Die Erosion des Rechtsstaates und die Selbstermächtigung der Willkür

in deutsch •  6 years ago  (edited)

Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!

Der Staats~ und Verfassungsrechtler Dr. iur. Urich Vosgerau war Gastredner anläßlich einer Informationsveranstaltung der Wählergruppe Schneider.

Dabei referierte der vielen im Zusammenhang mit dem Migrationspakt als Kommentator bekannte Dozent für öffentliches Recht über die Entwicklung in Deutschland - weg vom Recht und hin zur Willkür. Rechtsvorschriften werden von den politischen Akteuren systematisch ausgehebelt, bewußt falsch angewandt oder sogar explizit mißachtet.
Hierbei spielt die EU-Rechtspraxis eine verheerende Rolle, die, angelehnt an das französische System, das Recht als Instrument zur Durchsetzung von Zielen begreift - anders als es in Deutschland traditionell üblich war, wo das Recht den Rahmen und die Grenzen der politischen Tätigkeit setzte. Der EU-Einfluß auf die Entwicklung hierzulande ist unverkennbar. Die Exponenten unseres Unrechtsregimes fühlen sich durch die EU-Praxis ermächtigt, ihrerseits das Recht zu beugen und ggf. zu ignorieren.

In seiner kurzweilig und humorvoll vorgetragenen Abhandlung legte Dr. Vosgerau am Beispiel seiner eigenen Person dar, wie mit Oppositionellen in Deutschland umgegangen wird. Er selbst wurde von den Systemmedien diffamiert und von den Regimeschranzen wegen nicht linientreuer Auffassung um seine Professur gebracht.

Die Wählergruppe Schneider tritt zu den Stadtratswahlen in Speyer an.
An diesem an Selbstüberschätzung (vgl. die süffisanten Bemerkungen von Dr. Vosgerau zu dieser Universitätsstadt!) leidenden linksversifften Ort mit gleichgeschalteter Parteienlandschaft („Stadt ohne Rassismus, Stadt mit Courage“) stellt eine Kandidatur eine besondere Herausforderung für echte Oppositionelle dar. Eine Bürgerinitiative gegen Erdölförderung vor Ort entblödete sich nicht, bei der Befragung der Parteien zu diesem Thema die Wählergruppe Schneider bewußt auszusparen. Das Ergebnis: Die Altparteien hüllten sich in Schweigen. Matthias Schneider hätte dazu sicher etwas zu sagen gehabt. Dumm gelaufen - für die bei den Systemlingen Aufgelaufenen! Ob sie wenigstens daraus gelernt haben?
Es handelt sich bei der Wählergruppe Schneider um eine echte Graswurzelinitiative. Matthias Schneider, der Gründer, begann seine politische Aktivität als Initiator eines Bürgerbegehrens, wobei ihm nicht nur von den Altparteien permanent und zum Teil rechtswidrig Steine in den Weg gelegt wurden. Auch die AfD spielte dabei eine dubiose und zwielichtige Rolle - nicht zum ersten Mal (vgl. Fall Pirmasens!).
Inzwischen hat sich die Wählergruppe Schneider, entgegen allen Widrigkeiten, mit hoher Motivation und unermüdlichem Kampfesgeist erfolgreich im Wahlkampf etabliert.
Obwohl Wahlen beim gegenwärtigen Zustand unseres Landes nicht mehr geeignet sind, eine Veränderung herbeizuführen, erscheint es auf lokaler Ebene durchaus geboten, Sand ins Getriebe der Unrechtsmaschinerie zu streuen.
Besonders hingewiesen sei auf Matthias‘ letzten Satz in dem anhängende Video. Bravo!
Gratulation zu dieser hervorragenden Veranstaltung!

Wir wünschen der Wählergruppe Schneider von Herzen sehr viel Glück und den wohlverdienten Erfolg bei der anstehenden Stadtratswahl.

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