atomar abrüsten. Anderenfalls wittern die anderen die böse Absicht, sie in der Unterliga zu halten und gegebenenfalls mit der atomaren Drohung zu erpressen.
Der Atomwaffensperrvertrag zementiert die bestehenden Besitzverhältnisse. Wer hat, darf haben; wer nicht hat, darf nicht haben. Welcher Logik soll das folgen? Die USA haben mit ihrem Einsatz der Atomwaffe ohne militärische Notwendigkeit, sondern aus wissenschaftlicher Neugier, und gegen zivile Ziele ihre Amoralität hinreichend unter Beweis gestellt. Durch ethische Exzellenz zeichnen sich die Atommächte also nicht aus. Warum sollte man gerade ihnen diese tödliche Waffe anvertrauen können und anderen nicht?
Der Appell richtete sich an die falschen Adressaten und noch dazu mit der falschen Botschaft, Heiko Maas! Durch Nachdenken hätte der Fehler vermieden werden können. Doch wo Augen und Ohren einfach kein Hirn finden, an das sie Meldung machen könnten, ….Träumen Sie weiter! Die Gefahr, aus einem Albtraum zu erwachen, ist ganz real. Aber das werden Sie dann ja wohl, wie so vieles andere, auch nicht mitbekommen.
Heiko Maas befindet sich im Drohmodus. Das Giftnickelchen hat Rußland, die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate ins Visier genommen wegen fortgesetzter Waffenlieferungen nach Libyen.
Soll dies der späte Versuch der Rache sein, weil die dilettantische Vermittlungsmission von Berlin erwartungsgemäß gescheitert ist? Sie war nicht nur schlecht vorbereitet und erbärmlich ausgeführt worden; es mangelte an Kenntnis der Lage und der Interessen der Akteure sowie an erforderlichen Druckmitteln.
Und nun die Drohung mit dem Griff in den Instrumentenkasten der Sanktionen. Doch in diesem herrscht gähnende Leere.
Bei der Türkei und Ägypten empfiehlt sich äußerste Zurückhaltung. Ägypten fungiert als einer der Stabilisatoren im Nahen Osten. Kommt es unter Druck und gerät in die falschen Hände, droht ein Desaster größeren Ausmaßes. Die Türkei verfügt mit der Migrantenmasse, die sie in Richtung auf Europa in Bewegung setzen kann, über Abschreckungspotential, das sich zum fatalen Gegenschlag eignet.
Mit seinem unüberlegten Gesabble zündelt Maas gleich an mehreren Bomben. Der Mann ist gefährlich, weil er so dumm ist. General Khalifa Haftar lacht sich darüber noch nicht einmal tot.
Die deutsche Vermittlungsmission bezüglich Ildib verspricht gleich ein weiteres Fiasko.
Während Baschar al-Assad in dieser Region sein Land von terroristischen Gruppierungen mit Assistenz des von ihm dazu ins Land gebetenen russischen Militärs befreien will, steht die Rechtsgrundlage für die türkische Anwesenheit auf syrischem Boden auf tönernen Füßen. Man kann sie allenfalls rechtfertigen mit dem Recht auf Selbstverteidigung gegen die von Ildib aus in die Türkei überschwappenden Migrantenmassen. Tatsache aber bleibt, daß die Türkei durch ihren Kampf gegen syrische Truppen den Terroristen in die Hände spielt. So wird der Syrien von den USA und ihren Helfern aufgezwungene und nur scheinbar innersyrische Konflikt perpetuiert anstatt beendet. Davon profitiert auch die zur Geisel der Terroristen gewordene örtliche Bevölkerung nicht.
Die deutsche Einmischung droht eine Neuauflage in Variation der gescheiterten Libyen-Vermittlung zu werden. Wieder liegt ihr eine falsche Einschätzung der Lage zu Grunde. Wieder fehlen Druckmittel. Wieder sind diplomatische Dilettanten am Werk.
Heiko Maas sollte für seine Sandkastenspiele endlich der richtige Ort zugewiesen werden. Auf außenpolitischem Parkett ist er eine brandgefährliche Witzfigur und eine Schande für Deutschland.
Anhang:
USA simulieren russischen Atomschlag auf Europa !
Das Pentagon hat im Rahmen eines Kriegsspiels einen russischen Atomschlag auf Europa mit einer unverzüglichen atomaren Antwort der USA gegen Russland simuliert.
DEUTSCHE WIRTSCHAFTSNACHRICHTEN
25.02.2020 15:16
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/502433/USA-simulieren-russischen-Atomschlag-auf-Europa
In der vergangenen Woche hat in den USA unter Beteiligung des US-Verteidigungsministers Mark Esper ein Kriegsspiel (Wargame) stattgefunden, bei dem die USA einen simulierten Atomschlag gegen Russland durchführten. Das geht aus einem Briefing des Pentagons her
vor. Im Rahmen des Szenarios hatte Russland einen europäischen NATO-Verbündeten mit einer Atombombe attackiert, worauf die USA reagierten. Weitere Details zur simulierten Reaktion wurden vom Pentagon nicht veröffentlicht.
“Sie haben uns mit einem Atomsprengkopf mit geringer Sprengkraft angegriffen, und im Verlauf der Übung haben wir simuliert, wie wir mit einer Atomwaffe reagieren”, zitiert das National Defense Magazine einen Sprecher des Pentagons.
Das Pentagon plant, in den nächsten zehn Jahren einen B-21-Bomber, ein U-Boot der Columbia-Klasse und eine Langstrecken-Stand-OffWaffe in Betrieb zu nehmen. Geplant ist auch die Modernisierung des Nuklear-Vorrats, der von der National Nuclear Security Administration des Energieministeriums verwaltet wird. Die US-Regierung wird ein Rekord-Programm für einen neuen Sprengkopf, den W93, starten, um alternde Sprengköpfe wie den W88 zu ersetzen.
Pläne zur Modernisierung des strategischen Arsenals der USA werden voraussichtlich mit hohen Kosten verbunden sein, berichtet die New York Times. Der Haushaltsausschuss des US-Kongresses schätzt, dass die Kosten sich auf über eine Billion US-Dollar belaufen werden.
Derzeit fließen vier Prozent des Verteidigungsbudgets in das nukleare Arsenal, einschließlich der Betriebs- und Unterhaltskosten. Bis zum Ende des Jahrzehnts soll dieser Anteil auf 6,4 Prozent steigen. Ab 2040 soll dieser Anteil dann auf einen “stabilen Zustand” von drei Prozent zurückgehen.
