Isabella Klais / Aufbruch - Wir für Deutschland!
Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“, finanziert aus dem Haushalt des Bundestages, hat Argumente für ein Parteienverbot der AfD zusammengetragen.
Das bedeutet, daß das Votum der Wählerschaft diffamiert wird mit finanziellen Mitteln aus dem Gremium, das diese Wählerschaft selbst mit ihren Stimmen eingesetzt hat.
Das klingt nicht nur absurd, sondern ist es auch - und nicht nur das. Hier liegt ein eindeutig grundgesetzwidriges Konstrukt vor, das mit der Demokratie unvereinbar ist. Die Wählerschaft wird zur Bekämpfung ihrer eigenen Wahl aus Steuermitteln gezwungen.
Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ war schon früher als Nestbeschmutzer und Verräter Deutschlands in Erscheinung getreten, als es eine Rüge der Vereinten Nationen gegen Deutschland wegen unzureichender Bestrafung Thilo Sarrazins erwirkt hatte. Hier allerdings liegt die Schuld auch auf Seiten der Vereinten Nationen, die sich unrechtmäßig in die inneren Angelegenheiten Deutschlands eingemischt und die Gewaltenteilung in Form der Unabhängigkeit der Justiz mißachtet hatten.
So ist es! Wie generell die Finanzierung aller NGOs und ähnlicher Gebilde mit Steuergeld abgestellt werden müsste. Das gilt natürlich auch für die Medien, die indirekt über Inserate gefüttert werden. Vom Staatsfunk ganz zu schweigen.
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