Deutschland auf direktem Weg zum gescheiterten Staat: Wir müssen die Strafen den Neuzugängen anpassen.

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Kriminalität ist als Phänomen jeder Gesellschaft inhärent. Sie zu bekämpfen, sowohl präventiv, als auch repressiv, stellt eine der vordringlichsten staatlichen Aufgaben dar.
Bedenklich wird es, wenn Ausländerkriminalität eine erhebliche Anzahl von Sicherheitskräften bindet, die dann für andere Aufgaben nicht zur Verfügung stehen.
Vollends katastrophal ist es, wenn die Sicherheitskräfte vor der Ausländerkriminalität faktisch kapitulieren und ihrer Aufgabe lokal und / oder personenbezogen nicht mehr nachkommen. Dann liegt endgültig Staatsversagen vor.

In Deutschland ist dieses Endstadium bereits erreicht.

In ganzen Stadtbezirken größerer Städte, wie Berlin-Neukölln, Köln-Chorweiler, Bremen, Duisburg-Marxloh, Gelsenkirchen, Dortmunder-Nord, Essen-Altenessen, Hannover, Hildesheim, Stade, Achim, Wilhemshaven, Peine, Göttingen, Osnabrück, Braunschweig, Salzgitter, Hameln, Lüneburg, Delmenhorst, haben sich ausländische Clans eingenistet und sie de facto zu polizeifreien Zonen erklärt. Dort herrscht Kriminalität und das „Recht“ des Stärkeren.
Bisweilen scheuen Polizei und Justiz aber auch die Konfrontation mit bestimmten Protagonisten, von denen Widerstand droht.

Ausländische Sozialbetrüger richten Schäden an, die in die Millionen gehen – und kommen mit Bewährungsstrafen davon. Das wird als Signal zum Weitermachen interpretiert. In ihren Herkunftsstaaten würden sie Strafen ganz anderer Dimension erwarten. Hier müssen wir uns ihnen tatsächlich einmal anpassen. Alles andere wird mißverstanden als Aufforderung zur Selbstbedienung.
Wenn wir es hier neuerdings mit einer Bevölkerung zu tun haben, deren Strafempfindlichkeit erst erheblich höher einsetzt, als die der angestammten, muß darauf reagiert werden.

Erschreckend erscheint die Skrupellosigkeit, mit der ausländische jugendliche (oder auch nicht mehr ganz so jugendliche) Kriminelle Differenzen austragen. Hierbei zählt ein Menschenleben wenig. Wenn dabei die Behörden die Delinquenten wegen Minderjährigkeit immer wieder auf die Gesellschaft loslassen, obwohl es sich um Volljährige handelt (wie bei einer Bande in Mannheim geschehen), fällt es schwer, dieses Staatsversagen einfach als gegeben hinzunehmen.

Das Gewaltmonopol des Staates beruht darauf, daß das Selbstverteidigungsrecht eines jeden auf den Staat delegiert wurde in dem Verständnis, daß der Staat den Schutz des Einzelnen gewährleistet. Kommt der Staat dem nicht mehr nach, entfällt die Grundlage für sein Gewaltmonopol, und es nimmt wieder jeder seine Verteidigung selbst in die Hand.
Wollen wir das? Die Tendenz geht dahin, daß wir es nolens volens müssen.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/libanesische-banden-wie-familienclans-im-ruhrgebiet-zur-kriminellen-macht-wurden/ar-AAvQQWh?MSCC=1523726741&ocid=spartandhp
https://www.focus.de/regional/bremen/miri-clan-in-bremen-und-niedersachsen-grossfamilie-verdraengt-rocker-aus-kriminellem-milieu_id_5161825.html
https://www.welt.de/vermischtes/article175528252/Passau-15-Jaehriger-bei-Schlaegerei-getoetet-20-sahen-zu.html
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/15-jähriger-erstickte-laut-obduktionsergebnis-an-eigenem-blut/ar-AAw0q1b?MSCC=1524053935&ocid=spartandhp
http://www.freiewelt.net/nachricht/bande-von-minderjaehrigen-unbegleiteten-fluechtlingen-haelt-stadt-in-atem-10072900/
https://www.rnz.de/nachrichten/mannheim_artikel,-jugendliche-straftaeter-in-mannheim-fast-alle-nordafrikaner-logen-bei-ihrem-alter-_arid,351678.html